Urteil des Verfassungsgerichts: Rumänien darf militärische Drohnen abschießen

https://eu01web.zoom.us/webinar/register/9317427571667/WN_GpjwDooSRY6NkObGMcDhMw?os=ipad#/registration Heute Abend 19.00-20.30 Uhr live Zoom Konferenz!!!
#politik #Europa #EU #proteste #Korruption #wissenschaft #parlament #demokratie #europäischerfrühling #Serbien #georgien #Rumänien #Griechenland
«In den Karpaten wurden Mobilisierungsverweigerer festgenommen, die sich als Grenzschutzbeamte ausgaben»
#Rumänien: Gericht stoppt Ausnahmen für verbotene Insektizide: Mehrere rumänische Umweltorganisationen haben den Staat wegen jährlicher Ausnahmeregelungen für #Neonicotinoide verklagt. Die seit 2018 in der EU verbotenen Wirkstoffe kommen in #Rumänien weiterhin regelmäßig zum Einsatz. https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/rumaenien-gericht-stoppt-ausnahmen-fuer-verbotene-insektizide/?utm_source=mastodon&utm_medium=dlvr.it
Guten Morgen mit einem kleinen Kaffee, heute in Brașov ...
In der deutschen Presse findet es leider nicht oder nur hinter Paywall (mit großem Raunen aus Amerika garniert) statt.
"Ein guter Teil des Erfolgs von #Georgescu hängt damit zusammen, welche Vorurteile gegenüber #Rumänien|s Beitritt zum Schengen-Abkommen im Rest #Europa|s bestanden."
Nach dem Ausschluss von Călin Georgescu wiederholt am 4.5. die Präsidentschaftswahlen. Bei Web.de erklärt Peter Mario Kreuter (#LeibnizIOS) die Hintergründe.
https://web.de/magazine/politik/wahlwiederholung-rumaenien-staatskrise-40776896
«Der ukrainische Sicherheitsdienst hat einer rumänischen Politikerin, die sich auf ukrainisches Territorium einmischt, die Einreise untersagt»
Das erinnert an den Brand 2015 in Bukarest bei dem damals 64 Menschen starben: https://de.wikipedia.org/wiki/Brandkatastrophe_in_Bukarest_2015?wprov=sfla1
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/tote-brand-nachtklub-nordmazedonien-100.html
#ichfassezusammen: In #Italien, #Ungarn, #Rumänien und #Serbien gehen die Leute massiv auf die Straße - #Trump bombardiert die #Huthis im #Jemen und sieht sowohl die Wissenschaft als auch die Universitäten als DIE nationalen Feinde der #USA - #Orban bezeichnet die politische Opposition als „Wanzen“ – Herr #Merz wird kein #Grüner, aber OK – