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#rheinlandpfalz

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Die Idee ist gut, #Nazis nicht in den Staatsdienst zu lassen. Keine Frage.
Doch ich sehe hier die Gefahr für einen Radikalenerlass 2.0, der dann wahrscheinlich primär auf politisch progressive Menschen wie Antifa-/Antira-, Antikapitalismus- und Klimaaktivisti angewandt wird (wenn die Liste nicht ausschließlich "rechte" Organisationen betrifft, was ich aus den Artikeln dazu nicht rauslese).
lto.de/recht/nachrichten/n/rhe
#Rheinlandpfalz #noAfD #Hufeisen #Extremismus

Legal Tribune OnlineRheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr einDie AfD ist in Rheinland-Pfalz gelistet als extremistische Organisation. Das soll für den Staatsdienst Konsequenzen haben.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt mit einem neuen Förderprogramm „Ehrenamtliche Kulturelle Kleinprojekte“ kleinere Kunst- und Kulturvorhaben von ehrenamtlich getragenen Kulturvereinen.

kulturnetz-landau.de/blog/rhei

kulturnetz-landau.deRheinland-Pfalz startet neues Förderprogramm für ehrenamtliche kulturelle Kleinprojekte
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Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A620: Saarlouis -> Saarbrücken, zwischen 0.8 km hinter AS Saarlouis-Mitte und 1.4 km vor AS Saarlouis-Lisdorf und blockieren die #Autobahn.

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ndr.de/nachrichten/mecklenburg

ndr.de · Ladesäulen-Ranking: Vorpommern vorneBy ndr.de