https://taz.de/Urteil-in-Hamburg/!6083203/ #Urteil in #Hamburg
#Aushungern von #Asylsuchenden verboten
Hamburgs #Sozialgericht erklärt den Entzug von #Asylbewerberleistungen für #rechtswidrig. Im neuen „#Dublin-Zentrum“ gibt's nur Bett, Brot und Seife
https://www.europesays.com/de/55260/ Berlin: Grüne wollen Kopftuch auch bei Polizei | Regional #Berlin #Deutschland #Germany #Kopftuch #Prozess #Religionen #texttospeech #Urteil
https://www.europesays.com/de/55156/ Missbrauchsprozess in Mainz: Dreieinhalb Jahre Haft für Mutter (24) | Regional #Baby #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Freispruch #Germany #Headlines #Hessen #Kinderpornografie #Kindesmissbrauch #LandgerichtMainz #Mainz #Nachrichten #News #Prozess #RheinlandPfalz #Schlagzeilen #Schuldspruch #SexuellerMissbrauch #texttospeech #Urteil #Wiesbaden
https://www.europesays.com/de/52531/ Urteil wegen versuchten Morde am Duisburger Landgericht #"LandgerichtDuisburg"] #DE #Deutschland #Duisburg #Germany #NordrheinWestfalen #Urteil #VersuchterMord
#KIMissbrauch
Ein US-Gericht urteilt erstmals gegen ein #KI-Unternehmen wegen #Urheberrechtsverletzung – und verweigert die Berufung auf „Fair Use“.
Das #Urteil gegen Ross Intelligence könnte Signalwirkung für die gesamte KI-Branche haben.
Mehr zum Fall im Artikel.
#Urheberrecht #FairUse #ThomsonReuters #RossIntelligence #AIEthics #Rechtsprechung
https://www.europesays.com/de/49432/ Urteil in Großbritannien: Gleichstellung gilt nicht für Transfrauen #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Frauen #Gleichstellung #Großbritannien #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #trans #UK #UnitedKingdom #UnitedKingdomOfGreatBritainAndNorthernIreland #Urteil #VereinigtesKönigreich #VereinigtesKönigreichGroßbritannienUndNordirland #VereinigtesKönigreichVonGrossbritannienUndNordirland
Gerüstunfall: Haftung geklärt – Gerüstbauer haften bei Mängeln, auch wenn Vorschäden vorliegen. Das Urteil bekräftigt die Verkehrssicherungspflicht im Bauwesen und schützt Bauarbeiter vor unsicherer Ausführung. #Baurecht #Haftung #Sicherheit #Urteil
https://www.ra-kotz.de/verkehrssicherungspflicht-geruesthersteller-hinsichtlich-baugeruest.htm
#Käse vor Gericht: Die Löcher im #Emmentaler sind gerettet! 
https://steigerlegal.ch/2025/04/20/emmentaler-kaese-loecher-urteil/
(OK, streng genommen ist das #Urteil noch nicht rechtskräftig.)
OLG bestätigt Darlehenszahlung trotz Strohmann-Einwand
Das Gericht weist den Einwand zurück: Der Vertrag bleibt wirksam und verpflichtet zur Rückzahlung von 100.000 € für risikoreiche Tradinggeschäfte.
#Bankrecht #Trading #Urteil
https://www.ra-kotz.de/abgrenzung-strohmanngeschaeft-von-scheingeschaeft-bei-darlehen.htm
https://www.europesays.com/de/46337/ Tausende demonstrieren nach Gerichtsentscheidung in London für trans Rechte #Demonstration #Frauen #Gleichstellung #Großbritannien #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #trans #Urteil #Welt #World
Klare Sicht: Der Fall #Bendels geht in die Geschichte ein
https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-1468-040b-e410-e2d360478097
Tausende demonstrieren nach Gerichtsentscheidung in London für trans Rechte
In London sind Tausende Menschen für die Rechte von trans Menschen auf die Straße gegangen. Anlass war eine Gerichtsentscheidung, laut der ein britisches Gleichberechtigungsgesetz von 2010 nur für biologische Frauen gilt.
Urteil: Kein Anspruch auf Altersteilzeit
Das Arbeitsgericht Köln entschied, dass trotz erfüllter Voraussetzungen kein einklagbarer Anspruch besteht – die Konzernbetriebsvereinbarung lässt dem Arbeitgeber das Entscheidungsspielraum zu.
#Arbeitsrecht #Urteil #Altersteilzeit #KBV
https://www.arbeitsrechtsiegen.de/artikel/anspruch-auf-abschluss-eines-altersteilteilzeitvertrags/
https://www.europesays.com/de/42915/ SEK-Einsatz in Wuppertal: Klage auf Schadensersatz abgelehnt #Anspruch #DE #Deutschland #Einsatz #Gericht #Gerichts #Germany #Land #Landgerichts #NordrheinWestfalen #Polizeieinsatz #Schadensersatz #Schmerzensgeld #SEK #Spezialeinsatzkommandos #Staatsanwaltschaft #Urteil #Westfalen #Wuppertal
BRANDSCHUTZKOSTEN-URTEIL
Das LG Saarbrücken stellt klar: Beim Dachausbau trägt der ausbauende Eigentümer allein alle zusätzlichen Brandschutzkosten, da diese unvorhersehbaren Folgekosten kausal zugeordnet werden.
#WEG #Brandschutz #Urteil
https://www.mietrechtkreuztal.de/weg-brandschutzkostentragung-bei-dachgeschossausbau/
Urteil im Henstedt-Ulzburg Prozess rechtskräftig!
Urteil: Wallbox abgelehnt!
Das AG München betont, dass der Anspruch auf eine E-Ladestation zwar grundsätzlich besteht, das „Wie“ jedoch im Ermessen der WEG liegt. Einzelne Installationen sind nur im Rahmen gemeinschaftlicher Konzepte umsetzbar.
#WEG #Wallbox #Urteil
https://www.mietrechtsiegen.de/weg-einbau-einer-e-ladesaeule-anspruch-auf-gestattung/
Urteil Legionellen im Trinkwasser
Das LG Dresden entschied, dass erst ab 10.000 KbE/100 ml eine echte Gesundheitsgefahr vorliegt – geringere Werte rechtfertigen keine Mietminderung. Das Urteil weist auf klare Grenzwerte für Mieter und Vermieter hin. #Mietrecht #Legionellen #Urteil
https://www.mietrechtsiegen.de/legionellenbefall-in-trinkwasser-ein-mietmangel/
"Es ist verstörend, dass ausgerechnet unter dem Label #Feminismus seit vielen Jahren zahllose menschenverachtende #Kampagnen gegen #Transmenschen geführt werden.
Sie haben somit das große Ganze, das hinter feministischen Bestrebungen steckt, aus den Augen verloren:
eine #Welt ohne #Diskriminierung aufgrund von #Geschlecht.
Transmenschen sind in diesem #Kampf wichtige #Verbündete."
Kommentar von Beate #Hausbichler im #derStandard zum britischen #Urteil gegen #Transfrauen (werden in UK künftig von #Gleichstellungsmaßnahmen ausgeschlossen)
(kann der Artikel leider nicht verlinken, irgendwas mit Adblocker)
https://www.europesays.com/de/40693/ Nach Klebe-Attacke: Gericht in Dresden halbiert Geldstrafe für Klima-Aktivisten #Aktivist #Attacke #Berufung #DE #Deutschland #Dresden #Geldstrafe #Germany #Klima #kunstsammlungen #Landgericht #Madonna #MDR #Nachrichten #Sachsen #Sixtinische #Urteil
