Ermittlungen gegen #BSW-Minister Wolf und Schütz eingestellt
Die Thüringer Justiz hat gegen zwei Mitglieder der Landesregierung wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt: Nun sind die Ermittlungen gegen #KatjaWolf und Steffen Schütz zu Ende.
Ermittlungen gegen #BSW-Minister Wolf und Schütz eingestellt
Die Thüringer Justiz hat gegen zwei Mitglieder der Landesregierung wegen des Verdachts auf Korruption ermittelt: Nun sind die Ermittlungen gegen #KatjaWolf und Steffen Schütz zu Ende.
BSW und SPD pochen auf Wahlversprechen zum Schulessen
Viel finanziellen Spielraum hat die Landesregierung nicht. Doch im Koalitionsvertrag ist der schrittweise Einstieg ins kostenlose Schulessen versprochen. BSW und #SPD wollen daran auch festhalten.
BSW besteht auf Einstieg ins kostenlose Schulessen
Viel finanziellen Spielraum hat die Landesregierung nicht. Doch im Koalitionsvertrag ist der schrittweise Einstieg ins kostenlose Schulessen versprochen. Das #BSW will auch daran festhalten.
Faschopartei
Faschopartei·Zarenknecht
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https://www.zeit.de/politik/2025-07/afd-bsw-gespraeche-bundesebene-tino-chrupalla-sahra-wagenknecht
Die #sahrawagenknecht muss sehr verzweifelt sein. #bsw offen rechts!
Faschist
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Brombeer-Koalition will gesprächsbereit zur Linken bleiben
Entnervt kündigte die #Linke ein Gesprächsformat mit #CDU, BSW und #SPD auf. Die #BrombeerKoalition signalisiert dagegen weiterhin Gesprächsbereitschaft. Dafür gibt es einen Grund.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/brombeer-koalition-will-gespraechsbereit-zur-linken-bleiben-405584
https://web.archive.org/https://thueringen.de/dpa-meldungen/brombeer-koalition-will-gespraechsbereit-zur-linken-bleiben-405584
Linke: Kein Kahlschlag im Sozialbereich
#Thüringens Regierung aus #CDU, BSW und #SPD ist beim Haushalt auf die oppositionelle #Linke-Fraktion angewiesen. Diese ist zu Gesprächen bereit, hat aber auch Forderungen.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/linke-kein-kahlschlag-im-sozialbereich-405566
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Linke: Kostenloses Kita-Jahr Bedingung für Doppelhaushalt
Ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr war einst Teil eines Kompromisses zwischen CDU, BSW, #SPD und der Linken. Die #Linke pocht nun auf eine Umsetzung. Droht eine Blockade des Doppelhaushalts?
https://thueringen.de/dpa-meldungen/linke-kostenloses-kita-jahr-bedingung-fuer-doppelhaushalt-405553
https://web.archive.org/https://thueringen.de/dpa-meldungen/linke-kostenloses-kita-jahr-bedingung-fuer-doppelhaushalt-405553
Linke verlässt 3+1-Format der Thüringer Patt-Koalition
In #Thüringen regiert Deutschlands einzige Brombeer-Koalition aus #CDU, BSW und #SPD. Doch das Bündnis hat keine eigene Mehrheit. Die #Linke ist nun aus einem Format zur Mehrheitsfindung ausgestiegen.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/linke-verlaesst-3-1-format-der-thueringer-patt-koalition-405540
https://web.archive.org/https://thueringen.de/dpa-meldungen/linke-verlaesst-3-1-format-der-thueringer-patt-koalition-405540
Faschopartei
Über 36 Millionen Euro für Radverkehr in #Thüringen
Die zur Verfügung stehenden Bundesmittel für den Radverkehr sollen voll ausgeschöpft werden, heißt es aus dem Ministerium. #BSW-Minister Schütz will außerdem den Bau der Projekte beschleunigen.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/ueber-36-millionen-euro-fuer-radverkehr-in-thueringen-405510
https://web.archive.org/https://thueringen.de/dpa-meldungen/ueber-36-millionen-euro-fuer-radverkehr-in-thueringen-405510
Über 36 Millionen Euro für Radverkehr in #Thüringen
Die zur Verfügung stehenden Bundesmittel für den Radverkehr sollen voll ausgeschöpft werden, heißt es aus dem Ministerium. #BSW-Minister Schütz will außerdem den Bau der Projekte beschleunigen.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/ueber-36-millionen-euro-fuer-radverkehr-in-thueringen-405510
https://web.archive.org/https://thueringen.de/dpa-meldungen/ueber-36-millionen-euro-fuer-radverkehr-in-thueringen-405510
@deutschlandfunk da sind sie, die guten Nachrichten. #SahraWagenknecht
Seit ich einen längeren Artikel über Katja Wolf gelesen habe ist mir klar das es für Sahra Wagenknecht schwer werden würde. #katjawolf ist eine Vollblut-Politikerin, #SahraWagenknecht Theoretikerin mit Alleinvertretungsanspruch. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-katja-wolf-bleibt-an-der-spitze-des-bsw-a-dbbaa934-b6a8-4c8d-b870-2ae9f262b1e7?sara_ref=re-so-app-sh