Berlin: Freiheit für Leonard Peltier - Kundgebung an seinem 80. Geburtstag am 12. September 2024

Do. 12. September 2024 – 18:30 Uhr – US Botschaft – Pariser Platz 2/Brandenburger Tor

Der American Indian Movement (A.I.M.) Aktivist Leonard Peltier befand sich 1975 in der Pine Ridge Reservation, um die Bevölkerung gegen den derzeitigen Terror der dortigen Paramiliz zu unterstützen und wurde unter konstruierten Vorwürfen für einen angeblichen Mord am 6. Februar 1976 verhaftet und kurz darauf ohne stichhaltige Beweise verurteilt. Er wird seit inzwischen 48 Jahren als politischer Gefangener in verschiedenen US-amerikanischen Hochsicherheitsgefängnissen festgehalten.

Seine Verhaftung und die Repression gegen A.I.M. waren Teil des sogenannten #COINTELPRO Programmes der US-Bundespolizei FBI, die die Zersetzung und Zerschlagung der damals starken #Protestbewegungen (u.a. auch der #BlackPantherParty) mit geheimdienstlichen und damals noch illegalen Mitteln betrieb.

Leonard Peltiers Verurteilung zu zwei Mal lebenslänglicher Haft war nur in Folge der Bedrohung mehrerer Zeug*innen, welche ihre Aussagen später widerriefen, massiver Beeinflussung der Geschworenen und erfundener, heute als falsch nachgewiesener Beweise möglich.

Leonard Peltier hat mittlerweile eine längere Zeit seines Lebens hinter Gittern verbracht als in Freiheit. Er leidet seit etlichen Jahren unter teils schwerwiegenden Erkrankungen, darunter Zahn- und Kieferproblemen, #Diabetes, #Bluthochdruck, einem #Aneurysma (was durch eine Operation behoben werden könnte und seit Jahren verweigert wird) und einem rasch nachlassenden Sehvermögen. 2017 musste er sich einer schwierigen #Herz-OP unterziehen und 2022 überlebte er eine #Covid-Erkrankung. Er hat kaum noch Kraft in den Armen und benötigt eine #Gehhilfe, sowie ein Gerät zur #Atemunterstützung. Eine adäquate medizinische Behandlung existiert nicht. Seine Situation ist seit vielen Jahren mehr als alarmierend und vor allem lebensbedrohlich!

Am 2. Juli 2024 lehnte die föderale #Bewährungskommission eine #Haftentlassung von Leonard Peltier nach über 48 (!) Jahren #Gefangenschaft ab. Peltier hatte 15 Jahre auf den Termin zur #Bewährungsanhörung warten müssen. Die Kommission verweigerte fast allen seinen Unterstützer*innen für ihn zu sprechen. Unter den Ausgeschlossenen war sogar ein an seinem Verfahren beteiligter ehemaliger #Staatsanwalt, der Peltiers #Verurteilung inzwischen als großen Fehler ansieht. Gehört wurden jedoch wieder nur die uralten #Falschbehauptungen der #Bundespolizei FBI. In Anbetracht seiner gesundheitlichen Situation und in Kombination mit der medizinischen Nicht-Behandlung, ist die Ablehnung der Bewährung eine „Todesstrafe mit anderen Mitteln“, welche das #FBI in ihrem Rachefeldzug verfolgt.

Das nur wenige Monate vor seinem 80. Geburtstag am 12. September. Trotz der #Isolation und der widrigen Umstände hat Leonard #Peltier nicht aufgegeben und kämpft weiter!

Wir fordern Leonard Peltiers Freilassung sowie das Selbstbestimmungsrecht und die umfassende Entschädigung der amerikanischen Ureinwohner*innen!

Wir fordern die medizinische Behandlung aller Gefangenen sowie die sofortige #Freilassung aller schwerkranken Gefangenen!

Für eine befreite Gesellschaft, die keine #Knäste mehr benötigt!

