Der Stadtrat tagte: Auf Leipzig kommen jetzt erst recht harte #EinsparZeiten zu
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/der-stadtrat-tagte-leipzig-harte-einspar-zeiten-632824
#Leipzig #Stadtrat #Haushalt #Konsolidierung

Der Stadtrat tagte: Auf Leipzig kommen jetzt erst recht harte #EinsparZeiten zu
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#Leipzig #Stadtrat #Haushalt #Konsolidierung

#Bundesregierung verfehlt Ziele der #IT- #Konsolidierung
Die Bundesregierung verfehlt ihre Ziele, die #Bundesverwaltung zu digitalisieren. Eigentlich wollte sie zentrale #IT-Lösungen bereitstellen, Geld sparen und IT-Sicherheit stärken. Der #Bundesrechnungshof kritisiert: Die #Bundesregierung bleibt weit hinter den Zielen zurück. Wir veröffentlichen den internen Bericht.

>#IsabellaWeber: Mit #Merz droht eine radikale #Deregulierungsagenda<
Die zunehmende Gefahr eines technokratischen #Autoritarismus
Vor 5 Monaten wurde prognostiziert, was sich nun in der #Koalition #BlackRot als #Realpolitik & weiterer Rechterueckbau abzeichnet:
Zerstörung demokratischer Prozesse unter dem Diktum der "#Beschleunigung" & "#Konsolidierung"
2003 hatten wir bereits die Variante angeblicher #Alternativlosigkeit ...
Das Zusammenspiel von #SGBII & #Jobcenter ist der Ausdruck einer #Sozialqualverwaltung & nicht mehr von einem funktionalen Sozialstaat.
Wer nun ernsthaft davon spricht, dass nur noch kranken #Menschen ein #Almosen wie das #Existenzminimum gewährt werden soll, spricht realpolitisch nicht von der "#Konsolidierung" eines Bundeshaushaltes, er spricht offen von #Verfassungsbruch denn im #Grundgesetz existiert eine Ewigkeitsklausel für den Sozialstaat als Lehre aus der Diktatur des Nationalsozialismus
Das #EAuto Drama: Der Kampf um die Zukunft der #europäischen #Autoindustrie | #INDUSTRIEMAGAZIN:
#Europas #Autobauer in der Krise: #Konsolidierung, #Standortverluste und #Unsicherheit
In dieser Ausgabe des #Industriemagazins analysieren wir den zunehmenden Druck auf die globale #Autoindustrie. Sinkende #Gewinne, #Absatzrückgänge und eine disruptive #Transformation zur #Elektromobilität gefährden selbst #Traditionsmarken. Wer überlebt – und wer steht vor dem Aus?
„Den Schuh muss ich mir anziehen“: Oberasbachs Bürgermeisterin informiert über dramatische Haushaltslage - Stadt stellt Stundungsantrag
Prekäre Finanzlage in Oberasbach: Stadt lädt zum Infoabend in die Jahnturnhalle
Zirndorfer Festzug vor dem Aus? Stadt sucht Lösungen und setzt Tagesordnungspunkt ab
#news Wirtschaftsweise fordert Konsolidierung des Rüstungssektors: Mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm eine Konsolidierung des europäischen Rüstungssekt... https://hubu.de/?p=275062 | #konsolidierung #ruestungssektors #wirts

