Mehr Eigen- verantwortung für Bundesräte #Volksinitiative
Das ham wa auch schon gemerkt.
Kai #Wegner gegen #Volksinitiative:
„Mit mir gibt es kein #autofreies Berlin“
Wir in der Schweiz brauchen ein Verfassungsgericht!
Es gibt zu viele Gesetze, die widersprüchlich zu Verfassung stehen. Dito bei Verordnungen.
#schweiz #Bundesverfassungericht #tabakwerbung #volksinitiative
https://www.srf.ch/news/schweiz/umsetzung-der-volksinitiative-jetzt-kommt-das-tabakwerbeverbot-light
Kürzere Artikel in der Republik #Volksinitiative
Umfragen und sinnvolle Abstimmung: https://www.aurianneor.org/umfragen-und-sinnvolle-abstimmung/
#AnneHildalgo #aurianneor #Bürgerinitiative #demokratie #direktedemokratie #EvaJoly #FrançoisHollande #Grüne #JacquesChirac #Jean-LucMélenchon #Jean-MarieLePen #Kandidat #Liberale #MaiaSandu #nützlicheStimme #Ökologie #politik #politischeParteien #progressiv #referendum #repräsentativeDemokratie #Soziales #Umfragen #VladimirPoutine #volksinitiative #VolodymyrZelensky #wahl #Wahlsystem #WladimirPutin #WolodymyrSelenskyj
#DiePartei gemäss @bpb : "Plakativen
Forderungen* steht die sehr ausführliche Diskussion direktdemokratischer Elemente gegenüber und die daraus abgeleitete sehr konkrete Befürwortung und detaillierte Beschreibung eines dreistufigen Verfahrens aus #Volksinitiative, #Volksbegehren und #Volksentscheid" https://www.bpb.de/themen/parteien/parteien-in-deutschland/kleinparteien/208418/partei-fuer-arbeit-rechtsstaat-tierschutz-elitenfoerderung-und-basisdemokratische-initiative
*https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Die_Partei_(Reutlingen)
Nein, liebes #Abendblatt. Es geht nur um unser #Wohlergehen, unsere #Sicherheit im Straßenverkehr und um die Frage, wem unsere #Stadt gehört.
Aber klar, die paar #Kröten sind wichtiger ...
@CriticalBassHH Die Initiative Hamburg Werbefrei sammelt im Schanzenpark und Umgebung Unterschriften.
Unterschreibt den Volksentscheid #HamburgWerbefrei! #criticalmass
#Werbefrei #Volksinitiative #Volksentscheid
In 3 Tagen geht es los
Dann wird gesammelt, was das Zeug hält:
Das #Volksbegehren geht nur 3 Wochen, nach dem 13. Mai ist es zu spät.
Es gibt frankierte Rückumschläge und viele Abgabeorte für Unterschriftenlisten, die wir auf der Homepage auflisten werden.
Die drei wichtigsten Säulen der Unterschriftensammlung sind:
- Das aktive #Sammeln auf der Straße und im Umfeld
- #Briefeintragungen und direkte Eintragung beim Amt
- Über die Stadt verteilte #Sammelorte.
Tage bis zum Sammelstart: 8
Für die Heilig-sprechung von Beat Schlatter #Volksinitiative
Ablauf des Verfahrens im Zeitstrahl
#Volksinitiative, #Volksbegehren, #Volksentscheid.
Wir sind an dem hervorgehobenen Punkt - gemeinsam können wir das schaffen.
Ich wäre dafür, dass #Bundesrat und #Parlament jeweils 3 Monate Zeit haben, sich mit einer zustande gekommenen #Volksinitiative zu beschäftigen. Und wie sie zu spät sind gibts halt keine Botschaft oder keinen Gegenvorschlag und keine Empfehlung des Parlaments.
Donnerstag, 27. März 2025, 10.00 Uhr
64. Plenarsitzung
Tagesordnung:
https://parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/einladung/plen19-064-e.pdf
Top 3
#Volksinitiative
" #Bauwende für Berlin–ökologisch und sozial “
https://parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen//vorgang/d19-2100.pdf
#AGH_Berlin
Doppelte Cumulus-punkte für Einzelkinder #Volksinitiative