Free Them All Berlin

Schreibt Leonard Peltier! Macht ihm und der Gefängnisbehörde deutlich, dass ihr über ihn Bescheid wisst und seinen Kampf um Freiheit unterstützt.

LEONARD PELTIER #89637-132
USP COLEMAN I
U.S. PENITENTIARY
P.O. BOX 1033
COLEMAN, FL 33521
USA

via #FreeThemAll #Berlin

https://www.trueten.de/archives/13378-Berlin-Freiheit-fuer-Leonard-Peltier-Kundgebung-an-seinem-80.-Geburtstag-am-12.-September-2024.html #1stNations #AmericanIndianMovement #AIM #FreeLeonard #FirstNations

Leitartikel | Die Zeit läuft ab: Der Mangel an Dringlichkeit für ein #Geiselabkommen erreicht einen Wendepunkt

Am Freitagabend veröffentlichte die #Hamas ein Video, in dem sie um das Leben des 86-jährigen Aryeh #Zalmanowitz bangt, der am 7. Oktober aus seinem Haus im #Kibbuz Nir Oz in den #Gazastreifen entführt worden war.

Am selben Tag gab die tansanische Regierung bekannt, dass Clemens Felix #Matanga, ein 22-jähriger Student, der sich im Kibbuz Nahal Oz aufhielt und einer von zwei tansanischen Staatsangehörigen ist, die als entführt gelten, tot ist.

Zwei Tage zuvor war die Leiche der Geisel Judith #Weiss, 65, aus dem Kibbuz Be'eri in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses gefunden worden. "Wir konnten sie nicht mehr rechtzeitig erreichen", sagte #IDF-Sprecher Konteradmiral Daniel #Hagari.

Einige Tage zuvor fand die #Armee, ebenfalls in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses, die Leiche der 19-jährigen Soldatin Noa #Marciano aus Modi'in, die in der #Gefangenschaft der Hamas getötet wurde, nachdem die Hamas ein Video veröffentlicht hatte, das sie lebendig in ihrem Gewahrsam zeigt.

Die Realität bestätigt, was die Familien der #Geiseln aus ihren verzweifelten Herzen schreien: "Jeder Augenblick, der vergeht, ist entscheidend." Und doch scheint es, dass #Israel sich Zeit lässt und es nicht eilig hat, einen Geiseldeal zu genehmigen, und zwar aus irrelevanten Erwägungen, wie etwa politischem Druck gegen Zugeständnisse an die Hamas von Seiten der extremen Rechten, angeführt vom Minister für nationale Sicherheit Itamar Ben-#Gvir.

Dies ist unbegreiflich. Etwa 240 im Gazastreifen entführte Menschen - darunter #Säuglinge, #Kinder, #Frauen und ältere Menschen - befinden sich in den Händen sadistischer #Mörder, und #Premierminister Benjamin #Netanjahu scheint sich mehr um das Überleben seiner #Regierung zu sorgen als um ihr Leben.

Aus demselben Grund verbringt er seine Zeit lieber mit Fototerminen, bei denen IDF-Soldaten als Statisten auftreten, als sich mit den #Familien der Geiseln (und den #Hinterbliebenen und den Familien der von der Nordgrenze evakuierten Menschen) zu treffen.

Letzte Woche wurde von einer Vereinbarung über die Freilassung von etwa 50 Geiseln berichtet. Später wurde berichtet, dass die #USA und #Katar versuchen, eine Vereinbarung über die Freilassung von etwa 70 Geiseln in zwei Phasen zu erreichen. Doch während die Diskussionen über die Vorzüge dieses oder jenes Abkommens weitergehen, geht der Krieg weiter, und das Leben der Geiseln ist in Gefahr.

Einige sagen, dass ein weiterer Schaden für die Hamas dazu beitragen wird, den Hamas-Führer Yahya #Sinwar zu größeren Zugeständnissen in den Gesprächen zu zwingen, aber ein Schaden für die Hamas könnte auch das Leben der Geiseln gefährden. Andere befürchten, dass eine Unterbrechung der Kämpfe der Hamas helfen wird, sich zu erholen.

