Neue Bürgerlichkeit, Erwachsensein und Mündigkeit
Neue Bürgerlichkeit, Erwachsensein und Mündigkeit
Fürths Oberbürgermeister kritisiert Kölner Pläne zur Spielplatz-Umbenennung
Nancy Böhning ist neues Bremer Senatsmitglied https://www.dieniedersachsen.de/politik/nancy-boehning-ist-neues-bremer-senatsmitglied-3029329?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #EU #Bremen #Partei #Deutschland #Bundesregierung #Regierung #Bundesrat #Bundestag #Personalien #Wahl #Bürgerschaft #Senat #Bremen
Zum Livestream geht's hier https://sohub.io/48uy
#Landtag #Bremen #Bürgerschaft
Wiebke Winter ist neue Bremer CDU-Fraktionsvorsitzende https://www.dieniedersachsen.de/politik/wiebke-winter-ist-neue-bremer-cdu-fraktionsvorsitzende-3028464?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wahl #CDU #Bremen #Bürgerschaft #Bremen
@DC4DD Immer wieder die richtige Frage #CuiBono! In dem Fall glaube ich gar nicht so direkt/einfach zu beantworten: Ich gehe davon aus, dass die #CDUkorrupt hofft, dass das ein geeignetes Aufreger-Thema für den OB-Wahlkampf ist, das sich gut zum polarisieren/eskalieren nutzen lässt. (dabei verkalkuliert sich die Union mAn aber, weil Kiel einen zu großen Anteil an Studierenden bzw. grün/links-spd-Wählenden hat).
Indirekt ist es natürlich #Kulturkampf und #Ideologie seitens #UnionKorrupt: Sie wettert ohne irgendwelche inhaltliche Kompetenz und Alternativen (vgl. https://kielkontrovers.com/posts/25/06-cdu-verkehr-ohne-plan/) gegen #Verkehrswende, gegen modernen #ÖPNV, und will auch weiter auf #Autodominanz #Autowahn setzen.
Insofern nützt es natürlich indirekt der #FossilLobby und #altenWeissenMännern ...
Olympia-Referendum in Hamburg vermutlich am 31. Mai 2026
Die Kosten dafür sollen bei fünf bis sechs Millionen Euro liegen. Das wurde am Donnerstag im Sportausschuss der Bürgerschaft bekannt.
Mehrheit in der Bürgerschaft gegen Verpackungssteuer für Hamburg
Die Fraktion der Linken hatte eine neue Abgabe für Einweggeschirr gefordert. Der Senat soll nun eine andere Lösung gegen übervolle Mülleimer suchen.
Bürgerschaft debattiert über Olympia-Pläne für Hamburg
Hamburg wird sich erneut um die Ausrichtung der Spiele bewerben. SPD, Grüne und CDU unterstützen dies - Linke und AfD sind dagegen.
Bürgerschaft streitet über Hamburgs Olympia-Pläne
Die Bürgerschaft hat über Hamburgs Olympia-Bewerbung debattiert. SPD, Grüne und CDU sind dafür, die Linke und die AfD sprachen sich dagegen aus.
Was bedeutet die neue #Regierung in #Hamburg für den #WilderWald ?
(Die PM der Waldretter*innen gibt's auf Telegram t.me/WiWaBleibtaustausch)
#Bürgerschaft #BürgerschaftHamburg
#WilderWaldBleibt #WiWaBleibt #Spreehafenviertel #SpreehafenviertelStoppen #Klimaschutz #Naturschutz #Artenschutz #DanniLebt #LütziLebt
#KlimaschutzBleibtHandarbeit
Vandalismus in Zirndorf: Mehrere Leuchten mutwillig zerstört
Maßnahmen gegen überfüllte Gleise am Hauptbahnhof gefordert https://www.dieniedersachsen.de/justiz/massnahmen-gegen-ueberfuellte-gleise-am-hauptbahnhof-gefordert-3022505?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Hamburg #Bahn #Bürgerschaft #Hamburg
Regierungserklärung in Hamburg: Tschentscher skizziert Leitlinien
In der Bürgerschaft betont der Bürgermeister, er wolle seinen Kurs fortsetzen. Die Opposition kritisiert ein einfallsloses "weiter so" des Senats.
Rechtsextremistisches Gedankengut in der Hamburger AfD
Darf AfD-Chef Nockemann künftig den Innenausschuss der Bürgerschaft leiten? Reporter Jörn Straehler-Pohl ordnet ein.
AfD erhält Vorsitz des Innenausschusses in Hamburg
Der Hamburger AfD-Chef Nockemann leitet künftig den Innenausschuss der Bürgerschaft. Die Linke will das bisherige Vorgehen zur Besetzung der Ausschüsse überdenken.
Peter Tschentscher erneut Bürgermeister - im ersten Wahlgang
Die Hamburgische Bürgerschaft hat den SPD-Politiker mit 71 von 119 abgegebenen Stimmen bestätigt. Annika Sepeur spricht mit ihm über Pläne und Ziele.
Kriegsende vor 80 Jahren: Gedenken in Hamburg an NS-Opfer
Vor 80 Jahren endete der Schrecken des Zweiten Weltkrieges. Die Hamburgische Bürgerschaft erinnerte an die Befreiung vom Nationalsozialismus.
Tschentscher als Erster Bürgermeister Hamburgs wiedergewählt
Peter Tschentscher ist erneut zum Ersten Bürgermeister von Hamburg gewählt worden. Die Bürgerschaft bestätigte den SPD-Politiker mit 71 von 119 Stimmen. Tschentscher steht damit weitere fünf Jahre an der Spitze der rot-grünen Koalition.