Palantir …
n den Händen von #Verfassungsfeinde n ist keine #Dystopie …
es ist der #Alptraum, den wir sehenden Auges zulassen.
Wer heute schweigt, riskiert morgen das Ende jeder demokratischen Intimsphäre.
#Palantir #Überwachung #WehrhafteDemokratie #noPalantit 
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#verfassungsfeinde
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@ZDF
Hat #aliceweidel nicht bei euch erst wieder erklärt dass es keinen menschgemachten #klimawandel gibt?! Oder war es #Storch ?!
Wem soll ich glauben?
Wenn eine #verfassungsfeinde Partei mehr Sendezeit bekommt als Wissenschaftler ?
Der #Unwille des #Staates seine #Werte gegen #Rechtsterroristen zu verteidigen kann nur als #BedingungsloseKapitulation gegen #Neonazis aufgefasst werden.
- @Bundesregierung täte gut daran #CSD|s und #Pride-Paraden gegen #Rechtextremisten zu verteidigen, bevor Marginalisierte das selbst in die Hand nehmen wollen.
Schließlich werden #Verfassungsfeinde wie #NSAfD & Co. staatlicherseits geschützt!
Rchtig so: #NSAfD'ler*innen verdienen keine Reichweite!
- Es gibt kein techt auf #Platforming ohne #Widerspruch!
ZEIT sind einfach echt #Verfassungsverräter weil diese #Verfassungsfeinde|n ne Bühne geben!
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Viel einfacher: #rechtsextremismus aus solchen TV-Formaten raushalten!
#Brandmauer in #wallonie funktioniert indem Medienschaffende & demokratische Parteien keine Live-Interviews und Talkshows mit #verfassungsfeinde durchführen:
Übermedien · Léonie de Jonge: „Wallonien ist ein Sonderfall“Ist die mediale Brandmauer in Wallonien ein Vorbild für den Umgang mit der AfD? Interview mit der Politikwissenschaftlerin Léonie de Jonge.
Ach so, die @Ard will jetzt "Maßnahmen ergreifen damit eine solche Aktion nicht wieder vorkommt".
Hey #ARD hier ein heißer Tipp, ladet einfach keine #GesichertRechtsextrem|en #Verfassungsfeinde ein.
Ihr bietet #Faschisten eine Bühne, die euch abschaffen wollen.
Ich habe #ÖRR und #GEZ immer verteidigt. Jetzt reicht's mir aber langsam.
Der Tagesspiegel · Chorgesang, Hupen und Anti-AfD-Slogans: Proteste übertönen Sommerinterview mit Weidel – Kollektiv verteidigt Aktion
Wenn Polizisten die Verfassung verraten, dann schützt uns niemand mehr. Das ist kein kleiner Fehler, das ist Hochverrat. Wir brauchen Aufklärung, klare Regeln und harte Strafen. Sonst wird unser Staat von innen zerfressen.
#Verfassungsfeinde #SicherImStaat #PolizeiReform #EinfacheSprache
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Wie war das doch noch gleich mit den Tassen im Schrank? Ich denke, hier »glänzen« so etliche Schränke durch gähnende Leere.
Hat die #Bundestagspolizei nichts Besseres zu tun, als auf Regenbogenfahnen-Jagd zu gehen. Es gibt doch nun wirklich genug rechte #Verfassungsfeinde , die derartige Gebäude anscheinend als ihre 2. Wohnung ansehen.
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@dufthummel
Man kann es auch so sagen: Die Union wird eher einen Faschisten ins Verfassungsgericht schicken als eine demokratisch gesinnte Richterin, die die Rechte von Frauen schützt.
Spätestens jetzt ist klar, dass die Union in den offenen Kampf gegen Verfassung und Grundrechte eingetreten ist. Und das muss uns allen Angst machen.
Das Gericht sagt: Compact sei nicht „ganz schlimm“. Aber ein Magazin, das Hass verbreitet und Nazis feiert, sollte niemals geschützt sein. Meinungsfreiheit darf kein Schutzschild für Faschismus sein. #Antifa #Compact #Verfassungsfeinde #EinfacheSprache
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@deutschlandfunk
In Ihrer Redaktion ist nicht zufällig irgendwem aufgefallen, dass wir Migration brauchen? Dass Familiennachzug schon wegen Art. 6 GG geboten ist? Wenn nein, wieso nicht?
