Ja, ich würde mich auch freuen, wenn Sie zukünftig mehr über #Sachpolitik und weniger über #Parteipolitik sowie nicht mehr gegen meine #Heimat kommunizieren würden.
Ich bin ja wirklich dialogisch & geduldig, aber weiß, Sie könnten das besser. 
Warum posten Sie dann nicht einfach über die fossilen #Beandenburg - Interessen von Ministerin #Reiche (die nicht jene von #Süddeutschland sind), sondern ergehen sich in wilden Verrenkungen gegen die Koalitionen verschiedener #Bundesländer?
Ich denke einfach, dass #Parteipolitik kein guter Fokus ist, um den realen und letztlich immer auch internationalen #Fossilismus zu entlarven.
Es ist weit mehr als #Parteipolitik.
Es ist #Regierungspolitik (!) in einem #Bundesland. Also ein Teil des gesamten politischen Geschehens.#Politik #Bundesländer #Bund
#Energiepolitik #BadenWürttemberg
Und dieser Ansatz: Grün/Schwarz in BW (in NRW Schwarz/Grün, in SH Schwarz/Grün) auf Landesebene und als Kontrast Schwarz/Rot auf Bundesebene ist schon belangreich.
Also sind wir uns einig, dass erneuerbare #Wohlstandsenergien & post-fossile #Energiespeicher wie organische Redox-Flow-Batterien & grüner #Wasserstoff im eigentlichen Interesse von #BadenWuerttemberg & #Bayern sind? Oder geht es hier doch wieder nur um taktische #Parteipolitik?
@Bebe13 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/hellbrise-dunkelflaute-und-wohlstand-durch-energiespeicher/
Und das sehe ich anders.
Aber, hey, auch ich möchte mich nicht von dualistischer #Parteipolitik „ablenken“ lassen. Dafür ist mir der #Dialog über auch Nationen - übergreifende #Politikwissenschaft zu wichtig. Ciao, bis dann mal wieder im RL! 
Aus meiner Sicht werden Parteien - #Konkurrenzdemokratien grundsätzlich instabil. Das sah mensch bei der #Ampel und wird bei der früher sog. „Großen #Koalition“ deutlich, die ja gar nicht mehr groß ist.
Daher plädiere ich für die #Konsensdemokratie nach Maßgabe des #Grundgesetz. Hier äußern sich auch deutsche Politikerinnen & Politiker zur Schweizer #Konkordanzdemokratie. Mir ist unsere #Demokratie wichtiger als jede #Parteipolitik.
@angeldruckt @philogelos https://www.3sat.de/gesellschaft/politik-und-gesellschaft/die-beste-demokratie-der-welt-100.html
Seit Jahren wird in der #Politik über ein Verbot der rechtsextremen #AfD debattiert – jedoch ohne Ergebnis. Es braucht daher ein neues Verfahren, welches die Verfassungsprüfung einer Partei jenseits von #Parteipolitik ermöglicht, meint @martinruecker. https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/afd-parteiverbot-verfassungsgericht-grundgesetz-demokratie
Zustimmung, @RoyAhoi - wobei es schon zu meiner Jugend aufgeregte Debatten über die sog. #Politikverdrossenheit gab.
Ist ja auch klar: Wo #Politik zunehmend in Parteizirkeln stattfindet & im #Parlament nur noch simuliert wird, sinkt das öffentliche Interesse. Sogar hier auf #Mastodon denken viele nur noch an langweilige Gut-Böse-#Parteipolitik.
Habe daher soeben ein Video zum m.E. entscheidenden Begriff der #Publikative aufgenommen, die auch die #Legislative bestimmt: https://m.youtube.com/shorts/9_I8u86YLJI
Ich rede über das #Grundgesetz und den #Bundestag und die Anerkennung eines #Genozid - und Deine Antwort hier besteht wieder nur aus #Parteipolitik. 
Sorry, aber ich traue Dir auch inhaltlich mehr zu als langweilige, parteipolitische Selbstinszenierung. Wem das Denken in #Parteien schon wichtiger ist als die #Gewaltenteilung, hat sich und uns bereits aufgegeben… Meine ich. 
@elala @doodee @Lebensstrom Angesichts der offen genrrierten #Verfassungskrise durch @Bundesregierung und besonders #Dobrindt halte ich das #Stiefelleckertum für unvereinbar mit den #Programmgrundsätzen doe sich @daserste@ard.social & @ZDF selbst gegeben haben!
Wenn der #ÖRR es nichtmals schafft die offen ausgelebte #Verfassungsfeindlichkeit von Regierungsmitgliedern zu benennen, dann hat dieser journalistisch versagt!
Habe mein Unbehagen über die drohende #Degradierung von Roderich #Kiesewetter, MdB (#CDU) nun auch in einem YT-Short ausgedrückt. Es geht hier nicht nur um #Personal- oder gar #Parteipolitik, sondern um die Würde unseres #Bundestag und das deutsche #Grundgesetz. Meine ich auch aus der Perspektive von #Politikwissenschaft. #Wahlen #Gewaltenteilung https://www.youtube.com/shorts/wEWScC_6AI0
Wie geschrieben: #Parteipolitik finde ich langweilig, zumal dann, wenn sie von offensichtlicher Unkenntnis getrieben wird. Wenn Sie intellektuell nicht mehr draufhaben, als die wenigen Christdemokraten anzupampen, die es hier gibt, werden sich unsere Wege trennen müssen. Ich habe diese „Deine Partei sind alle doof“-Geplänkel zu oft erlebt. Die Realität war schon immer komplexer.
https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/soziale-und-oekologische-marktwirtschaft-in-erinnerung-an-klaus-toepfer-cdu/
Nun, ich habe Friedrich #Merz für die gemeinsame Abstimmung mit der #AfD am 80. Jahrestag der Befreiung des KZ #Auschwitz öffentlich kritisiert. Gleichwohl erkenne ich nun (erleichtert!) auch sachrichtige Entscheidungen an & empfehle, feindseligen #Dualismus gegenüber anderen Demokratinnen & Demokraten grundsätzlich zu unterlassen. Freund-Feind-Denken nach #Parteipolitik unter demokratisch Gesinnten ist meistens falsch & gähnend langweilig. Meine ich. https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.michael-blume-antisemitismusbeauftragter-kritisiert-merz-viele-in-der-cdu-leiden.11dda589-5b85-454b-8211-a22d2d7cb30e.html
Wir können hier jetzt natürlich wieder parteipolitischen #Dualismus spielen & beispielsweise darüber debattieren, warum die #Ampel - "Fortschrittskoalition" scheiterte und Bundestags-Neuwahlen überhaupt nötig wurden. Das war ja nicht das Versagen der #Union.
Wir könnten uns aber auch - was ich besser fände - im #Dialog für die Sachthemen einsetzen und die m.E. eher langweilige #Parteipolitik der #Konkurrenzdemokratie den #Konzernmedien überlassen. Ok?
Habe #Rödder in Sachen #Brandmauer übrigens hier deutlich widersprochen. Wäre schön, das auch mal wahrzunehmen, als nur Berliner #Parteipolitik zu posten. #Mastodon sollte ein Dialog - Medium sein, finde ich. Parteipolitischen #Dualismus finde ich hier langweilig & polarisierend.
Einige fragen mich, warum ich den #Koalitionsvertrag so freundlich kommentiere und nicht vor allem die #CDU kritisiere. Antwort: Weil ich keine #Parteipolitik mache. Ich spreche aus der Rolle einer #zivilgesellschaft|lichen Organisation, nicht aus einer Opposition.
Bezüglich des Themas dieser Organisation ergreife ich vor allem Chancen und setze damit Erwartungen an die neue Koalition. Wenn die Koalition dann handelt, werde ich auch kritisieren, was sie schlecht macht oder nicht tut.
Doch die Kritik bezieht sich stets auf Themen und nicht auf eine Partei. Es wäre auch fatal, wenn ich glauben würde, nur eine Partei würde die nötige Modernisierung #Gemeinnützigkeitsrecht vorantreiben.
Ich weiß, dass der Koalitionsvertrag an anderen Stellen zivilgesellschaftliche Freiräume beschneidet. Das kommentieren andere Akteur:innen - es gibt nicht den Zentralverband der Zivilgesellschaft, der das zusammenfasst. Vielleicht leider.
Ist Eintreten für #Demokratie, #Menschenrechte und #Klimaschutz etwa #Parteipolitik, wenn es gegen die #CDU geht?
Sind #Lobbyisten im #Wirtschaftsministerium besser als #NGOs?
Muss das #Wahlrecht schon wieder geändert werden?
So viele Fragen, auch wenn es nicht 551 sind.
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/02/nach-der-bundestagswahl-probleme-friedrich-merz-wahlrecht-ngos-kommentar-618310
Sorry, keine Zeit, longread kurz zu machen, darum Querlink unten. Worum es geht: Redaktionen, spielt nicht das #CDU-#CSU-Spiel mit, dass Kritik an einer Partei #Parteipolitik sein muss und darum mit der anderen Seite zu tun hat. Macht Stimmen der #Zivilgesellschaft hörbar. Bitte.
#551Fragen
Hilfe! CDU/CSU stecken noch im #Wahlkampf fest, schreiben 551 Fragen über #zivilgesellschaft|liche Organisationen an die Bundesregierung, ausgehend von falschen Prämissen wie #Neutralität im #Gemeinnützigkeitsrecht, dass Politik immer #Parteipolitik sei und Projektförderung beliebig genutzt werden können. Wer erklärt es ihnen? Wer holt sie aus dem Tunnel? Inhaltlich alles gesagt:
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/kritik-an-politik-ist-keine-parteipolitik/
