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#sozialgesetzgebung

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@Saupreiss

Um diese Personen geht es ja.
Sogar Frau Dr. Merkel hat einmal süffisant erwähnt:

"Wir haben ja fast so etwas wie ein Grundeinkommen!"

Und dazu wurde gegrinst.

Gemeint war ernsthaft das #SGBII

Diese "#Sozialgesetzgebung" ist alles andere als zum Lachen!

Es hat also nicht erst unter Merz angefangen, dass ein Zerrbild hinsichtlich der tatsächlichen Auswirkungen der Gesetzgebung hinter dem SGB II gezeichnet wurde

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Man spricht über #Menschen ueber die man nichts weiß und wo auch nichts erfahren werden soll, denn sonst würde der #Journalismus damit beginnen den Namen der "#Sozialgesetzgebung" zu nennen, welche hinter dem Begriff "#Buergergeld" steht und damit rhetorisch eine Entlastung suggeriert hat, die es so nie gegeben hat.

Das #SGBII sah weiterhin massive Einschränkung von #Grundrechten vor:

z. B. bei der #Mobilitaet in Gestalt der #Ortsanwesenheitspflicht vs #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet!

>Jobcenter verweigerte Neugeborenem #Bürgergeld<

Und das #SGBII der Fassung "#Buergergeld" soll nun ernsthaft noch weiter verschärft werden? ❓ ❗

Wo bleibt das #Grundrecht auf #KoerperlicheUnversehrtheit?

Beispiel für
#InkrementelleEntrechtung in einer #Sozialgesetzgebung

Siehe #DIFIS

Deutsches Institut für Interdisziplinäre Sozialpolitikforschung

gegen-hartz.de/urteile/jobcent

Gegen-Hartz.de Redaktion · Jobcenter verweigerte Neugeborenem BürgergeldBy Sebastian Bertram
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In der #Ampelkoalition gab es noch den #Aktionsplan zum #Themenkomplex #Wohnungslosigkeit

Stichwort: #Wohnungslosigkeit überwinden

Dass die #Institution #Jobcenter & darin die "#Sozialgesetzgebung" #SGBII ein Treiber von #Wohnungslosigkeit ist und zwar aufgrund der Ausgestaltung dieser #Gesetzgebung will eine #SPD natürlich nicht erkennen!

Unsere SPD - Bundestagsabgeordnete hat mittlerweile den Mail - Kontakt geblockt oder blocken lassen.
Lediglich 2 Treffen in 2 Jahren wurden gebilligt❗

#Sozialdemokratie ist tot❗

Nach all dem Leid, neben #Armut & einem Angst - Regime in Gestalt der Institution Jobcenter, sowie einer "#Sozialgesetzgebung", welche sich ueber essentielle #Grundrechte hinwegsetzt bis hin zu #Menschen, die sich aus Verzweiflung ueber dieses angeblich "soziale Netz" vollumfänglicher #Entsicherung suizidieren, passt sich nun die #SPD der Hetze & den Luegen der #CDU an.
Es gibt kein "sich einrichten" im #SGBII / "#Buergergeld" sondern Aspekte v. Entrechtung mit Folgen

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Bevor überhaupt von dem #Existenzminimum also dem Geld für e. Warenkorb, der auch in der Gegenwart als Kostenunterdeckung kalkuliert wird, da verschiedene Posten aus dem Warenkorb herausgerechnet werden, obwohl das #BuVerfG dies kritisierte, die Rede ist, muss v. a. die dahinter stehende #Sozialgesetzgebung & ihre Institution "#BundesagenturFuerArbeit" / #Jobcenter gesehen werden!

Ich lade jeden Menschen dazu ein, zu recherchieren was für juristische Sachverhalte vor den Sozialgerichten landen

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3. #Versachlichung

Reden wir mal Tacheles zum #SGBII / "#Buergergeld"

Problem 1

Die Mehrheit der Menschen & auch Teile im Journalismus wissen wenig, bis gar nichts über das Buergergeld.

Wenn darüber geschrieben wird, werden oft unwahre >#Fremdzuschreibung en< wie Fakten behandelt.

Ein Fehler liegt darin, dass seit der #Agenda2010 eine Gesetzgebung angewandt wird, die nahezu permanent verändert, zumeist verschärft wurde & das ist die #Sozialgesetzgebung II aber niemand schreibt vom #SGBII

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Unsere #Grundrechte stehen nur noch auf dem #Papier aber nicht mehr in Reichweite für unser physisches Leben.

All das war & ist das #SGBII vor den nun geplanten heftigsten Verschärfungen, die diese "#Sozialgesetzgebung" jemals erfahren hat & wir haben zahlreiche Verschärfungen erlitten.

Die einzige #Verweigerung ist die normative des #SGBII & in Ausführung durch die #Institution Jobcenter, die dafür "Sorge" tragen, dass wir wissen, welche #Grundrechte wir nicht mehr erleben können und #warum ❗

>Fußball Einfallstor für nationalistische Tendenzen<

Dr. #JuliaReuschenbach der FU #Berlin

Thema ist unter anderem der Entwurf zum #Bundeshaushalt 2025

Was bleibt von der Ampel und ihrer ursprünglichen Koalitionsvorhaben?

#Buergergeld oder das #SGBII in seiner schlimmsten Verschärfung seit Bestehen dieser "#Sozialgesetzgebung"

#Ampelkoalition am Ende mit sich selbst ❓

deutschlandfunkkultur.de/fussb

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Mit dieser Form von #Realpolitik wo nicht der #Ueberreichtum politisch adressiert wird, sondern #Menschen, deren Leben durch eine "#Sozialgesetzgebung" existentiell, ethisch & rechtlich bereits prekarisiert wurde, erleiden nun diese Personengruppen noch mehr Qual.

