#CDU nun vollends lost....
Nach Kürzungen bei den #Sozialausgaben soll nun auch die Demokratieförderung unter den Hammer...

#Prien äußerte den Verdacht, dass aus dem Programm vor allem eher linksgerichtete Gruppen unterstützt würden.

https://www.n-tv.de/politik/Anlassbezogen-Empfaenger-pruefen-Prien-will-bei-Demokratiefoerderprogramm-Demokratie-Leben-Gelder-kuerzen-article26035434.html

Gesundheitskosten in den USA und in Deutschland

"Das private System verursacht deutlich höhere Verwaltungskosten und generell höhere Preise."

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kosten-gesundheitssystem-usa-100.html

#merz & seine apologetInnen schauen in ihrer #politik nur auf die Ausgaben, nicht auf mögliche Einnahmen. Weil sie nicht anders können. Weil sie #bedurftigkeit als Schwäche sehen- und die darf es im #patriarchat nicht ungestraft geben. Sie muss ausgeMERZt werden. #cdu #spd #sozialekalte #sozialausgaben #taxtherich #vermogenssteuer #umverteilung #egoismen #privilegien #spahn #scheuer #heißerHerbst #bullshit #spd #grundsicherung #Abgeordnetenpension #rente

#StatistischesBundeamt: #Sozialausgaben liegen gemessen am #BIP unter dem Niveau von 2015 | DIE ZEIT https://share.google/jvXwSrryYGdIW28QM

Jedes Mal, wenn von angeblichen „Nullrunden“ die Rede ist, der denkfaulen Presse das Thema „Inflation“ um die Ohren hauen. Rechts und links. Wirklich jedes Mal.

#Kürzungen bei #Sozialausgaben

#SozialAusgaben

Gut ok, ich frage nicht mehr warum manche Berufe so schlecht betahlt werden, dass man mit #BürgerGeld aufstocken muss, sonndern:

Warum werden solche Berufe nicht ganz einfach #verboten?

Merz fordert Sozialreformen: "Können uns System nicht mehr leisten"

Kanzler Merz hat die Bürger bei einer Rede in NRW auf harte Einschnitte bei den Sozialausgaben eingestimmt. Das derzeitige System sei zu teuer. Es brauche dringend Reformen, etwa beim Bürgergeld oder mehr Anreize für Arbeiten im Alter.

https://www.tagesschau.de/inland/merz-fordert-einsparungen-sozialsystem-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#merz
#sozialausgaben

Merz will bei den
Sozialausgaben sparen:
Aber die monatlichen Bezüge unserer Bundestagsabgeordneten sind ab Juli 25
um 600 Euro monatlich
auf 11.833,47 Euro gestiegen. Hinzu kommt eine monatliche, steuerfreie Aufwandspauschale von 5.349,58 Euro:
Das ist UNANSTÄNDIG!

Ist der #Sozialstaat wirklich "zu teuer"? Nicht, wenn man den Anteil der #Sozialausgaben relativ zum #Bruttoinlandsprodukt betrachtet.

Wie so oft kommt es auf die Betrachtungsweise und die Geschichte an, die #Merz den Menschen und Wählenden verkaufen will.

https://www.zdfheute.de/politik/sozialstaat-debatte-unbezahlbar-merz-kritik-100.html

Merz, Linnemann etc

#Lügen #Fakenews #Desinformation auf Kosten von Bürgergeldempfängern

Sozialbudget bleibt trotz alternder Bevölkerung stabil:

"Das #Bürgergeld spielt dabei – ähnlich wie zuvor Hartz IV – nur eine vergleichsweise kleine und sogar schrumpfende Rolle: Sein Anteil an den #Sozialausgaben sank von 5,8 Prozent im Jahr 2010 auf 4,1 Prozent im Jahr 2023. Den größten Kostenblock bilden Gesundheit, Rente und Pflege"

https://www.fr.de/wirtschaft/praesidentin-der-armutskonferenz-so-wird-auf-kosten-von-buergergeldempfaengern-gelogen-zr-93892988.html

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/armut-buergergeld-wohnkosten-hoeckmann-102.html

Statistisches Bundesamt: Sozialausgaben deutlich gestiegen

Die Kosten für Sozialhilfeleistungen sind deutlich gestiegen. Laut Statistischem Bundesamt nahmen sie im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zu. Der größte Anteil floss in die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/sozialausgaben-sozialhilfe-grundsicherung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Um die #Sozialsysteme sturmreif zu schießen, argumentieren Neoliberale gerne mit absoluten Zahlen. Dann klingen die Steigerungsraten für #Sozialausgaben schön dramatisch.

Eine lautere Argumentation würde die Steigerungen in Relation zum #Bruttoinlandsprodukt setzen. Und siehe da, die #Rente ist sicher.
https://rvaktuell.de/01-2024/rente-gemessen-an-der-wirtschaftskraft-gehen-die-kosten-zurueck/

Bürgergeld für Ukrainer - Kritik an Söders Vorstoß kommt sogar aus der Union

Kein Bürgergeld mehr für alle Ukraine-Flüchtlinge: Mit diesem Vorstoß hat Markus Söder (CSU) kontroverse Reaktionen ausgelöst. Kritik kommt sogar aus der Union.#Bürgergeld #Flüchtlinge #Ukraine #MarkusSöder #CSU #Asyl #Sozialausgaben #Koalition #Schwarz-Rot #Arbeitsmarkt #Berufsabschluss #Anerkennung #Finanzminister #Klingbeil #Botschafter
Bürgergeld: Debatte um Leistungen für Ukraine-Flüchtlinge hält an

Bundeshaushalt 2026 - Ökonom mahnt Sparkurs bei Subventionen und Sozialausgaben an

Finanzminister Klingbeil plane wichtige Investitionen, lobt Ökonom Martin Beznoska. Doch Kürzungen im Haushalt seien nötig, denn schon für 2027 gebe es Lücken.#LarsKlingbeil #SPD #Bundesfinanzminister #Haushalt #Bundeshaushalt #2026 #Subventionen #Sozialausgaben #Investitionen #Wirtschaftswachstum #Beschäftigung
Haushalt 2026: Ökonom mahnt Einsparungen bei den Ausgaben an

„Finanzloch bei der Pflegeversicherung – Desaster mit Ansage:
Bund und Länder beraten ab heute erneut zu Pflegereform“
#pflegereform #häuslichepflege #Sozialausgaben #schwarwel

„Finanzloch bei der Pflegeversicherung – Desaster mit Ansage:
Bund und Länder beraten ab heute erneut zu Pflegereform“
#pflegereform #häuslichepflege #Sozialausgaben #schwarwel

"Aufstocker": Hunderttausenden reicht ihr Gehalt nicht zum Leben. Die Regierung, bes. die Hetzer #Linnemann, #Spahn, #Frei u.a. machen daraus wieder:
"Die #Sozialausgaben explodieren!" - wodurch Hanna Arsch darin bestärkt wird, dass 'Schmarotzer die Kassen plündern'!
#Bürgergeld, Luxus für lau.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100787870/mindestlohn-und-buergergeld-viele-deutsche-koennen-nicht-vom-gehalt-leben.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=bluesky

#Sozialausgaben werden zunehmend als Last für unsere #Gesellschaft gesehen – zu Unrecht. Studien zeigen, dass nicht nur die Sozialhilfeempfängerïnnen, sondern unsere ganze Gesellschaft von den #Leistungen profitiert. @martinruecker über die Vorteile: https://www.riffreporter.de/de/wissen/sozialausgaben-gesellschaftliche-investition-studien-nutzen-buergergeld