@thoralf Merz muss die #Vertrauensfrage stellen und an die BVerfG-Besetzung knüpfen.
@thoralf Merz muss die #Vertrauensfrage stellen und an die BVerfG-Besetzung knüpfen.
#Spahn war zulange mit den #Trumpleuten zusammen, er und die gesamte #CDU #CSU erzählen schon genauso viel #Realitätsfernen #Mist wie #Trump
#Spahn #Rücktritt ️
CDU CSU #Vertrauensfrage & #abwählen ️
Kommentar - Polen: Premier Tusk gewinnt die Vertrauensfrage - aber bleibt blass
Polens Premier Tusk hat das Vertrauensvotum gewonnen – doch seine Regierungserklärung blieb blass. Seiner Regierung fehlt ein gemeinsames Zukunftsbild.#POLEN #Vertrauensfrage #DonaldTusk #PIS #PRÄSIDENT #Krise #ZUKUNFT
Polen nach der Vertrauensfrage: Premier Tusk bleibt blass
Nach Präsidentenwahl in Polen: Tusk will Vertrauensfrage stellen
Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Nawrocki bei der Präsidentenwahl stellt Regierungschef Tusk heute im Parlament die Vertrauensfrage. Bislang scheinen ihm nur die Stimmen der Linken wirklich sicher. Von Martin Adam
Polens Präsidentenwahl: Tusk stellt #Vertrauensfrage: Angesichts des Wahlsieges von Karol Nawrocki bei den polnischen Präsidentschaftswahlen kündigte Ministerpräsident #DonaldTusk an, dass er dem Parlament bald die #Vertrauensfrage stellen werde. https://www.euractiv.de/section/innenpolitik/news/polens-praesidentenwahl-tusk-stellt-vertrauensfrage/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
Nach der Wahl in Polen - Premier Tusk will Vertrauensfrage stellen
Polens Regierungschef Tusk will die Vertrauensfrage stellen. Nach der Wahl des Nationalkonservativen Nawrocki zum Präsidenten will er die Reihen schließen.#Tusk #Vertrauensfrage #Präsidentenwahl
Nach Präsidentenwahl in Polen: Tusk will Vertrauensfrage stellen
Inwiefern kann #Tusk mit der #Vertrauensfrage irgendwas gewinnen? Der rechte #PiS|ser wird davon nicht sonderlich beeindruckt sein. Mehrheiten werden sich auch nicht positiv verändern.
#news Tusk will im polnischen Parlament Vertrauensfrage stellen: Der polnische Premierminister Donald Tusk hat angekündigt, das Parlament um eine Vertrauensabstimmung für seine Regierung zu bitten.Wi... https://hubu.de/?p=281033 | #parlament #tusk #vertrauensfrage #hubu
man könnte meinen das diese ganzen Ohrfeigen die #Merz erdulden muss, er so langsam seinen #Rücktritt oder wenigstens die #Vertrauensfrage stellt.
Aber heute ist da nicht mehr so
#CDU
@Bundesregierung wenn ein vom #Bundestag gewählter #Bundeskanzler eine vom ihm selbst gestellte #Vertrauensfrage stellt UND verliert - nach einer #Neuwahl allerdings geschäftsführend im Amt bleibt, also ohne #Vertrauen der Mehrheit des Parlaments: für wie vertrauensbildend halten Sie diese Maßnahme?
So oder so, heute wird im #Bundestag Geschichte geschrieben. #Merz ist der erste Politiker, der noch vor dem Beginn der Kanzlerschaft quasi die #Vertrauensfrage stellt. #Schuldenbremse und #Sondervermögen ermöglichen dieses Alleinstellungsmerkmal in der Historie der deutschen Politik.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faq-verfassungsgericht-bundestag-100.html
Ich hoffe sehr, dass die #Sondersitzung gestoppt wird. Auch einfach, um diese dämliche #Schuldenbremse loszuwerden. Und weil FDP und CDU/CSU das Land damit in einer Sackgasse gefahren haben und sich stets geweigert haben auch nur ein Komma zu ändern. Erst kann es denen nicht schnell genug gehen mit #Vertrauensfrage und #Neuwahlen und plötzlich treten sie auf die Bremse, weil ihnen das Wahlergebnis nicht passt.
#Bundestag #BTW25
#news Portugals Premierminister verliert Vertrauensfrage: Portugals Premierminister Luis Montenegro von der sozialdemokratischen Partei PSD hat am Dienstagabend eine Abstimmung über die Vertra... https://hubu.de/?p=270044 | #portugals #premierminister #vertrauensfrage #hubu
Portugals Regierung stürzt über Vertrauensfrage
Die Minderheitsregierung Portugals ist nach nur einem knappen Jahr im Amt gestürzt. Ministerpräsident Montenegro verlor eine Abstimmung über die Vertrauensfrage im Parlament in Lissabon deutlich.
Portugals Regierungschef stellt Vertrauensfrage im Parlament
Trotz guter wirtschaftlicher Entwicklung steht Portugals konservative Minderheitsregierung vor dem Aus. Premierminister Montenegro wird Vorteilsnahme vorgeworfen - der geht mit einer Vertrauensfrage in die Offensive.
Ich finde #Merz war jetzt lang genug Möchtegern-Kanzler ️
Wann #Vertrauensfrage
️
#MerzNichtMeinKanzler