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#Strafmaß

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- Was verstehst du unter #härtereStrafen ,die Grenze ist so verdammt fliessend. Was sicher nötig wäre, ist dass es zeitnah ist und konsequent ist, aber hart?
- du meinst, ein 'du du du' reicht auch? Nein, meine Devise ist, im Zweifel für das Opfer. Und zur Härte - wenn das Opfer denkt, oh das Urteil ist aber hart, dann ist es genau richtig.

@truls46

Weiß nicht.

So wie ich das sehe ist es die Aufgabe der #Polizei dafür zu sorgen, dass (je nach Bedarf) friedliche #Proteste ggf. eskalieren.

Hab noch nie von nem passiven Widerstand gehört der nach einem negativen #GerichtsUrteil zu einem aktiven Widerstand geworden ist.

Einzelne Aktivist*innen könnten natürlich nach so #Einschüchterungsversuchen den Glauben an den #Rechtsstaat verlieren & verstärkt auf #Gewalt setzen.

Das #Strafmaß sollte für gleiche Taten eigentlich gleich sein.

#Strafmaß deutlich höher als beantragt – #Hitlergruß und #Drogenbesitz#MelanieMüller zu #Geldstrafe verurteilt
Hat Sängerin Melanie Müller den Hitlergruß auf einem Konzert gezeigt? Das Amtsgericht Leipzig sagt ja und verhängt eine Geldstrafe, deutlich höher als von der Staatsanwaltschaft beantragt.Das Gericht verhängte eine Gesamtstrafe von 160 Tagessätzen à 500 Euro, insgesamt also 80.000 Euro
dokmz.com/2024/08/23/strafmas-

dokmz.com#Strafmaß deutlich höher als beantragt – #Hitlergruß und #Drogenbesitz – #MelanieMüller zu #Geldstrafe verurteilt – dokmz

#ZivilerUngehorsam

Berücksichtigung des #Motivs kann auf vielen Ebenen erfolgen: bei #Rechtswidrigkeit (ist Mittel für den Zweck verwerflich?), bei #Schuld + #Strafmaß (#Einstellung?).

Ziviler Ungehorsam ist bewusster, symbolischer #Rechtsbruch. Rechtsordnung darf + muss daher darauf reagieren. Aber mit Augenmaß: lästige #Protestform ist noch lange kein #Terrorismus. Umgekehrt ist #Gewalt kein ziviler Ungehorsam mehr - auch überzeugter Protest hat klare Grenzen in #Demokratie.

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