@DieFurie Warte ab was da noch kommt, wenn diese Arschgeigen - vorgängerparteien der AfD - erst einmal ihr Finantpaket durch bekommen.
In 4 Jahren herrschen dann hier AfD und Trump oder Putin.
Warum?
Weil diese bei der #Konsolidierung des #Finanzpaketes wieder nur auf die Ärmsten eindreschen und die #Sozialausgaben im Blick haben und die #Reichen und #Wohlhaben weiterhin entlastet werden.
Was willst Du noch mit so einer #Demokratie? Und ist das überhaupt noch eine?
10.10.2024
Der Saal im #Betriebshof #Lichtenberg ist gut gefüllt am Montagabend. Vor allem Männer, aber auch eine Handvoll Frauen wollen wissen, was die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) vorhaben. Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB hat wie jedes Jahr zum Fahrgastsprechtag eingeladen. Vereinschef Christfried Tschepe zeigt sich erfreut, dass die BVG den Termin trotz der massiven Ausfälle im U-Bahn-Betrieb, die die Stadt bewegen, nicht abgesagt hat. Das hatte das Landesunternehmen in der Vergangenheit bereits anders gehandhabt.
[…]
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"#Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben, kostet Geld, das heißt, die Lage des öffentlichen Haushalts bleibt angespannt. Wir können eigentlich nur hoffen, dass die USA einen #Wachstumsboom bekommen, um diese Maßnahmen finanzieren zu können. (..) Es steht also zu befürchten, dass die #Verschuldung weiter ansteigen wird, weil auch gar kein Wille zur #Konsolidierung, (..) da ist. Hier unterscheiden sich aber #Demokraten und #Republikaner nicht."
.

So ist es: Wir brauchen unbedingt eine #Konsolidierung der nationalen #IT-#Infrastruktur und müssen endlich Herr über das digitale #Verwaltungschaos werden. #Olpe zieht nach #SüdwestfalenIT nun erste #Konsequenzen:
"Olpe: Warum Kommunen ihre Software-Vielfalt aufgeben müssen"
"Nach Hacker-Angriff auf Südwestfalen-IT: Geschäftsführung berichtet vor dem Olper Kreisausschuss. Kommunen müssen sich auf Neuerungen einstellen."
#wochentaz: "Warum verordnen Sie [Deutschland] einen #Sparkurs?"
Christian #Lindner (#fdP): "Das ist ein Missverständnis. Ich verordne eine qualitative #Konsolidierung."
https://taz.de/Christian-Lindner-zur-Finanzpolitik/!6011461/
#Bundesfinanzdilettant Christian #Lindner (#fdP):
"Es gibt keine #Mehreinnahmen, die zu verteilen sind, sondern jetzt geht es um #Konsolidierung."
Aber angeblich haben wir ja kein #Einnahmenproblem und können uns spielend #Steuererleichterungen zum Wohle der eher Wohlhabenden leisten.
#LindnerRuecktritt #FDPrausausderRegierung #FDPrausausdenParlamenten #TaxTheRich
Delivery Hero & Co.: Lieferbranche im Umbruch
Lieferdienste wie Delivery Hero oder HelloFresh gehörten zu den großen Profiteuren der Corona-Pandemie. Damit ist es vorbei. Neue Trends erobern den Markt. Von Claudia Wehrle.
Christian Dürr - "Schließen der Haushaltslücke ist stemmbar"
FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr ist zuversichtlich, dass die Haushaltslücke für 2024 geschlossen werde. Der Staat müsse sich konsolidieren.#Schuldenbremse #Konsolidierung #Bundeshaushalt #FINANZEN
Christian Dürr: "Schließen der Haushaltslücke ist stemmbar"
3/ Es gibt 2 Tendenzen in #Lindner's #Haushaltsentwurf: "Willen zu einer langfr. #Konsolidierung der #Staatsfinanzen, aber auch einen Haufen buchhalterischer #Tricks, um die hohen Ausgaben zu verschleiern."
So trickst der Staat im Haushalt bei seinen Schulden
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/bundeshaushalt-so-trickst-der-staat-im-haushalt-bei-seinen-schulden-id67735261.html
Wie werden #StaatsSchulden bezeichnet, ohne sie als das zu benennen, was sie sind?
Man gibt dem Problem einen Namen, der nach dem Gegenteil klingt: #Sondervermögen
Sondervermögen
https://de.wikipedia.org/wiki/Sonderverm%C3%B6gen_(Haushaltsrecht)
Das Zusammenführen von Information - PROJECT CONSULT Blog | Das Erfassen aus unterschiedlichen Eingangskanälen, die Erschliessung und Klassifikation, Methoden zur Informationsbereitstellung - dies sind alles Kernaufgaben eines ganzheitlichen Informationsmanagements
http://bit.ly/3sa1oTP
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