Dies ist ein mögliches #Risiko. An dieser Stelle sei jedoch daran erinnert, dass die Aufgabe des Militärs darin besteht, die Zivilisten (in diesem Fall die Geiseln) zu schützen und nicht umgekehrt.

Am Samstag fand nach einem viertägigen Marsch, an dem sich etwa 25 000 Menschen beteiligten, eine #Massenkundgebung vor dem Büro des Premierministers in #Jerusalem statt, bei der die Rückführung der Geiseln gefordert wurde. Eine weitere Kundgebung fand auf dem Platz vor dem #TelAviv​​er Museum statt, der als "Geiselplatz" bekannt geworden ist.

Die #Botschaft an die Regierung ist klar und deutlich: Ohne Rückgabe der Geiseln wird es kein Siegesbild geben. Die Regierung muss ihre Vorbehalte überwinden und so schnell wie möglich handeln, um die Geiseln nach Hause zu bringen.

Eigene, nicht authorisierte und korrigierte Übersetzung.

Quelle / Stand: Nov 19, 2023 2:02 am IST

https://www.haaretz.com/opinion/editorial/2023-11-19/ty-article-opinion/out-of-time-the-lack-of-urgency-for-a-hostage-deal-is-reaching-a-tipping-point/0000018b-e416-dffa-adef-e61656e50000

Israel muss aufhören, den Holocaust als Waffe einzusetzen

Stellungnahme von Raz Segal (Siehe 2/2)

Völkermordforscher kritisieren die gefährliche Verwendung des Holocausts zur Rechtfertigung israelischer Massengewalt gegen Palästinenser

Präsident Joe #Biden begann seine Ausführungen in #Israel mit diesen Worten: "Die #Hamas hat Gräueltaten begangen, die an die schlimmsten Verwüstungen der Isis erinnern und die Welt mit purem, unverfälschtem Bösem überzogen haben. Das lässt sich nicht rationalisieren und nicht entschuldigen. Punkt. Die Brutalität, die wir gesehen haben, hätte überall auf der Welt tiefe Spuren hinterlassen, aber hier in #Israel sind sie noch tiefer. Der 7. Oktober, ein ... heiliger jüdischer Feiertag, wurde zum tödlichsten Tag für das jüdische Volk seit dem #Holocaust.

"Er hat schmerzhafte Erinnerungen und Narben an die Oberfläche gebracht, die Jahrtausende des #Antisemitismus und des #Völkermord​s am jüdischen Volk hinterlassen haben. Die Welt hat damals zugesehen, sie wusste es, und die Welt hat nichts getan.

"Wir werden nicht zusehen und wieder nichts tun. Nicht heute, nicht morgen, niemals."

Damit bekräftigte Biden den rhetorischen Rahmen, den der ehemalige israelische Ministerpräsident Naftali #Bennett in einem Interview auf Sky News am 12. Oktober in typisch unverschämter Weise zum Ausdruck brachte: "Wir kämpfen gegen #Nazis."

Ein mächtiger #Staat mit mächtigen #Verbündeten und einer mächtigen #Armee, der einen #Vergeltungsschlag gegen staatenlose #Palästinenser unter israelischer #Siedlerkolonialherrschaft, militärischer #Besatzung und #Belagerung führt, wird so als machtlose #Juden im Kampf gegen #Nazis dargestellt. Dieser historische Kontext rechtfertigt oder entschuldigt in keiner Weise den #Massenmord an 1.500 Israelis am 7. Oktober, der ein #Kriegsverbrechen und #Verbrechen gegen die #Menschlichkeit darstellt. Dies war das größte #Massaker an Juden seit dem Holocaust, das Juden und viele andere Menschen in der ganzen Welt zutiefst schockiert hat. Der Kontext des #Hamas-Angriffs auf Israelis ist jedoch ein völlig anderer als der des Angriffs auf Juden während des Holocausts. Und ohne den historischen Kontext des israelischen #Siedlerkolonialismus seit der #Nakba von 1948 können wir weder erklären, wie wir hierher gekommen sind, noch uns eine andere Zukunft vorstellen; Biden bot uns stattdessen das dekontextualisierte Bild des "reinen, unverfälschten Bösen".

