Mastodon 🐘

Bench MarkZitat: „Aus unserer Sicht ist es einfach zentral, auf den Ursprung dieses Einsatzes zurückzukommen, der ist ja nach wie vor nicht geklärt, nämlich wie kam es überhaupt zu diesem Polizeieinsatz, der ja von Anfang an begleitet wurde, sowohl vom Verfassungsschutz als auch vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Nach wie vor ist uns nicht klar, wer den Befehl gegeben hat oder woher eben diese angebliche Anzeige kam.“Ich fordere Disziplinarverfahren und Anklage wegen Amtsmissbrauchs gegen jeden Verantwortlichen (m/w/d), der diesen Einsatz abgenickt hat! Jeden, nicht nur die Ideenlieferanten (m/w/d).Die Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen springt geradezu ins Auge, wenn wegen Verwaltungsübertretungen wegen Falschparken am Straßenrand im Naturschutzgebiet ein Hubschraubereinsatz, Hundestaffel, Polizeidrohne, Sondereinheit-Schnelleingreiftruppe, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, etc. angefordert werden. Die zwei später fabrizierten Vorwürfe sind sowieso unhaltbar - auf dem privaten Hof dürfen Zelte aufgestellt werden und natürlich war das Vortragsprogramm dem Gedenken an die Opfer gerecht.Eine Woche nach dem Einsatz bedarf es einer Kommission, um die Vorgänge zu eruieren? Die braucht 2 Monate dafür? Normalerweise weiß man alles in 2 Tagen nach dem Einsatz. Die Befehle sind größtenteils gut dokumentiert, jedenfalls die Anforderung der Spezialkräfte.Wir müssen den <a href="https://wien.rocks/tags/Rechtsstaat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Rechtsstaat</a> schützen und die faulen Äpfel aus dem <a href="https://wien.rocks/tags/sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#sicherheitsapparat</a> entfernen. Es geht auch um die Generalprävention: alle Sicherheitsdienste müssen sehen, dass Rechtsbruch nicht straffrei bleibt sondern geahndet wird.<a href="https://wien.rocks/tags/persmanhof" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#persmanhof</a> <a href="https://wien.rocks/tags/antifa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#antifa</a> <a href="https://wien.rocks/tags/osterreich" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#osterreich</a><a href="https://kaernten.orf.at/stories/3316463/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://kaernten.orf.at/stories/3316463/</a>

Manuel 'HonkHase' Atug<a href="https://chaos.social/tags/Vorratsdatenspeicherung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Vorratsdatenspeicherung</a>: Eine zweifache Farce"Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit <a href="https://chaos.social/tags/evidenzbasiert" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#evidenzbasiert</a>'er <a href="https://chaos.social/tags/Sicherheitspolitik" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sicherheitspolitik</a> hat das nichts zu tun. Die <a href="https://chaos.social/tags/Bundesregierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Bundesregierung</a> erfüllt vielmehr die Wünsche des <a href="https://chaos.social/tags/Sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sicherheitsapparat</a>'es und lenkt vom <a href="https://chaos.social/tags/Versagen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Versagen</a> der Behörden ab..." <a href="https://netzpolitik.org/2024/vorratsdatenspeicherung-eine-zweifache-farce/" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://netzpolitik.org/2024/vorratsdatenspeicherung-eine-zweifache-farce/</a>

