Ich beginne, mich für mein Land wegen dieser menschenrechtswidrigen #Abschiebungen, zu schämen. Dieser jesidischen #Familie widerfährt gerade großes #Unrecht. Holt sie zurück in #Sicherheit !!! #Deutschland, erinnere dich an deine #Verpflichtungen nach dem zweiten #Weltkrieg.
#Menschenrechte gelten für ALLE !!!
Jesidische Familie trotz #Gerichtsentscheid in #Irak abgeschoben | tagesschau.de
Fridays For Future fordern Verantwortung: Klimaschutz ist keine Option, sondern Verpflichtung
Vor dem Hintergrund der aktuellen #Hitzewelle haben Aktivist:innen von #Friday ForFuture am Freitag vor dem Bundesministerium für Landwirtschaft und #Klimaschutz ein deutliches Zeichen gesetzt. Ihr Appell richtet sich an Klimaminister Norbert #Totschnig sowie an die gesamte Bundesregierung: #Klimaziele sind keine vagen #Zukunftsversprechen, sondern zentrale #Verpflichtungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen.
Die Aktion macht klar: Wer sich zu #Klimaneutralität bis 2040 bekennt – wie es im# Regierungsprogramm festgeschrieben ist –, muss sich auch glaubwürdig auf europäischer Ebene dafür einsetzen. Das neue #EU-Ziel für 2040 steht zur Entscheidung an. Fridays For Future fordert: #Österreich muss sich hier klar zu -90 % #Emissionsreduktion bekennen – ohne Ausnahmen, ohne Schlupflöcher.
@Gegenwind @TricaMcMillion @monkee @LisaPaus es hätte gereicht wenn die #USA und #UK sich an deren #Verpflichtungen gehalten hätten und spätestens 2011 mit der #Invasion und #Annexion der #Krim mit Trupoennangerückt wären.
#StatusQuoAnteBellum (1994-2011) wird dies nicht heilen können. Ne #EU & #NATO-Mitgliedschaft samt Truppen-Stationierubg wäre das mindeste...
@ErikUden Nichts ist schwerer, als (bürgerliche) narrative neu zu besetzen. Hinzukommt die intrinsische Verlustaversion des #menschen.
#wohnungsbau #wohnen #menschenrecht #spd #haushalt #Eigentumskritik #enteignung #verpflichtungen #kapitalismus #privilegien #gesellschaft
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/316448/privateigentum-schein-und-sein-essay/?fbclid=IwAR2LdF1oC-LDWsPfDIIpvvHT8Oq2lOj7QK5Yhh0ffgqjrvHM0Aw5n-WS3iI_aem_AR12AT-fGRcta7M0OF6CRJiDOYOZ2kyAPkQruhIGRGutRnnIYHG59C5c7mdtkkX2zso
@bsi Ach, ist das so? Wieso gibt's dann erdrückende #Bürokratie für alle, die Wohnungen bauen wollen, aber bei #Software kann einfach jeder ein paar #Libraries aneinanderklatschen und das unter die Leute bringen? Wo sind #Verpflichtungen zur Bereitstellung von #Sicherheitsupdates und das nicht nur zwei Jahre oder so? Wo ist sowas wie eine Herstellerhaftung für beschissene Software? 
Verpflichtungen abgesichert -
Uniper benötigt kein weiteres Geld vom Staat:
…die merken nicht, dass sich der #CEO-#Kapitalismus im #Konkurs befindet, sonst, so ist zu hoffen, würden die keine #Verpflichtungen eingehen, welche unsere #Steuergelder für #Generationen auffressen würden
#Bundesrat #Ständerat #Nationalrat #Souverän #Banken
schickt die #Buben nach Hause 
#Palamentswahlen #Parlamentswahlen2023 https://www.srf.ch/news/wirtschaft/cs-uebernahme-durch-ubs-bericht-bund-muss-wohl-weitere-milliarden-fuer-enteignung-zahlen
@SummerOf68 @watch_union Das stimmt auch alles.
#Russland den Sitz auch deshalb übernommen hatte weil die Russische Förderation umgekehrt auch sämtliche #Verpflichtungen der #Sowjetunion übernommen hat.
Inkl. Nukleare Abrüstungs- und Nichtproliferationsabkommen.
Nur wird #Putin's Habdeln und die #Feigheit des Westens, die #Ukraine als vollwertiges Mitglied in #EU & #NATO aufzunehmen die Situation verschlechtern.
https://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum#Auswirkungen