Diese Bewaffnung der Erinnerung an den Holocaust durch israelische Politiker hat tiefe Wurzeln. So verglich der israelische Premierminister Menachem #Begin 1982 im Zusammenhang mit dem israelischen Angriff auf den #Libanon den Palästinenserführer Jassir #Arafat in #Beirut mit Adolf #Hitler in seinem Bunker in #Berlin am Ende des Krieges. Drei Jahrzehnte später, im Oktober 2015, hat Benjamin #Netanjahu diese Bewaffnung auf ein neues Niveau gehoben, als er in einer Rede vor dem Zionistischen #Weltkongress in #Jerusalem behauptete, der palästinensische Großmufti Haj Amin al-Husseini habe Hitler die Idee zum #Judenmord eingepflanzt. Und am vergangenen Dienstag bezeichnete Netanjahu in einer Pressekonferenz zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf #Scholz die Hamas als die "neuen Nazis".

Der israelische Verteidigungsminister, Yoav #Gallant, sagte: "#Gaza wird nicht wieder zu dem werden, was es vorher war. Wir werden alles beseitigen." Nissim #Vaturi, Mitglied des israelischen Parlaments für die regierende #Likud-Partei, forderte, um ein weiteres Beispiel zu nennen, "den #Gazastreifen vom Angesicht der Erde zu tilgen". In den letzten Wochen gab es viele weitere Äußerungen dieser Art von israelischen Politikern und hohen #Armeeoffiziere​n. Die Fantasie des "Kampfes gegen die Nazis" treibt diese explizite Sprache an, denn das Bild der Nazis ist eines des "reinen, unverfälschten Bösen", das alle Gesetze und Beschränkungen im Kampf gegen es beseitigt. Die Täter von #Völkermord sehen ihre Opfer immer als böse und sich selbst als rechtschaffen an. So sahen auch die Nazis die Juden.

Bidens Worte sind daher eine lehrbuchmäßige Verwendung des Holocausts, nicht um sich auf die Seite der ohnmächtigen Menschen zu stellen, die mit der Aussicht auf völkermörderische #Gewalt konfrontiert sind, sondern um einen extrem gewalttätigen Angriff eines mächtigen Staates zu unterstützen und zu rechtfertigen und gleichzeitig diese Realität zu verzerren. Aber wir sehen die Realität vor unseren Augen: Seit dem Beginn der israelischen #Massengewalt am 7. Oktober hat sich die Zahl der getöteten #Palästinenser im Gazastreifen auf über 4.650 erhöht, ein Drittel davon #Kinder, mit mehr als 15.000 #Verletzte​n und über einer Million #Vertriebene​n.

Israel hat auch die Gewalt gegen die besetzten Palästinenser im #Westjordanland eskalieren lassen, wobei mehr als 95 Menschen getötet und die Vertreibungen, einschließlich der Zerstörung ganzer Gemeinden, intensiviert wurden. Die Hamas hat im Westjordanland keine Macht, aber die Realität, die wir alle sehen können, bedeutet den Israelis, die in ihrer Vorstellung gegen Nazis kämpfen, wenig.

Wir haben diese Art der Verwendung der Erinnerung an den Holocaust in einem anderen Fall von Massengewalt vor nicht allzu langer Zeit gesehen. Am 24. Januar 2020 wurde der russische Präsident Wladimir #Putin eingeladen, auf dem fünften Welt-Holocaust-Forum in #YadVashem in Jerusalem zu sprechen, um den 75. Jahrestag der #Befreiung von #Auschwitz durch sowjetische Truppen zu begehen. In seiner Rede präsentierte Putin eine verfälschte Geschichte des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts, einschließlich verfälschter Karten, die in eine russische Erzählung passten, die die nationalsozialistisch-sowjetische Allianz bei der Zerstörung #Polen​s 1939 ausblendete und Ukrainer, Letten und Litauer in erster Linie als Nazi-#Kollaborateure darstellte.