Don Trueten :antifa:Tausende protestieren in ganz <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Israel" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Israel</a> gegen die <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Regierung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Regierung</a>; Demonstranten blockieren die <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Autobahn" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Autobahn</a> von Tel AvivDie <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Polizei" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Polizei</a> treibt die <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Kriegsgegner" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Kriegsgegner</a> in <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Jerusalem" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Jerusalem</a> gewaltsam auseinander. Die Forderung nach der Ablösung der Regierung und ihres Führers ist keine politische Aussage. Es ist eine sachliche, faktische und moralische Aussage", sagte Oberstleutnant a.D. Yoram Buskila auf der Kundgebung in Tel Aviv.Tausende Israelis demonstrierten am Samstagabend in ganz Israel und forderten <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Wahlen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wahlen</a>, nachdem die Regierung den Überraschungsangriff der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Hamas" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Hamas</a> vom 7. Oktober nicht verkraftet hatte.Mehrere Demonstranten blockierten die Autobahn von <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/TelAviv" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#TelAviv</a>. Sechs von ihnen wurden von der Polizei festgenommen. Proteste gab es in Tel Aviv, <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Haifa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Haifa</a> sowie in <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Caesarea" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Caesarea</a> und <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Karkur" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Karkur</a> in <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Nordisrael" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nordisrael</a>. Die Polizei hat eine Demonstration von mehreren Dutzend Kriegsgegnern vor dem amerikanischen Konsulat in Jerusalem gewaltsam aufgelöst.Auf der Kundgebung in Tel Aviv sagte Oberstleutnant (a.D.) Yoram Buskila, dass "die Forderung nach der Ablösung der Regierung und ihres Führers keine politische Aussage ist. Es ist eine sachliche, faktische und moralische Aussage, ganz zu schweigen von einer existenziellen Notwendigkeit".Eran Litman, dessen Tochter Oriya bei dem Massaker auf der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Nova" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Nova</a>-Party ermordet wurde, sprach auf der Demonstration in <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Haifa" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Haifa</a> und sagte, dass die Regierung "nicht die Fähigkeiten, das Vertrauen der Bevölkerung oder die moralische <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Legitimit%C3%A4t" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Legitimität</a> hat, den Krieg zu beenden, die <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Geiseln" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Geiseln</a> zurückzubringen und das Land zu heilen"."Die arrogante Regierung und ihr Führer haben dem halben Land erzählt, dass alles perfekt ist", sagte Litman. "[Dass wir] die stärkste Armee der Welt haben, die florierendste Wirtschaft der Welt, den fortschrittlichsten High-Tech-Sektor der Welt und den besten Führer von allen.""Am 7. Oktober wurde diese Illusion in Stücke gerissen", sagte Litman. Er fügte hinzu, dass die Regierung den öffentlichen Dienst absichtlich zerstört habe und dass dadurch auch der <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sicherheitsapparat</a> geschädigt worden sei."Kein Wunder, dass sie der Aufgabe am 7. Oktober nicht gewachsen waren, ich brauche keine Untersuchungskommission, um das zu verstehen", sagte Litman. "Erst wenn die Regierung abgelöst ist, wird meine gequälte Seele ruhen und ich kann um meine Oriya trauern. Es gibt viele andere Eltern wie mich."Der ehemalige Verteidigungsminister Moshe Ya'alon sprach ebenfalls auf der Demonstration in Haifa und behauptete, die Regierung habe die Geiseln nicht an die Spitze ihrer <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Agenda" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Agenda</a> gesetzt und müsse noch entscheiden, was die Ziele des Krieges seien. Er forderte außerdem <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Wahlen" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wahlen</a> im Sommer."Die Tatsache, dass 136 unserer Geiseln immer noch in den Händen der Hamas sind, hängt mit der Kapitulation [<a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Netanjahus" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Netanjahus</a>] vor den rechtsextremen Ministern Bezalel <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/Smotrich" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Smotrich</a> und Itamar Ben-Gvir zusammen, die deutlich gemacht haben, dass sie bereit sind, sie alle auf dem Altar ihrer messianischen Weltanschauung zu opfern", so Ya'alon.Ya'alon machte Netanjahu für das Scheitern des 7. Oktober verantwortlich, weil er "die Hamas für einen Vorteil und die Palästinensische Autonomiebehörde für eine Last hält".Ya'alon sagte, dass dies in seiner Zeit als Verteidigungsminister nicht Netanjahus politischer Ansatz gewesen sei, dass sich aber seit der Anklageerhebung gegen ihn seine Prioritäten geändert hätten."Sein persönliches politisches Überleben und sein Ausweichen auf den Sitz des Angeklagten haben ihn dazu gebracht, die Ansichten von Smotrich und <a href="https://mastodon.trueten.de/tags/BenGvir" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#BenGvir</a> zu akzeptieren, damit sie seine Koalition unterstützen", argumentierte Ya'alon.Eigene Übersetzung. Quelle: <a href="https://www.haaretz.com/israel-news/2024-01-13/ty-article/.premium/thousands-protest-across-israel-against-the-government-dozens-block-tel-aviv-highway/0000018d-03f3-dd07-a7df-cbfbeb930000" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://www.haaretz.com/israel-news/2024-01-13/ty-article/.premium/thousands-protest-across-israel-against-the-government-dozens-block-tel-aviv-highway/0000018d-03f3-dd07-a7df-cbfbeb930000</a>

