Wenn man angesichts der faktischen Realität ueber das #Buergergeld spricht, als wäre es das Honigkuchenland und nicht die mildere Form an inkrementeller Entrechtung, betreibt man wissentlich #Desinformation und warum?

Damit die inkrementelle, also zunehmende #Entrechtung weiter voran getrieben werden kann.

Das #Existenzminimum ist bereits aufgrund der unlauteren Berechnungsart - wo Artikel herausgerechnet worden sind - und man sich an den 15 % Aermsten orientiert, eine #Kostenunterdeckung

Es geht um Leistungen unterhalb des #Existenzminimum s, Wohnen unter unwürdigen Bedingungen, um eine eingeschränkte medizinische Versorgung, um Arbeit in Zwangsverhältnissen. Das Gesetz existiert seit mehr als 30 Jahren und bestimmt das soziale Leben von Geflüchteten. Es holt das Grenzregime in unsere Nachbarschaften und #Communities und zieht eine rassistische Trennlinie zwischen Menschen.

Die autoritären Regeln wurden immer wieder verschärft, im letzten Jahr mehrmals.

[3/x]

@stefanmuelller

aus dem #taz-Text:
|: bundesrepublikferne Parteien, also AfD und Linkspartei. :|

Da ist sie wieder, die #Hufeisentheorie; nicht offen geäußert, doch erkennbar.

Die Linke bemüht sich, zentrale Teile des #Grundgesetz​es zu schützen.
#Existenzminimum #menschenwurde

#Schulunterricht
→ Die TAZ ist eng an die Partei Die Grünen angelehnt. Das führt zu gelegentlichen wahlkampflichen Verzerrungen, wie auch hier.

Linke

@wauz zur Info
@dielinke
#Linke #noAfD
.

Niedrige und mittlere #Einkommen entlasten, sehr hohe Einkommen in die Pflicht nehmen: Wer (single, Stkl. I) weniger als 7.000 € brutto monatlich verdient, zahlt mit uns weniger #Steuern. Einkommen unter 16.800 € im Jahr bleiben #steuerfrei – das entspricht dem würdigen #Existenzminimum.

#Kontrolle, inkrementelle #Entrechtung und #Entsicherung auf der Ebene des #Existenzminimum und des Wohnens - #KDU - und dennoch behauptet ein Herr #Merz - durch den Großteil der Leitmedien unwidersprochen - dass das #SGBII angeblich eine Art #Grundeinkommen wäre?

Das ist schlichte #Desinformation und statt die #CDU #CSU rhetorisch zu bremsen, ist die #SPD da auch eingeknickt, denn dieses soziale Ressentiment war Grundlage für die rechte #Denkfigur angeblicher "#Totalverweigerer"

#KeineMitte

#sanktionen sprich: eine #kürzung unter das #existenzminimum
Das Schlimme ist: nicht wenige werden jubeln.
Damit haben die „Christen“ die #afd rechts überholt und zeigen ihr wahren, faschistisches Gesicht.
(2/2)

https://m.focus.de/politik/deutschland/nach-thueringer-vorbild-cdu-erweitert-afd-antrag-schwerin-verhaengt-arbeitspflicht-fuer-buergergeld-empfaenger_id_260607674.html

https://www.n-tv.de/politik/In-Schwerin-gilt-fuer-Buergergeldempfaenger-nun-Arbeitspflicht-article25466758.html

Geld kann man messen, man hat eine Zahl auf dem Konto.

Natürlich gibt es auch hier häufig unsachliche Diskussionen darüber, von wie wenig Geld man leben kann(wahlweise auch gesund), aber es gibt immerhin eine quantifizierbare "Untergrenze".
Leute die wollen, dass andere verhungern gelassen werden, können versuchen sich herauszureden, aber jeder weiß, dass man im ungünstigsten Fall von 0€ 0 Essen kaufen kann.

2/