Was Menschen im #SGBII zu sein scheinen, entscheiden realitätsferne #Kategorien der #Buerokratie hinter dem SGB II.

=Formalisierte #Fremdzuschreibung

"Verweigerung" resultiert aus der Aberkennung der #Deutungshoheit am eigenen Leben

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Als die #Ampelkoalition antrat, versprach sie unter anderem die Überwindung des Hartz IV - Paradigmas und dazu haette natürlich erst einmal gehört, darüber aufzuklären was hinter "Hartz IV" steht, nämlich die so genannte "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII.

Stattdessen wurde daraus eine Koalition die weder Kontextualisierung des SGB II, noch eine Versachlichung der Debatte praktiziert hat, stattdessen rechter Narrative gegen Menschen in #Erwerbslosigkeit Raum gab.

Stichwort #Anschlussnarration

@FotoVorschlag 'Auf Arbeit'

Wie kommt man also so 'auf Arbeit' in #Deutschland , #Österreich und der #Schweiz ?

Hier jetzt zum 1. Mai ein Kleinod arbeiterschaftlicher Fürsorge und Solidarität aus einem populärwissenschaftlichen Buch über 'Hausmedizin' von 1928 abfotografiert.
Es zeigt ziemlich eindeutig, warum Wege zur Arbeit möglichst kurz sein sollten .... und gilt natürlich auch für Frauen.

Interessant ist, es werden nur Männer als Arbeiter gezeigt. Es werden nur Freizeitbeschäftigungen gezeigt, die Männer verrichten und in der damaligen Work-Life-Balance eines Mannes schienen Kinder nicht vorzukommen – was nicht immer so war, aber wohl sehr häufig.

Und ganz nebenbei: Die Verbesserungen für viele Arbeiter:inner sind diesbezüglich seit hundert Jahren nur marginal, siehe Weisungen zu § 10 SGB II: Zeiten, die zwischen Wohnort und Arbeitsstelle täglich anfallen dürfen. Üblich sind Pendelzeiten, wenn sie nicht nur vereinzelt, sondern in größerem Umfang anfallen. Als Vergleichswerte sind anzusetzen: • zwei Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von bis zu sechs und • zweieinhalb Stunden tägliche Pendelzeit bei einer täglichen Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden....

Dank
#SPD #GerhardSchröder
#CDUCSU #HelmutKohl
#FDP (die neuerdings Lust auf mehr #Arbeit machen will)

#Zumutbarkeit
#Arbeitsagentur
#Arbeitsschutz
#sozialgesetzgebung
#sozialgesetzbuch
#TagderArbeit
#Gewerkschaften
#Gewerkschaft
#DGB
#DGBDeutscherGewerkschaftsbund

>Hartz IV: Detektive kontrollieren Hartz-IV-Empfänger<

Zur Erinnerung ein Artikel aus 2009, damit einmal ersichtlich wird, womit man es bei der "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII zu tun hat... 🤔

Ob "#HartzIV" oder "#Buergergeld" - die schamlos betriebene Hetze gegen #Menschen im Status unfreiwilliger Erwerbslosigkeit ist von Hass und Unwissenheit getragen.

Warum wird diese Entwicklung in der Gegenwart nicht von einem kritischen #Journalismus kontextualisiert?

tagesspiegel.de/politik/detekt.

www.tagesspiegel.de · Hartz IV: Detektive kontrollieren Hartz-IV-EmpfängerEmpörung über "Stasimethoden" bei der Bekämpfung von Leistungsmissbrauch: In schwerwiegenden Fällen schickt die Bundesagentur für Arbeit (BA) sogar Detektive los.

>Wie der deutsche Film sein Publikum verarscht<

Das >Prinzip SUV< als vermeintliche Filmaesthetik & e. mögliche Erklärung dafür, weswegen soziooekonomische #Ungleichheit in #Deutschland nicht als politischer Kipppunkt wahrgenommen wird. 🤔

#SozialeSegregation muss gewollt sein, um vollzogen zu werden und daher ist das "#Buergergeld" auch keine Überwindung der #Agenda2010, denn es wird ja noch nicht einmal verstanden, was für eine #Sozialgesetzgebung dem zugrunde liegt!

youtube.com/watch?v=msIfqkHspc

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@BlumeEvolution Und leider gibt es exakt an diesem Punkt eine inhaltliche Schnittstelle mit der mehrheitlich desastroesen Berichterstattung ueber die "Sozialpolitik".

Statt das #Buergergeld als Bezeichnung für die "#Sozialgesetzgebung" des #SGBII zu kontextualisieren und damit den Aufbau dieser Gesetzgebung zu analysieren, werden Diffamierungen & #Fremdzuschreibungen wie "Jobverweigerer" ohne Widerspruch wiederholt.

Die Unwissenheit ueber das #SGBII & die soziokulturelle Not darin ist fatal!

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Viele Menschen freuen sich, dass gerade in Massen gegen die afd demonstriert wird.

Was leider überhaupt nicht gesehen wird: Ein Teil derer die bei den Protesten mitlaufen, tragen gerade ein Rollback im Bereich "#Sozialgesetzgebung" aus & so wurde aus einer angeblichen Überwindung von #HartzIV stattdessen e. massive Verschärfung!

Es werden nun Millionen Menschen in Deutschland durch eine Gesetzgebung potentiell traumatisiert, denn was als "Verweigerung" gilt entscheiden ausgerechnet Jobcenter!