Putin nutzte genau diese Bewaffnung der Holocaust-Geschichte, als er im Februar letzten Jahres seinen Angriff auf die Ukraine begann und ihn als eine Kampagne der "#Entnazifizierung" erklärte. Explizit und ohne Scham, genau wie Bennett. Putin benutzte also den Holocaust, um eine auf den Kopf gestellte Welt zu schaffen: #Ukraine​r, die sich einem brutalen und unprovozierten russischen Angriff ausgesetzt sahen, wurden zu Nazis.

Aus der Geschichte des Holocausts lassen sich jedoch Lehren für das aktuelle Blutvergießen ziehen.

Zum einen erinnert sie uns daran, die Stimmen und Perspektiven derjenigen in den Mittelpunkt zu stellen, die staatlicher Gewalt und Völkermord ausgesetzt sind. Und das Dringendste, was die Palästinenser in Gaza jetzt brauchen, ist ein #Waffenstillstand und ein Ende der israelischen #Bombenkampagne. Das wünschen sich auch zumindest einige der israelischen Überlebenden des Hamas-Angriffs und #Familienangehörige von israelischen #Zivilisten, die in Gaza getötet wurden oder in #Gefangenschaft sind. Oberste Priorität sollten jetzt die Beendigung der sich ausbreitenden Gewalt, die Rettung von #Menschenleben und die Freilassung der israelischen #Geiseln sowie hunderter palästinensischer Zivilisten, darunter 160 Kinder, sein, die von Israel unrechtmäßig, ohne #Anklage oder #Prozess, festgehalten werden.

Die Geschichte des Holocaust zeigt auch, wie wichtig die #Rechenschaftspflicht ist, auch wenn sie nach dem Holocaust nur begrenzt war. Im Falle des israelischen Angriffs auf den Gazastreifen muss die Rechenschaftspflicht bei einem ganz eindeutigen Tatbestand ansetzen: der Anstiftung zum Völkermord, die nach Artikel 3 der UN-#Völkermordkonvention strafbar ist, auch wenn es nicht zu einem Völkermord kommt. Während die Debatte über den Völkermord bei Israels aktuellem Angriff auf Gaza zweifellos noch jahrelang andauern wird, vielleicht auch vor internationalen Gerichten, sind die israelischen Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das humanitäre #Völkerrecht unbestritten.

Es wird auch wichtig sein, dass die israelischen Kriegsverbrecher und die Verantwortlichen für die Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht während der jahrelangen Belagerung des Gazastreifens, einschließlich des aktuellen Angriffs, vor Gericht gestellt werden. Auch die palästinensischen Führer und die Palästinenser, die die #Massengräuel am 7. Oktober begangen haben, sollten zur Rechenschaft gezogen werden. Internationale #Gerichte und #Gerichtsverfahren sind wichtig, weil sie das Potenzial haben, zu einem - wenn auch begrenzten - Raum zu werden, in dem #Überlebende ihre Geschichten erzählen, ihre Menschlichkeit bekräftigen und #Wahrheit und #Gerechtigkeit fordern können.

In der Tat gibt es keinen Wert, der im Zusammenhang mit der Erforschung des Holocaust und der Erinnerung an ihn vielleicht einen zentraleren Platz einnimmt als die Wahrheit. Keine Gerechtigkeit ist möglich, nicht kurzfristig und schon gar nicht langfristig, ohne eine wahrheitsgemäße Abrechnung darüber, wie es dazu kam. Das bedeutet, dass die lange Geschichte der israelischen Siedler- und Kolonialgewalt gegen Palästinenser seit der Nakba von 1948 vollständig anerkannt werden muss.

(...)

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Weiter:

https://mastodon.trueten.de/@thomas/111294410678550054