Berliner Polizisten hatten 2023 einen #Schmerzgriff bei einem #Klimaaktivisten angewandt. Aus Sicht des #Verwaltungsgerichts war der Einsatz der Beamten unverhältnismäßig
https://shorturl.at/ExYWx
Q: zeit.de F: Wikimedia CC 2.0/S. Müller
Berliner Polizisten hatten 2023 einen #Schmerzgriff bei einem #Klimaaktivisten angewandt. Aus Sicht des #Verwaltungsgerichts war der Einsatz der Beamten unverhältnismäßig
https://shorturl.at/ExYWx
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#Schmerzgriff unverhältnismäßig...Konsequenzen: keine
Polizei ging laut Gericht zu hart gegen Klimaaktivisten vor | tagesschau.de
Bei einer Aktion der "Letzten Generation" vor knapp zwei Jahren ist die Berliner Polizei hart gegen Aktivisten vorgegangen - zu hart, wie ein Gericht jetzt urteilt. Der Einsatz von Schmerzgriffen war rechtswidrig.
https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/schmerzgriff-polizei-klimaaktivist-100.html?at_medium=tagesschau&at_campaign=DeviceSharing&at_content=SiteSharing
15/ Offene Augen, verschlossene Augen. #Schmerzgriff
Antifaschistische Proteste gegen den #WeltWirtschaftsgipfel von #Springer. #Faschismus
@JoergAltSJ Zur empfohlenen Wahl „milderer und geeigneterer Mittel“ dann doch dieses: Ich würde erstens sagen, dass dies die milderen und geeigneteren Mittel *sind*. Es gibt noch andere. Zweitens könnte ich speien, weit und heftig, wenn ich daran denke, dass dies ziemlich genau die Formel und Faustregel ist, nach der Polizisten Demonstranten auftragsgemäß zu behändeln hätten. Statt mit vergnüglichen #Schmerzgriffen.
@stefanmuelller
Das Bild zeigt wieder sehr deutlich, daß die #Schmerzgriffe nicht das Ziel haben, die Aktivist*innen zu bestimmten Handlungen zu bewegen. Wegschleifen wäre/ist ohne #Schmerzgriff möglich, einfacher und sicherer. Und schmerzfrei.
Polizeigewalt
Polizeigewalt
63/ @fragdenstaat hat schon früher mal nachgefragt, wie denn die Ausbildung der Polizei bzgl. Schmerzgriffen so verläuft. Teile des als Verschlusssache gekennzeichneten Handbuches sind nun öffentlich.
https://fragdenstaat.de/blog/2023/08/31/so-lernt-die-berliner-polizei-schmerzgriffe/
Der abgebildete #Druckpunkt ist allerdings unterhalb des Ohrs. Der Polizist hier in 62/ drückt aber von hinten gegen das Ohr. Wenn jemand zu dieser Technik noch weitere Information hat, hätte ich die gerne. #Schmerztechnik #Schmerzgriff #Polizeigewalt #fragDenStaat
25/ #Ohnmacht
WMK am 38. Tag im Hungerstreik nach #Polizeigewalt im Gesicht und Beugehebeln. #Schmerzgriff
Filmteam filmt wieder.
#Hungerstreik
#Hungerstreik2024
#HungernBisIhrEhrlichSeid
#LetzteGeneration
#ungehorsameVersammlung
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20/ „Wer wollen wir gewesen sein?“
Beugehebel an der Hand. Griff unter den Kiefer.
#Schmerzgriff
#Hungerstreik
#Hungerstreik2024
#HungernBisIhrEhrlichSeid
#LetzteGeneration
#ungehorsameVersammlung
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Polizeigewalt
48/ Der Aktivist konnte aber nicht laufen, denn seine Beine waren in der Luft. Ein dritter Polizist trug ihn. Hinten im Bild.
47/ Polizisten schleifen Aktivisten mit Schmerzgriffen von der Straße.
Die Polizei hat sich insgesamt ok verhalten, doch hier hatte jemand komplett den Überblick über die Situation verloren. Während der Aktivist vor Schmerzen schrie, wiederholte ein Polizist immer wieder: „Sie können laufen! Sie können laufen! Benutzen Sie Ihre Beine.“
13/ Dann wollte er mal bei den anderen auf der anderen Seite des Autos gucken gehen, aber da waren schon die anderen, die ihn in Empfang nahmen.
Polizeigewalt
Polizeigewalt
13/ Das sagen die Experten (Prof. Dr. Joachim Wieland, Inhaber des Lehrstuhls u.a. für Öffentliches Recht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und Prof. Dr. Markus Möstl, Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht an der Universität Bayreuth) zu #Schmerzgriff|en.
Leagal Tribune Online ist eine von Kluwer herausgegebene juristische Fachzeitschrift. Sie haben sich damit beschäftigt, ob bisher dokumentierte Einsätze von #Handbeugehebel|n rechtens sind.
Es muss das mildeste Mittel eingesetzt werden. Das wäre Wegtragen. Wie man auf allen Bildern sehen kann, wehren sich die Aktivist*innen nicht. Sie sind renitent und gehen wieder auf die Straße, bis die Personalien aufgenommen werden und sie eine Anzeige bekommen, aber sie wehren sich nicht gegen das Wegtragen. Manche sind kooperativ und machen ein Päckchen zum Wegtragen, manche sind wie nasse Säcke. Aber nasse Säcke kann man wegschleifen, man muss ihnen dazu nicht wehtun. Den Mann bei 12 hätten sie auch ohne Handbeugehebel von der Straße zeihen können.
Wie im Artikel dargestellt, ist auch die Androhung von Gewalt nicht rechtens, wenn die Gewalt nicht angemessen wäre. Das habe ich aber auch schon öfter erlebt. Manche Aktivist*innen laufen dann doch lieber.
Über die Anweisung „Bis zur Schmerzgrenze!“ habe ich auf der Rückfahrt nachgedacht. Die Schmerzgrenze ist individuell unterschiedlich. Ihr könnt mal probieren, wie weit Ihr Euer Handgelenk beugen könnt. Bei mir geht es nicht mal bis 90°. Bei Frauen ist es wohl ein bisschen mehr. Ich habe auf Bildern viel weitere Beugungen gesehen. Die Schmerzgrenze wird man wohl nur ermitteln können, indem man sie überschreitet. Vorher tut es halt nicht weh.
Wenn ich es richtig verstehe, dann sind diese Hebel Transport- und Kontrolltechniken, so wie sie auch offiziell heißen. Das heißt, man setzt den Hebel an und wenn der Aktivist zappelt, tut es weh. Hier wurde aber der Schmerz vorsätzlich zugefügt.
In der LTO steht, dass die LG klagen könnte. Hab erst jetzt gesehen, dass sie sich auch schon bei der zuständigen Polizeistelle beschwert haben.
Interessanterweise hat in den Niederlanden #ExtinctionRebellion gegen den Einsatz von Wasserwerfern geklagt und Recht bekommen.
Polizeigewalt
Die Person im Bild trägt bereits Handschellen. Ist es wirklich das mildeste zur Verfügung stehende Mittel sie jetzt noch mit einem #Schmerzgriff zu foltern?