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#Schuldenbremse

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@hart Das sind die #Schuldenbremse Fetischisten, die wütend auf #Merz sind, weil er nicht nur fürs Militär sondern auch für die Infrastruktur und Klima Schulden machen will. Die laufen jetzt zur #noAfD über, weil sie ihnen verspricht, weiter an der Bremse festzuhalten. Und warum macht die AfD das? Dazu hat Lee Atwater, ehemaliger Berate von Ronald Reagan und George H. W. Bush, mal was sehr interessantes gesagt: youtu.be/X_8E3ENrKrQ?si=b4Zh48

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Wie viel CDU und CSU steckt in Schwarz-Rot? Das fragen sich viele Mitglieder und Wähler. Der Frust an der Basis ist groß - und damit wächst auch der Druck auf Merz, eigene Forderungen in der Migrations- oder Steuerpolitik durchzusetzen. Doch die nächste Enttäuschung droht.#Politik #FriedrichMerz #CDU #CSU #SPD #Steuererhöhung #Migration #Schuldenbremse #Sondervermögen #Umfragen
Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauter
n-tv NACHRICHTEN · Droht der nächste Schock?: Ärger in der Union wird immer lauterBy Volker Petersen

DER SPIEGEL: Bundesbank: Schulden-Quote in Deutschland 2024 leicht gesunken spiegel.de/wirtschaft/bundesba
Plus 57 Mrd. € auf 2,69 Billionen €. Uharg, #Schuldenbremse oder Weltuntergang!1!!elf!
Wait, what? Von 62,9% auf 62,5% des BIPs GESUNKEN?
Da schau an ;)

DER SPIEGEL · Zahlen der Bundesbank: Deutschlands Schuldenquote ist im Vorjahr leicht gesunkenBy DER SPIEGEL

In MiMa redet gerade Ph. #Amthor.
Es ist wie so oft: So jemanden im O-Ton zu ertragen, ist noch schlimmer als wenn man liest, was er von sich gibt. (Das Wort "sagen" lasse ich mal weg.) "Inhalt": Der #Wahlbetrug der #CDU bzgl #Schuldenbremse, wobei er schon wieder lügt, indem er sagt, ihr Wahlversprechen sei keine Lüge gewesen. 🙈 🙈 🙈

Im März sind in #Niedersachsen 276.641 Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind das 13.798 Arbeitslose mehr (+5,2 %). Die anhaltende Krise schlägt voll auf den #Arbeitsmarkt durch:

Unser Vorsitzender Mehrdad Payandeh: „Die wachsende Zahl der Arbeitslosen ist besorgniserregend und macht klar, dass die Politik handeln muss. Die Reform der #Schuldenbremse und die Aufnahme von Milliarden für #Infrastruktur waren überfällig und sind absolut richtig!“

Zeit für eine Steuer auf Zucker: >>[...] Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen.[..]<< rki.de/DE/Aktuelles/Publikatio
#Bundeshaushalt #Schuldenberg #Schuldenbremse #Einnahmen #publichealth @d_zwoelfer

www.rki.deVerbreitung von Adipositas und Rauchen bei Erwachsenen in Deutschland – Entwicklung von 2003 bis 2023Abstract: Hintergrund: Nicht-übertragbare Erkrankungen stellen aus Public-Health-Sicht eine enorme Herausforderung dar. Zu den wichtigsten Risikofaktoren für deren Entstehung zählen Adipositas und Rauchen. Zu ihrer Prävention existieren neben der individuellen Verhaltensänderung effektive gesundheitspolitische Maßnahmen der Verhältnisprävention, die darauf abzielen, gesundheitsfördernde Rahmenbedingungen für die Bevölkerung zu schaffen. Ziel der vorliegenden Arbeit ist die Analyse zeitlicher Trends der Adipositas- und der Rauchprävalenz sowie deren Einordnung vor dem Hintergrund bereits ergriffener gesundheitspolitischer Maßnahmen zur Verhältnisprävention. Methode: Untersucht wurden die Adipositas- und Rauchprävalenz der letzten 20 Jahre basierend auf Daten der telefonischen Gesundheitssurveys und der Befragungsstudie Gesundheit in Deutschland aktuell des Robert Koch-Instituts. Ergebnisse: Zwischen 2003 und 2023 stieg die Adipositasprävalenz von 12,2 % auf 19,7 % über alle Alters-, Geschlechts- und Bildungsgruppen hinweg an. Die Rauchprävalenz sank von 32,1 % auf 28,8 %, vor allem bei Jüngeren und in der hohen Bildungsgruppe, stagnierte jedoch zuletzt. Schlussfolgerungen: Der kontinuierliche Anstieg der Adipositasprävalenz zwischen 2003 und 2023 zeigt, dass bisherige Maßnahmen zur Prävention der Adipositasentstehung unzureichend waren. Es ist daher zwingend notwendig, nicht nur eine Verhaltensänderung des Individuums zu adressieren, sondern auch bevölkerungsweite Maßnahmen zur Verhältnisprävention umzusetzen. Zur weiteren Reduktion des Tabakkonsums bedarf es einer konsequenteren Umsetzung gesetzlicher Maßnahmen.