Wenn doch, wieso hinterfragen Sie über den neuesten Hirnfurz unseres rassistischen Innenministers nicht? Wo bleibt in dem ganzen Meinungsbrei der Fakt, dass Dobrindts Wahn uns allen schadet?
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@sixtus
Es gibt nicht nur offensichtlice #Verfassungsfeinde in der AFD, andere Parteien - regierende sind nicht ausgeschlossen, hoffieren auch welche ....
Aber stadt Parteiausschluss gibt es Beförderung - ein Beispiel für die #Ellenbogengesellschaft. Gesetze gelten nur wenn sie zum eigenem Vorteil reichen....
Kann wer bei #YouTube mal nachfragen, warum die #Propaganda für #Rechtsextremisten und #Verfassungsfeinde nicht nur platformen, sondern aktiv belohnen?
Weil diese shice wird von denen vorgeschlagen auch wenn jene IP-Adresse nie nen #Google/Youtube-Account benutzt hat und auch nie entsprechende Videos angeklickt oder sonstwie abgespielt hat.
Link [per Markdown zerbrochen]:https://www.youtube.com/watch?v=JrEEJeGSck0
Dass #YouTube die #NSAfD plattformed ist eine Sache, aber deren shice bei einem unrelevanten Video als #Autoplay reinzukacheln ist #FaschistischeKackshice!
https://www.youtube.com/watch?v=fepPapxT0RQ [Link absichtlich per Markdown zerstört]
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@Ecano ja, die #Sabotage der #Energiewende ist durch #Verfassungsfeinde wie #CDU / #CSU politisch gewollt!
Wer hätte gedacht, dass der Vorsitzende der Partei, die mit am meisten bei der AfD abgeschrieben hat, das Verbot "kritisch" sieht.
Dabei genau diese inhaltliche Übereinstimmung von AfD, CDU und CSU und ihr immer wieder geübter Schulterschluss eine Gefahr für Demokratie und Gesellschaft und wenn die CDU/CSU so weiter macht, ist demnächst auch sie ein rechtsextremistischer Verdachtsfall.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-afd-verbotsverfahren-100.html
tagesschau.de · Bundeskanzler Merz sieht AfD-Verbotsverfahren "sehr skeptisch"Die Rufe nach einem Anlauf zu einem AfD-Verbotsantrag werden lauter. Kanzler Merz ist aber nicht überzeugt. Das rieche zu sehr nach "politischer Konkurrentenbeseitigung".
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@lisapoettinger "denn gemeint sind wir alle" – so empfinde ich das auch. Wie kommt der bayerische #Staat dazu, einen #Söder zu fördern, und die berechtigte #Kritik an Umwelt-Zerstörung zu sanktionieren? Weil #Kapital und Politik den Vorteil #Privilegierter schützen. Und Amtsgerichte, Landesgerichte, Oberlandesgerichte sich dazu mißbrauchen lassen. Die #Verfassungsfeinde sitzen in #Politik und #Wirtschaft.
#LasstLisaLehren #Solidarität
#Klimaschutz #KapitalismusKritik
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grundgesetz-umweltschutz-100.html
tagesschau.de · 75 Jahre Grundgesetz: "Klimaschutz ist Demokratieschutz"
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@jb_nerd Was kommt als nächstes?
@tagesschau fragt ob Straftäter ob fiese freiwillig ins Gefängnis gehen?
@ZDF plattformed Täterperspektive?
- Weil #NSAfD sind #Verfassungsfeinde und #Täter!
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@katdro #cdu #csu und #evp ignorieren, Schwächen und torpedieren die #eu. Mit dem Ziel, sie ganz auszuhebeln? Wie die #afd es will? Um in der Welt keine, aber national eine große Rolle zu spielen? Müssen wir im Auge behalten und #europa im Blick! #merz #dobrindt #scheuer #politik #Versagen #afdverbot #verfassungsfeinde #afd #tassenimschrank