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#verschärfung

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Norbert_R 🧣🐘🦣

debatte

Fatale #Normalisierung

#Rechte Nar­ra­ti­ve bahnen sich immer stärker den Weg in die ge­sell­schaft­li­che Mitte. Und die rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien kas­sie­ren die Di­vi­den­de

Scharjil #Khalid

Den Antrag zur #Verschärfung der #Migrationspolitik hätte die #Union ohne die Stimmen der #AfD nicht verabschieden können.
taz.de/!6073384

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Fatale NormalisierungRechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende
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Norbert_R 🧣🐘🦣

Neue #AfD-#Spendenaffäre

Verdacht auf #illegal​e Par­tei­en­fi­nan­zie­rung: Das Geld für eine AfD-Pla­kat­kam­pa­gne kam wohl verdeckt von #Immobilienmilliardär Henning #Conle. Mal wieder

Von Gareth Joswig @gareth

In Berlin sorgte er mit spekulativem #Leerstand seiner Häuser für die #Verschärfung der sozialen Frage, nun unterstützt er offenbar mit 2,35 Millionen Euro die autoritär-nationalradikale Afd
taz.de/!6067182

Ein gelbes Plakat hängt in einer grauen Innenstadt: Drauf steht "Weiter Asyl-Betrug mit CDU + Rot/Grün? Deshalb AFD Die bürgerliche Alternative"
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · 2,35-Millionen-Euro-Zuwendung: Neue Spendenaffäre bei der AfDVerdacht auf illegale Parteienfinanzierung: Das Geld für eine AfD-Plakatkampagne kam wohl vom Immobilienmilliardär Henning Conle – verdeckt mal wieder.
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Norbert_R 🧣🐘🦣

Ana­s­ta­sia #Zejneli über die be­schlos­se­nen #Sanktionen beim #Bürgergeld

Re­a­li­täts­fer­ne #Verschärfung

Einst wollten #Arbeitsminister Hubertus Heil und seine #Sozialdemokraten die #Stigmatisierung von Arbeitslosen beenden, den Fokus auf Qualifikationen und weniger auf erstbeste Hilfsjobs legen.
taz.de/!6037127

www.taz.de · Anastasia Zejneli über die beschlossenen Sanktionen beim Bürgergeld: Realitätsferne Verschärfung
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Norbert_R 🧣🐘🦣

#Pro_Asyl

#Schwarz_Grün ohne menschenrechtliche Bodenhaftung

Die grünen Landesregierungen von #SchleswigHolstein, #NordrheinWestfalen und #BadenWürttemberg liefern sich einen Wettlauf um die #schäbig​sten Maßnahmen zur #Verschärfung des Flüchtlings- und #Migrationsrecht​s.
#KaiWeber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen hat dies mit treffenden Worten verurteilt, was wir hier leicht überarbeitet im Wortlaut abdrucken.
proasyl.de/news/schwarz-gruen-

www.proasyl.deSchwarz-Grün ohne menschenrechtliche BodenhaftungDie grünen Landesregierungen von Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg liefern sich einen Wettlauf um die schäbigsten Maßnahmen zur Verschärfung des Flüchtlings- und Migrationsrechts. Kai Weber vom Flüchtlingsrat Niedersachsen hat dies mit treffenden Worten verurteilt, was wir hier leicht überarbeitet im Wortlaut abdrucken.
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why-not @Heike

#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
gegen-hartz.de/news/sanktionen

Gegen-Hartz.de Redaktion · Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025By Sebastian Bertram
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mokomokai

Es gibt also nicht nur eine Ursache für den affektiven Konservatismus, der zur Folge hat, dass auch Menschen in Armut die #afd wählen.

Das Leben v. Menschen in #Erwerbslosigkeit, insbesondere in #Langzeiterwerbslosigkeit erfährt seit 2003 keinen Wert mehr.

Man muss nur einmal zuhören, welche Lügen ein Herr Lindner ueber Menschen im #SGBII ausschüttet & das die #SPD uns davor nicht schützt!

Stattdessen wird mit der Rechtsfigur des angeblichen "#Totalverweigerer s" eine #Verschärfung etabliert❗

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RedBent

Massive #Verschärfung der #STVZO für #Anhänger geplant

cargobikeforum.de/forum/index.

> Liebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...

Cargobike-ForumMassive Verschärfung der StVZO für Anhänger geplantLiebes Forum, das Bundesverkehrsministerium plant eine massive Verschärfung der Regelungen für Fahrradanhänger. Demnach dürfen Fahrradanhänger zukünftig maximal 50 kg Gesamtmasse aufweisen, ansonsten brauchen sie ein eigenes Auflaufbremssystem. Zur Einschätzung: Bei einem Eigengewicht von 15 kg...
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mokomokai

Damit ist das Vorhaben zur angeblichen Überwindung der #Agenda2010 - und damit der Ideologie hinter #HartzIV - gescheitert!

Das #Buergergeld ist nun offiziell eine weitere #Verschärfung und #PartielleEntrechtung für #Menschen mit #Armutserfahrung

Das rechtskonservative #Menschenbild im #SGBII - basierend auf der schwarzen Pädagogik für Erwachsene - erfährt nun also eine forcierte Fortschreibung.

So geht soziale Segregation und punktuelle #Menschenfeindlichkeit!

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