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#konsolidierung

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>#IsabellaWeber: Mit #Merz droht eine radikale #Deregulierungsagenda<

#PolitischeKommunikation

Die zunehmende Gefahr eines technokratischen #Autoritarismus

Vor 5 Monaten wurde prognostiziert, was sich nun in der #Koalition #BlackRot als #Realpolitik & weiterer Rechterueckbau abzeichnet:

Zerstörung demokratischer Prozesse unter dem Diktum der "#Beschleunigung" & "#Konsolidierung"

2003 hatten wir bereits die Variante angeblicher #Alternativlosigkeit ...

youtube.com/watch?v=CzJ3YDmEIL

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Das Zusammenspiel von #SGBII & #Jobcenter ist der Ausdruck einer #Sozialqualverwaltung & nicht mehr von einem funktionalen Sozialstaat.
Wer nun ernsthaft davon spricht, dass nur noch kranken #Menschen ein #Almosen wie das #Existenzminimum gewährt werden soll, spricht realpolitisch nicht von der "#Konsolidierung" eines Bundeshaushaltes, er spricht offen von #Verfassungsbruch denn im #Grundgesetz existiert eine Ewigkeitsklausel für den Sozialstaat als Lehre aus der Diktatur des Nationalsozialismus

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@DieFurie Warte ab was da noch kommt, wenn diese Arschgeigen - vorgängerparteien der AfD - erst einmal ihr Finantpaket durch bekommen.

In 4 Jahren herrschen dann hier AfD und Trump oder Putin.

Warum?
Weil diese bei der #Konsolidierung des #Finanzpaketes wieder nur auf die Ärmsten eindreschen und die #Sozialausgaben im Blick haben und die #Reichen und #Wohlhaben weiterhin entlastet werden.

Was willst Du noch mit so einer #Demokratie? Und ist das überhaupt noch eine?

10.10.2024

nd-aktuell.de/artikel/1185842.

Der Saal im #Betriebshof #Lichtenberg ist gut gefüllt am Montagabend. Vor allem Männer, aber auch eine Handvoll Frauen wollen wissen, was die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) vorhaben. Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB hat wie jedes Jahr zum Fahrgastsprechtag eingeladen. Vereinschef Christfried Tschepe zeigt sich erfreut, dass die BVG den Termin trotz der massiven Ausfälle im U-Bahn-Betrieb, die die Stadt bewegen, nicht abgesagt hat. Das hatte das Landesunternehmen in der Vergangenheit bereits anders gehandhabt.

[…]

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https://archiv.berliner-verkehr.de/2024/10/10/bvg-chef-spaetestens-ende-2027-funktioniert-bvg-wieder-aus-neues-deutschland/

nd-aktuell.deBVG-Chef: Spätestens Ende 2027 funktioniert BVG wiederBeim Amtsantritt zu Jahresbeginn entwarf BVG-Chef Henrik Falk noch große Zukunftsvisionen mit autonomen Shuttles. Beim Fahrgastsprechtag erteilt er Wachstumsfantasien für die nächsten Jahre eine Absage.
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@Lucomo @mkreutzfeldt

"#Klimaschutzmaßnahmen voranzutreiben, kostet Geld, das heißt, die Lage des öffentlichen Haushalts bleibt angespannt. Wir können eigentlich nur hoffen, dass die USA einen #Wachstumsboom bekommen, um diese Maßnahmen finanzieren zu können. (..) Es steht also zu befürchten, dass die #Verschuldung weiter ansteigen wird, weil auch gar kein Wille zur #Konsolidierung, (..) da ist. Hier unterscheiden sich aber #Demokraten und #Republikaner nicht."

n-tv.de/wirtschaft/Mit-ihrem-P

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n-tv NACHRICHTEN · Tief in Joe Bidens Schatten: "Mit ihrem Programm gewinnt Kamala Harris keinen Wirtschaftspokal"By n-tv NACHRICHTEN

So ist es: Wir brauchen unbedingt eine #Konsolidierung der nationalen #IT-#Infrastruktur und müssen endlich Herr über das digitale #Verwaltungschaos werden. #Olpe zieht nach #SüdwestfalenIT nun erste #Konsequenzen:

"Olpe: Warum Kommunen ihre Software-Vielfalt aufgeben müssen"

"Nach Hacker-Angriff auf Südwestfalen-IT: Geschäftsführung berichtet vor dem Olper Kreisausschuss. Kommunen müssen sich auf Neuerungen einstellen."

wp.de/staedte/kreis-olpe/artic

Westfalenpost · Olpe: Wie der Hackerangriff die Südwestfalen-IT verändertBy Jörg Winkel

Delivery Hero & Co.: Lieferbranche im Umbruch

Lieferdienste wie Delivery Hero oder HelloFresh gehörten zu den großen Profiteuren der Corona-Pandemie. Damit ist es vorbei. Neue Trends erobern den Markt. Von Claudia Wehrle.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/unter

tagesschau.de · Delivery Hero & Co.: Lieferbranche im UmbruchBy Claudia Wehrle
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3/ Es gibt 2 Tendenzen in #Lindner's #Haushaltsentwurf: "Willen zu einer langfr. #Konsolidierung der #Staatsfinanzen, aber auch einen Haufen buchhalterischer #Tricks, um die hohen Ausgaben zu verschleiern."

So trickst der Staat im Haushalt bei seinen Schulden
augsburger-allgemeine.de/polit

Wie werden #StaatsSchulden bezeichnet, ohne sie als das zu benennen, was sie sind?
Man gibt dem Problem einen Namen, der nach dem Gegenteil klingt: #Sondervermögen

Sondervermögen
de.wikipedia.org/wiki/Sonderve

AUGSBURGER-ALLGEMEINEBundeshaushalt: So trickst der Staat im Haushalt bei seinen SchuldenBy Stefan Lange