#Grün-Rot-Rot, #Jamaika, #Ampel... Gut was los in Berliner Bezirken. So sieht's gerade auf der Tagesspiegel-Homepage im Bezirkefenster aus. https://www.tagesspiegel.de #berlinwahl #BerlinWahl23 #BerlinWahlen2023
#Grün-Rot-Rot, #Jamaika, #Ampel... Gut was los in Berliner Bezirken. So sieht's gerade auf der Tagesspiegel-Homepage im Bezirkefenster aus. https://www.tagesspiegel.de #berlinwahl #BerlinWahl23 #BerlinWahlen2023
Jusos Berlin: „Groko-Verhandlungen - ohne uns!
Wir Jusos stehen gegen die Stillstandskoalition. Daher haben wir uns entschieden, nicht an den Koalitionsverhandlungen teilzunehmen. Unser voller Einsatz gilt in den nächsten Wochen der innerparteilichen Debatte, um die GroKo zu verhindern.“
Viel Erfolg!
Neben dem Kreisverband Neukölln hat sich auch der Kreisverband Steglitz-Zehlendorf dem #NoGroKo-Lager angeschlossen. Aus mitgliederstarken Bezirken wie Mitte, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg heißt es, die Stimmungslage sei eindeutig gegen Schwarz-Rot.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/erst-neukolln-jetzt-steglitz-zehlendorf-zweiter-spd-bezirksverband-stellt-sich-gegen-schwarz-rot-in-berlin-9459884.html
Wie sehr die Parteiführung um Franziska Giffey und Raed Saleh ihre einzige Hoffnung auf die Basis setzt und den eigenen Funktionären misstraut, zeigt ein Gerücht, das am Montag die Runde machte. Es könnte sein, heißt es, dass der Landesvorstand auf seiner Sitzung am Montag Nachmittag entscheidet, das Votum des Mitgliederentscheids nicht mehr durch einen Landesparteitag bestätigen zu lassen.
Noch vor einigen Wochen hat Giffeys Co-Landeschef Raed Saleh CDU-Mann Wegner als „einsamen Kai“ verspottet. Nun sind er und Giffey sein Steigbügelhalter. Und die ersten Kreisverbände der Berliner SPD stimmen gegen Schwarz-Rot. Franziska Giffey ist auf dem besten Weg, ihre Partei nachhaltig zu spalten.
https://taz.de/Berliner-SPD-vor-den-Koalitionsgepraechen/!5920504/
Berlins CDU-Chef Kai Wegner, der auch nächster Regierender Bürgermeister der Bundeshauptstadt werden will, gerät immer mehr in Erklärungsnot: Nach Enthüllungen über seine Mitarbeit in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe tauchen immer weitere Rechtsaußen-Kontakte und problematische Äußerungen auf.
https://revolte.online/wegner-muss-weg/wegner-immer-rechter/
Giffeys eigener SPD-Heimatverband Neukölln stimmt laut Medienberichten gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU.
https://deutschlandfunk.de/giffeys-eigener-spd-heimatverband-neukoelln-stimmt-gegen-koalitionsverhandlungen-mit-cdu-100.html
#BerlinWahlen2023 #Berlin #Giffey #SPD
Giffey versucht die CDU zu benutzen, um durchzusetzen, wo sie als Bürgermeisterin versagt hat.
Wegner will im künftigen Senat Pläne für eine Bebauung des Tempelhofer Felds erarbeiten – und darüber abstimmen lassen. Ähnlich will er bei der Verlängerung der #A100 vorgehen...
https://www.tagesspiegel.de/berlin/plane-des-cdu-spitzenkandidaten-fur-berlin-wegner-will-tempelhofer-feld-bebauen-und-a100-verlangern-9449771.html
Danke für Nichts, liebe SPD!
Ich habe gerade gelesen, dass #Wegner seine Vornamen-Manie nicht ablegen will und Admin in einer rechtsextremen FB-Gruppe war, die Holocaust-Verharmlosung duldete.
https://taz.de/CDU-Chef-in-rechter-Facebook-Gruppe/!5916396
Für die SPD scheinbar kein Grund, ihn nicht zum Bürgermeister zu machen.
Enjoy Your GroKo!
04.05.21: Mario Czaja hat den CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner scharf kritisiert. Czaja, der für seine Partei in Marzahn-Hellersdorf für die Bundestagswahl antritt, warf Wegner im "Tagesspiegel" einen "riskanten Rechtskurs" vor. Wegner stehe dichter an den Positionen des umstrittenen Ex-Verfassungsschutzdienstchefs HG Maaßen als an denen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und des CDU-Chefs Armin Laschet, sagte Czaja der Zeitung.
https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-berlin-bundestagskandidat-czaja-kritisiert-cdu-landeschef-scharf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210504-99-467230
War Kai Wegner Mitglied in einer rechtsradikalen Facebook-Gruppe? Auf Nachfrage distanziert sich der CDU-Chef, er sei dort nie aktiv gewesen. Eine Recherche der taz entdeckte hingegen immerhin ein Like Wegners.
http://taz.de/!5916396/
Kai Wegner hat die von der CDU geforderte Abfrage von Vornamen der Verdächtigen nach den Silvesterkrawallen, mit denen ein Migrationshintergrund geklärt werden sollte, gerade noch einmal verteidigt.
Es gehe nicht darum, wie man heiße, sondern „wie man sich verhält. ABER wenn ich passgenaue Präventionsangebote machen will (…), dann muss ich den Hintergrunde kennen“, betonte Wegner.“
https://www.bz-berlin.de/berlin/wegner-verteidigt-vornamen-abfrage-nach-silvesterkrawallen-in-berlin
Enjoy your GroKo!
"Wir wollen als SPD nicht, dass ein schwarz-grünes Bündnis die Geschicke dieser Stadt leitet und dann das Soziale hinten runterfällt."
Wenn man R2G so sehr hasst, dass man lieber mit Rassisten regiert. Was für ein erbärmliches Mindset...
Die Berliner Bürgermeisterin #Giffey möchte den erfolgreichen Volksentscheid für die Enteignung von Immobilienkonzernen begraben und das klappt am besten mit der CDU: #Wegner #Berlin #Berlinwahl #BerlinWahlen2023 #Berlinwahl2023 : https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/spd-giffey-cdu-wegner-abschlusspapier-sondierungsteam.html
From birdsite
„Ich tue das für Berlin, ich tue das für die SPD.“
Das wäre ein guter Satz für eine Rücktrittserklärung gewesen...
Dass Giffey die bisherigen Koalitionspartner nicht vor den Medien informiert - geschenkt. Dass ihre gespielt pathetische Selbstaufopferung "FÜR BERLIN" jeder durchschaut - ihr Problem. Dass sie jedoch seit gestern versucht, eine GroKo mit der Unzuverlässigkeit und unangemessenen Ansprüchen der Grünen zu begründen, ist unredlich und einfach schlechter Stil.
Viel Spaß mit der Richtlinienkompetenz von Kai Wegner.
Im Gegensatz zur SPD haben sich Grüne und Linke im Wahlkampf zur Fortsetzung von Rot-Grün-Rot bekannt. Nun zu sagen, das Bündnis sei an diesen beiden Parteien gescheitert, ist so schwer nicht zu durchschauen...
Schon beeindruckend, wieviele „interne Papiere“ der SPD jetzt ans Licht kommen, weil man so verzweifelt den Grünen die Schuld für diesen Verrat an R2G geben will.