PaulaToThePeople 😷Ich oute mich, rechte politische Schlagwörter

Manuel 'HonkHase' AtugGeheime Liste: Wie der <a href="https://chaos.social/tags/Sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sicherheitsapparat</a> die <a href="https://chaos.social/tags/Chatkontrolle" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Chatkontrolle</a> prägt"Eine bisher von der EU-Kommission <a href="https://chaos.social/tags/geheim" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#geheim</a> gehaltene Liste, die wir veröffentlichen, zeigt, wie <a href="https://chaos.social/tags/Geheimdienst" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Geheimdienst</a>'vertreter:innen und <a href="https://chaos.social/tags/Polizei" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Polizei</a>'en verschiedener Länder frühzeitig in die Chatkontrolle-Verordnung eingebunden waren. Eine große Rolle spielte auch die Start-up-ähnliche Organisation Thorn." <a href="https://netzpolitik.org/2023/geheime-liste-wie-der-sicherheitsapparat-die-chatkontrolle-praegt#netzpolitik-pw" rel="nofollow noopener" translate="no" target="_blank">https://netzpolitik.org/2023/geheime-liste-wie-der-sicherheitsapparat-die-chatkontrolle-praegt#netzpolitik-pw</a>

dadamsda"Weimar? Echt jetzt? Die Letzte Generation in Zusammenhang mit ausgerechnet dem Roten Frontkämpferbund zu setzen, wäre eine wahrhaftig sagenhaft bescheuerte Idee, und eine Parallele zwischen irgendwelchen aufgelösten Autofahrern und der SA schon sowieso." <a href="https://verfassungsblog.de/die-kosten-des-sich-zeit-nehmens/" target="_blank" rel="nofollow noopener" translate="no">https://verfassungsblog.de/die-kosten-des-sich-zeit-nehmens/</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Buschmann" class="mention hashtag" rel="tag">#Buschmann</a> <a href="https://mstdn.social/tags/FDP" class="mention hashtag" rel="tag">#FDP</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Spranger" class="mention hashtag" rel="tag">#Spranger</a> <a href="https://mstdn.social/tags/SPD" class="mention hashtag" rel="tag">#SPD</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="tag">#Sicherheitsapparat</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Demokratie" class="mention hashtag" rel="tag">#Demokratie</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Klimawandel" class="mention hashtag" rel="tag">#Klimawandel</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Klimaaktivismus" class="mention hashtag" rel="tag">#Klimaaktivismus</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Radikalisierung" class="mention hashtag" rel="tag">#Radikalisierung</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Wortwahl" class="mention hashtag" rel="tag">#Wortwahl</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Verkehrswende" class="mention hashtag" rel="tag">#Verkehrswende</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Ungleichheit" class="mention hashtag" rel="tag">#Ungleichheit</a> <a href="https://mstdn.social/tags/Autofahrer" class="mention hashtag" rel="tag">#Autofahrer</a>

Johannes ReetzZitat: "dass <a href="https://gruene.social/tags/Stalin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Stalin</a> vier, manchmal fünf verschiedene Gruppen hat gegeneinander konkurrieren lassen. Das Geheimnis des Erfolgs lag darin, dass er <a href="https://gruene.social/tags/Wettbewerb" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Wettbewerb</a> hergestellt hat in einem System, in dem das eigentlich nicht vorgesehen war. Für <a href="https://gruene.social/tags/Putin" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Putin</a> bedeutet dieses Vorgehen, dass er sich nicht vom <a href="https://gruene.social/tags/Sicherheitsapparat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Sicherheitsapparat</a> abhängig macht. Er hat mehrere konkurrierende Sicherheitsapparate, die er gegeneinander ausspielen kann." -> das wiederum macht Putin eliminerbar. <a href="https://gruene.social/tags/Russland" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#Russland</a> <a href="https://www.n-tv.de/politik/Die-Gruppe-Wagner-hat-eine-Lizenz-zum-Toeten-article24010415.html" rel="nofollow noopener" target="_blank">https://www.n-tv.de/politik/Die-Gruppe-Wagner-hat-eine-Lizenz-zum-Toeten-article24010415.html</a>

Recent searches

Search options

Administered by:

Server stats:

#Sicherheitsapparat