Ursula von der Leyen – Über den Tisch gezogen von Donald Trump!
Ein kritischer Kommentar zur transatlantischen Selbstverleugnung der EU-Kommissionspräsidentin
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Ursula von der Leyen galt als Symbol europäischer Souveränität. Doch angesichts ihrer jüngsten Auftritte in Washington wirkt sie eher wie eine Statistin im Spiel Donald Trumps.
Bei ihrem Besuch zeigte sie sich betont versöhnlich, während Trump erneut die EU attackierte. Wirtschaftlich signalisierte von der Leyen “Flexibilität” bei Handelsfragen – sprich: weitere Zugeständnisse, auch zulasten europäischer Standards, Jobs und Umweltpolitik.
Noch gravierender: ihr außenpolitisches Appeasement. Kein klares Wort zu Trumps Drohungen gegen die NATO oder seine Nähe zu autoritären Regimen. Statt Kritik – Schweigen und Beschwichtigung.
Hinzu kommt das Demokratiedefizit: Solche Kurswechsel wurden nicht mit dem EU-Parlament abgestimmt. Von der Leyen handelt eigenmächtig, ohne Rückhalt der Bürger.
Fazit:
Von der Leyens Umgang mit Trump war kein diplomatischer Erfolg, sondern ein Akt der Selbstverleugnung. Europa braucht keine Kommissionspräsidentin, die bei jedem Druck einknickt – sondern eine, die klare Haltung zeigt.
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Guten Morgen zusammen ️
"Finger weg von der Herdplatte, außer Du bist...."
Habt einen angenehmen Sonntag
#noafd
#noCDU_CSU
#merznichtmeinkanzler
#schlechteralsschlecht
#regierungdesgrauen
#gibnaziskeinechance
@_FriedrichMerz "die Welt wird morgen nicht untergehen"
#MerzNichtMeinKanzler
Die Friedrich-Merz-Regierung schickt uns in die #Klimakatastrophe
Ihr muss die Regierungsverantwortung entzogen werden, das sind wir unseren Kindern Enkelkindern und späteren Generationen schuldig
#MerznichtmeinKanzler
#niemehrCDUCSU
Wir sind imho dem Kipp-Punkt zur CD(S)U/AfD Koalition in diesen Tagen ein gewaltiges Stück näher gekommen. Merz hat mit der gemeinsamen Abstimmung im BT schon vor ein paar Monaten die Lunte gezündet.
Will Merz Trump im Dummquatschen übertrumpfen?
Merz ist seit fast einem halben Jahr Kanzler – leider. Statt Politik gibt’s täglich neue Parolen: Armut vergrößern, Umverteilung von unten nach oben verstärken, Geflüchtete diffamieren, Klima kleinreden, Kulturkämpfe und Hass auf queere Menschen schüren. Klingt nach Talkshow, nicht nach Regierung. Will er wirklich Kanzler sein – oder nur der deutsche Trump? Wer so spricht, sucht nicht Lösungen, sondern den Applaus von ganz rechts. #Merznichtmeinkanzler #Trumpisierung #noCxU #Populismus #CDUAfD
Geh‘n ihm die Argumente aus, dann lügt er halt: #MerzNichtMeinKanzler
„Zur Vermögenssteuer sagte Merz nach Fragen der tagesschau-Community im Anschluss an das ARD-Sommerinterview: "Die Vermögenssteuer kommt gar nicht." Das Bundesverfassungsgericht habe das vor zig Jahren ausgesetzt, "weil die Vermögensteuer in Deutschland einfach nicht erhoben werden kann, weil jede Form einer Vermögenssteuer gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstößt." (1/3)
CDU-Verbot wann?!
Wie kann es eigentlich sein, daß ein deutscher Innenminister sich dermaßen öffentlich gegen geltendes Recht auszusprechen wagt? Und ungebremst dagegen handelt? Und ist da wirklich kein Regierungsoberhaupt, das diesen penetrant lächelnden Mann endlich zurechtweist?! #cdu_csu #merznichtmeinkanzler #dobrindtmussweg
Ja wenn man halt wie die CDU/CSU kürzlich drei Schritte nach braunrechts gemacht hat, dann ist jemand aus der Mitte wie Frau Brosius-Gersdorf plötzlich weit links von einem.
Toll, #merz von der #cdu. Schau dir an (#Phoenix), was deine Leute, wie #spahn, jetzt angerichtet hat. Die #afd kann jetzt in der Sondersitzung all ihre ekelhafte Hasstiraden auf die #Demokratie ablassen und Öl ins Feuer giessen. Vielen Dank, #Vollhonk.
Du hast deine Regierung nicht im Griff. Du bist unfähig! Völlig falsch besetzt!
#MerzKannWeg #merzkannesnicht #merznichtmeinkanzler
Dobrindt: Das Kreuz in Schulen müsse trotz gegenteilig lautendem Gerichtsurteil bleiben! Es stehe für die "Wertehaltung der Gesellschaft" und das sei die "Grundlage der Toleranz".
Klöckner: Die #Regenbogenfahne müsse aus dem Reichstag verschwinden, denn man müsse "neutral sein, auch wenn es wehtut".
Das ist Doppelzüngigkeit a la CDU/CSU unter dem Scheinheiligen Friedrich Merz.
https://www.deutschlandfunk.de/dobrindt-gegen-entfernung-von-kreuzen-an-schulen-100.html
"Wir müssen den Flugverkehr in Deutschland stärken" @PSchnieder schickt uns vorzeitig in die #Klimakatastrophe
Diese Regierung ist nicht mehr zu ertragen!!
#MerzNichtMeinKanzler
#SchniederRücktritt
#ReicheRücktritt
#SpahnUntersuchungsausschuss
#niemehrCDUCSU
#Kerosinsteuer
@Bundesregierung Die #bundesregierung stärkt nur die Zuversicht der #Fossilloby und nimmt die Ängste der #Afd-Wähler ernst. #merznichtmeinkanzler
@Bundesregierung Die #bundesregierung stärkt nur die Zuversicht der #Fossilloby und nimmt die Ängste der #Afd-Wähler ernst. #merznichtmeinkanzler
Wenn diese Regierung an #Spahn festhält trotz aller skandalösen Inkompetenz und Raffgier, die der Bericht zutage bringt, dann verspielt sie den größten Teil ihrer Rest-Glaubwürdigkeit. #merznichtmeinkanzler
depol, Klimakatastrophe, Union/SPD