Es wäre ja ok, wenn es denn mal gute #Regierungsarbeit von #schwarzrot gäbe.

RE: https://systemli.social/@anneroth/115216001975629010

Zu Friedrich Merz, der mit der Regierungsarbeit unzufrieden ist (ja, Sie haben richtig gelesen...)

https://www.youtube.com/watch?v=VVa-HhV3pUk

100 Tage #Bundeskanzler Merz:

Von den ersten 100 Tagen profitiert vor allem die AfD, betont #TheSpectator:

„Wir werden nicht nur Zeugen politischer #Inkompetenz, sondern wohnen einer Lehrstunde bei, wie man die #Demokratie für #Populisten auf dem Präsentierteller anrichtet und dabei davon überzeugt ist, sie zu verteidigen.

... waren kein #Misserfolg, sie waren etwas weitaus Gefährlicheres: ein Meisterwerk des politischen #Selbstmords, getarnt als #Regierungsarbeit.
https://www.eurotopics.net/de/343612/100-tage-bundeskanzler-merz-wie-ist-die-bilanz?zitat=343580#zitat343580

#news Esken wünscht sich „kraftvolle Position“ bei Regierungsarbeit: SPD-Chefin Saskia Esken wünscht sich mit Blick auf die Personalaufstellung ihrer Partei und die wahrscheinlich bevorstehende Regierung... https://hubu.de/?p=274700 | #esken #position #regierungsarbeit #hubu

Zurück zur #Politik im #Hinterzimmer, mit der #Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetz will die #CDU die #Transparenz der #Regierungsarbeit verhindern.
#Koalitionsverhandlungen
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2025/03/zurueck-zur-hinterzimmerpolitik-cdu-will-informationsfreiheitsgesetz-abschaffen-ein-kommentar-620852

«Beispiellosen Einfluss»: Welche Rolle spielt Tech-Unternehmer Peter #Thiel [ #Palantir] in der Trump-Regierung?

"Mehr als ein Dutzend Personen aus Thiels Umfeld hätten inzwischen hohe Posten in der Administration übernommen – darunter auch Vizepräsident J.D. Vance und der für künstliche Intelligenz und Kryptowährungen zuständige Regierungsbeamte David Sacks.

Thiel verfolge eine Strategie der langfristigen #Umgestaltung der #Regierungsarbeit von innen heraus..."
https://weltwoche.ch/daily/beispiellosen-einfluss-welche-rolle-spielt-tech-unternehmer-peter-thiel-in-der-trump-regierung/

#news CSU will nach Wahlsieg Regierungsarbeit neu organisieren: Im Fall eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl am 23. Februar will die CSU neben einer inhaltlichen Neuausrichtung auch einen neuen R... https://hubu.de/?p=260694 | #csu #regierungsarbeit #wahlsieg #hubu

Als ob man es nach all den #Blockaden nicht hätte ahnen können: #fdP-Generalsekretär #DjirSarai hat deutlich ausgedrückt, was von seiner Partei an konstruktiver #Regierungsarbeit innerhalb der #Ampel bis 2025 zu erwarten ist, nämlich NICHTS! Die fdP wird alles Sinnvolle und Gebotene torpedieren, um - wie sie wohl meint - politisch an Kontur zu gewinnen und mit der #Union ins Ehebett steigen zu können.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/djir-sarai-fdp-generalsekretaer-will-schwarz-gelb-a-c7dd5b4a-a36b-4617-9c87-7fbf16e50e00?sara_ref=re-xx-cp-sh

@polenz_r

Vielleicht auch einmal die parallelen zu den #Separatisten der #Ukraine, #Moldau, #Polen etc. ziehen.

Die Unterwanderung der Politik ist Kernaufgabe der globalen russischen #Indoktrinierung.

Dass die #CSU/ #CDU da den selben Weg einschlug, ist beängstigend aber vorhersehbar. Hier hat man ja jahrzehnte lang die #Regierungsarbeit bewusst von #Industrie und #Lobby manipulieren lassen.

#Lobbyismus
#lobbying

Wir sollten einen #Krisenstab mit der #Regierungsarbeit betrauen, welcher unbeirrt, schnell und besonnen handelt, um die #klimakatastrophe schnellstens in den Griff zu bekommen. Die alten #Klimaterroristen sollten Platz machen für Leute, die uns alle vor einem zu rauben Klima schützen.