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#Strafgerichtshof

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tagesschau.de/inland/innenpoli #Deutschland jetzt in einer Linie mit #Iran und #Pakistan " #Abschiebungen nach #Afghanistan sind auch ein Angriff auf den Grundsatz der Universalität der #Menschenrechte, denn Schutz vor #Folter, erniedrigender und unmenschlicher Behandlung gilt für alle." Der Internationale #Strafgerichtshof #IStGH habe Haftbefehle gegen die #Taliban erlassen, mit dem Regime dürfe keine Kooperation erfolgen.

tagesschau.de · Deutschland schickt zum zweiten Mal seit Taliban-Machtübernahme Abschiebeflug nach AfghanistanBy Christian Grube, Marcus Engert (MDR) und Reiko Pinkert (NDR)

Unterdrückung von #Frauen:

#Strafgerichtshof erlässt #Haftbefehle gegen #Taliban-Anführer

Wieder erlässt der Internationale Strafgerichtshof ( #IStGH ) in Den Haag sHaftbefehle: Diesmal gegen Anführer der sTaliban wegen Verfolgung von Frauen.

Die Haftbefehle richten sich gegen Taliban-Chef Haibatullah Achundsada und Afghanistans Obersten Richter Abdul Hakim Hakkani, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

taz.de/Unterdrueckung-von-Frau

Frauen in Burkas
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Unterdrückung von Frauen: IStGH erlässt Haftbefehle gegen Taliban-AnführerWieder erlässt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle: Diesmal gegen Anführer der Taliban wegen Verfolgung von Frauen.
Continued thread

„Von allen Seiten“ stimmt vielleicht nicht ganz. Aber jedenfalls hassen #Israel, #Palästina, #Putin und das #Trumpeltier den Internationalen #Strafgerichtshof (International Criminal Court #ICC). Also alle, gegen die der ICC aktuell ermittelt oder gegen die er gar schon #Haftbefehl erlassen hat. Am ICC …

Weiterlesen → pc-fluesterer.info/wordpress/2

Replied in thread

@sven_giegold kann mir bitte mal jemand einen Tipp geben, wie wir einen wildgewordenen Innenminister einbremsen? Wer das #Volkerrecht in Frage stellt u. den #strafgerichtshof diskreditiert hat in einer Regierung nicht verloren, schon gar nicht der deutschen. Sollte #nethanjahu tatsächlich einreisen u. nicht verhaftet werden, wären gleichzeitig 80 Jahre Aufwand unser Land in der Mitte freier Demokratien zu positionieren entwertet. #dobrindt gehört entlassen, sofort

#Strafgerichtshof: Washingtons Sanktionen und Europas Wut

Warum verhängen die #USA erneut Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)? Nach Donald Trumps jüngster Vergeltungsaktion sieht sich Washington weltweit wachsender Kritik ausgesetzt.
dw.com/de/internationaler-stra

Niederlande I Internationaler Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag
Deutsche Welle · Strafgerichtshof: Washingtons Sanktionen und Europas WutBy Rosie Birchard

Die Open Source Business Alliance (OSBA) bezeichnete das Vorgehen von #Microsoft "in diesem Kontext und dieser Auswirkung" [der #Abgekoppelung des Microsoft-basierten E-Mail-Konto von #Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs ( #IStGH ), Karim Khan] im Mai als beispiellos. Die von den USA angeordneten und Microsoft mit umgesetzten Sanktionen gegen den #Strafgerichtshof müssten "ein Weckruf für alle sein, die für die sichere Verfügbarkeit staatlicher und privater IT- und Kommunikationsinfrastrukturen verantwortlich sind".
heise.de/news/Microsoft-bestre

heise online · Microsoft: Kein Mail-Block für IStGH, startet europäisches SicherheitsprogrammBy Stefan Krempl

Was #Israel mit der hungernden Zivil-Bevölkerung im #Gaza-Streifen macht, lässt sich nur noch als #Staatsterror bezeichnen. Ein vom internationalen #Strafgerichtshof gesuchter Premier #Netanyahu lässt die Menschen in #Gaza aushungern und auf die verzweifelten Hilfesuchenden schießen. Fordert Deutschland eine unabhängige Untersuchung? Stoppt Deutschland #Waffenlieferungen? Kritisiert unser #Bundespäsident die Taten? Natürlich nicht. Beschämend!

Schlagzeile von heute aus der Süddeutschen Zeitung:

Das ungarische Parlament hat einem Rückzug aus dem Internationalen #Strafgerichtshof zugestimmt.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde mit breiter Mehrheit angenommen.
Ministerpräsident #Orban hatte das Vorgehen angestoßen. Er wirft dem Gericht vor, nicht unabhängig zu sein, sondern politisch zu agieren.
#Ungarn

deutschlandfunk.de/parlament-m

Der Vorsitzende der Fidesz-Partei, Viktor Orban, spricht im Parlament in Budapest.
Die NachrichtenUngarn - Parlament macht Weg frei für Austritt aus Internationalem StrafgerichtshofDas ungarische Parlament hat einem Rückzug aus dem Internationalen Strafgerichtshof zugestimmt.

"#Ungarn hat das Statut des #Strafgerichtshof's ratifiziert und wäre damit eigentlich verpflichtet, sich an dessen Entscheidungen zu halten."

Weshalb Konjunktiv? Die Verpflichtung Ungarns besteht doch unabhängig davon, ob ihr Folge geleistet wird! Die Verpflichtung Deutschlands ja desgleichen, egal was der CDU-Chef an unqualifizierten Absichtserklärungen zu dem Thema abgibt.

deutschlandfunk.de/netanjahu-r

Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, steht vor einer blauen Wand; er trägt Anzug und Krawatte und spricht in ein Mikrofon. Dabei hebt er die rechte Hand.
Die NachrichtenTrotz internationalem Haftbefehl - Netanjahu reist kommende Woche nach UngarnDer israelische Ministerpräsident Netanjahu will ungeachtet eines internationalen Haftbefehls gegen ihn in der kommenden Woche nach Ungarn reisen.

Trotz #Haftbefehl
#Netanyahu reist zu #Orbán nach #Ungarn
Israels #Ministerpräsident Benjamin Natanyahu folgt am Mittwoch einer Einladung seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán. Der widersetzt sich dem Haftbefehl des Internationalen #Strafgerichtshof -s.

spiegel.de/ausland/benjamin-ne

Schau #MeckFurz - so untergräbt man die Achtung vor dem Gericht.

DER SPIEGEL · Trotz Haftbefehl: Netanyahu reist zu Orbán nach UngarnBy DER SPIEGEL