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#merznichtmeinkanzler

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Ursula von der Leyen – Über den Tisch gezogen von Donald Trump!
Ein kritischer Kommentar zur transatlantischen Selbstverleugnung der EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen galt als Symbol europäischer Souveränität. Doch angesichts ihrer jüngsten Auftritte in Washington wirkt sie eher wie eine Statistin im Spiel Donald Trumps.

Bei ihrem Besuch zeigte sie sich betont versöhnlich, während Trump erneut die EU attackierte. Wirtschaftlich signalisierte von der Leyen “Flexibilität” bei Handelsfragen – sprich: weitere Zugeständnisse, auch zulasten europäischer Standards, Jobs und Umweltpolitik.

Noch gravierender: ihr außenpolitisches Appeasement. Kein klares Wort zu Trumps Drohungen gegen die NATO oder seine Nähe zu autoritären Regimen. Statt Kritik – Schweigen und Beschwichtigung.

Hinzu kommt das Demokratiedefizit: Solche Kurswechsel wurden nicht mit dem EU-Parlament abgestimmt. Von der Leyen handelt eigenmächtig, ohne Rückhalt der Bürger.

Fazit:

Von der Leyens Umgang mit Trump war kein diplomatischer Erfolg, sondern ein Akt der Selbstverleugnung. Europa braucht keine Kommissionspräsidentin, die bei jedem Druck einknickt – sondern eine, die klare Haltung zeigt.

Will Merz Trump im Dummquatschen übertrumpfen?
Merz ist seit fast einem halben Jahr Kanzler – leider. Statt Politik gibt’s täglich neue Parolen: Armut vergrößern, Umverteilung von unten nach oben verstärken, Geflüchtete diffamieren, Klima kleinreden, Kulturkämpfe und Hass auf queere Menschen schüren. Klingt nach Talkshow, nicht nach Regierung. Will er wirklich Kanzler sein – oder nur der deutsche Trump? Wer so spricht, sucht nicht Lösungen, sondern den Applaus von ganz rechts. #Merznichtmeinkanzler #Trumpisierung #noCxU #Populismus #CDUAfD

Geh‘n ihm die Argumente aus, dann lügt er halt: #MerzNichtMeinKanzler

„Zur Vermögenssteuer sagte Merz nach Fragen der tagesschau-Community im Anschluss an das ARD-Sommerinterview: "Die Vermögenssteuer kommt gar nicht." Das Bundesverfassungsgericht habe das vor zig Jahren ausgesetzt, "weil die Vermögensteuer in Deutschland einfach nicht erhoben werden kann, weil jede Form einer Vermögenssteuer gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstößt." (1/3)

Dobrindt: Das Kreuz in Schulen müsse trotz gegenteilig lautendem Gerichtsurteil bleiben! Es stehe für die "Wertehaltung der Gesellschaft" und das sei die "Grundlage der Toleranz".

Klöckner: Die #Regenbogenfahne müsse aus dem Reichstag verschwinden, denn man müsse "neutral sein, auch wenn es wehtut".

Das ist Doppelzüngigkeit a la CDU/CSU unter dem Scheinheiligen Friedrich Merz.

deutschlandfunk.de/dobrindt-ge

Hochgestellte Stühle in einem Klassenzimmer - im Hintergrund an der Wand ein Kruzifix.
Die NachrichtenKruzifix-Urteil in Bayern - Dobrindt gegen Entfernung von Kreuzen an SchulenBundesinnenminister Dobrindt hat sich dagegen ausgesprochen, Kreuze in Schulen abzuhängen.