Wohin #Parteiverbot|e und und erzwungene #Selbstauflösung|en von Parteien führen lehrt uns die Geschichte. Am Ende steht immer eine #Einheitspartei, auf eine Fusion aus ‹Grünen Khmer› und ‹SED-Nachfolgern› verspüre ich allerdings nicht die geringste Lust. Wollen wir wirklich die gleichen Fehler wieder machen, nur weil uns nichts Besseres einfällt als Verbote und Zwang?
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#selbstauflosung
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@NDR dann hoffe ich dass ihr und die restlichen #ÖRR, @tagesschau und @ZDF im besonderen aufhört #Neonazis, #Rassisten, #Faschisten und #Verfassungsfeinde zu plattformen!
- Entweder das oder ihr erklärt #Selbstauflösung wegen Verstoß gegen die #Programmgrundsätze!
Und in #Xina ist ein halber Sack #Reis zur Hälfte umgefallen. Und #Kim Jong-un fordert die sofortige #Selbstauflösung der #NATO
Ukraine - Trump fordert unverzügliche Waffenruhe
https://www.deutschlandfunk.de/trump-fordert-unverzuegliche-waffenruhe-100.html
Die NachrichtenUkraine - Trump fordert unverzügliche WaffenruheDer designierte US-Präsident Trump hat eine "unverzügliche Waffenruhe" in der Ukraine gefordert.
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Wenn man das für so eher marginale Anlässe wie derzeit überhaupt beibehalten oder gar eine »#Selbstauflösung« legalisieren will, sollte man also konsequenterweise die Auflösung durch eine Abkürzung der #Wahlperiode ersetzen, die bloß eine geordnete #Neuwahl nach normalen Standards einleitet. Vorschlag für einen neuen Art. 39 Abs. 1a GG:
»Die #Neuwahl findet spätestens 49 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. [2/4]
Die gute alte Zeit, das goldene Zeitalter, das verlorene Paradies - DEBUNKED
Das entschied eine außerordentliche Mitgliederversammlung der bekannten pro-demokratischen Partei. Nach Medienberichten hatten sich keine Kandidaten für freie Vorstandsposten gefunden.#Hongkong #CivicParty #Selbstauflösung #Parteien #Opposition #Demokratie #China #AlanLeong
Hongkong: Anwaltspartei löst sich auf | DW | 27.05.2023
Hongkong: Anwaltspartei löst sich auf | DW | 27.05.2023
DW.COMHongkong: Anwaltspartei löst sich auf | DW | 27.05.2023Das entschied eine außerordentliche Mitgliederversammlung der bekannten pro-demokratischen Partei. Nach Medienberichten hatten sich keine Kandidaten für freie Vorstandsposten gefunden.