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#verkehrsminister

2 posts2 participants1 post today
Replied to tagesschau
Ali Mauritius Stein

Das gehört irgendwie ins vorletzte Jahrhundert, oder? Zugentgleisung, gibt es das wirklich noch?

Wieviel #Verkehrsminister von der #cducsu hat es gebraucht, um uns technisch zurück ins 19. Jahrhundert zu katapultieren? Und es gibt immer noch Menschen, die glauben, dass es mit denen noch eine Zukunft gibt. Ich frage nur noch einmal mehr:

Warum also Vermögensteuer?

Wegen immer wiederkehrenden Abstrichen bei der öffentlichen #Daseinsversorgung!

Kürzungen im #ÖPNV und Verschlechterung der #Infrastruktur sind Realität im Zeitalter des deutschen #Neoliberalismus 2025! Das Ergebnis von 40 Jahren verfehlter #Politik seitens der #CDUCSU und #FDP aber auch immer wieder der #SPD . Ein großes Versäumnis ist die fehlende #Steuergerechtigkeit. Eine #Vermögensteuer wäre ein erster Schritt zu mehr #Steuergerechtigkeit, ein erster Schritt zu mehr #Demokratie.

Zeichne mit! Deine Stimme für ihren Erfolg!

Du kannst noch bis zum 11. August 2025 die Petition 180180 mitzeichnen!
Deine Stimme für ihren Erfolg, denn viele Aufgaben sind in Zukunft zu lösen, für die Sparhaushalte nicht ausreichen!

#epetition 180180 #Vermögensteuer #Bundesregierung #Bundestag #Verkehrswende #Gerechtigkeit #Bahn @epetition

@tagesschau

epetitionen.bundestag.dePetitionen: Petition 180180
Replied in thread
Paleva

@axiomer bei Autobahnen ist’s irgendwie alles kein Problem. Komisch
#verkehrswende #verkehrssicherheit #verkehr

Frag mich nur, warum man Fördergelder dann nicht zurück zahlen muss, wenn durch #arbeitsverweigerung Ziele nicht erreicht werden… man ist ja manchmal noch an sowas wie „Verträge“ gebunden, oder?
Kann der #verkehrsminister da nicht ein Machtwort sprechen? Geht ja schließlich auch um die Gesundheit & Verkehrstüchtigkeit seiner Schutzbefohlenen, also #radfahrer

Dirk Wagner :linuxmint:

#Dobrindt hätte schon als #Verkehrsminister zurück getreten werden müssen, da wäre uns viel erspart geblieben.

#Dobrindttunnel

In Oberau sind Sie der Star, in Berlin gelten Sie als jemand, der als #Bundesverkehrsminister ungeniert zig #Millionen in den eigenen #Wahlkreis gelenkt hat. Rührt Sie das?

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt über Tunnel Oberau: „Ist ein Jahrhundertprojekt“ share.google/wNR3dHfYhtjiaIDKF

share.googleCSU-Landesgruppenchef Dobrindt über Tunnel Oberau: „Ist ein Jahrhundertprojekt“Alexander Dobrindt freut sich im Interview auf die Eröffnung des Tunnels Oberau, er solle von nun an vor allem für eine Entlastung der Region sorgen.
tagesschau

Russlands Verkehrsminister kurz nach Entlassung tot aufgefunden

Erst vermelden Russlands Behörden die Entlassung von Verkehrsminister Starowoit, nur wenig später dann, dass er tot ist. Die Umstände seines Todes sind unklar - ebenso wie der Grund, warum Kremlchef Putin ihn entlassen hat.

➡️ tagesschau.de/ausland/europa/r

tagesschau.de · Russlands Verkehrsminister kurz nach Entlassung tot aufgefundenErst vermelden Russlands Behörden die Entlassung von Verkehrsminister Starowoit, nur wenig später dann, dass er tot ist. Die Umstände seines Todes sind unklar - ebenso wie der Grund, warum Kremlchef Putin ihn entlassen hat.
#Russland#Putin#Verkehrsminister
plmpqtsch

Ein #Verkehrsminister, der den Konsum von Rauschdrogen vor dem Autofahren unproblematisch findet, solange es sich um Alkohol handelt, dem egal ist, ob durch Raserei auf den Autobahnen Menschen sterben und der kein Problem mit ob ihres Alters in Kognition und Reaktionsgeschwindigkeit eingeschränkten Autofahrer*innen hat, finde ich verantwortungslos.

spiegel.de/auto/alkohol-im-str

DER SPIEGEL · Alkohol am Steuer: Verkehrsminister Schnieder hat kein Problem mit 0,5-Promille-GrenzeBy DER SPIEGEL
#RentnerFahrenInDinge#alkoholamsteuer#tempolimit
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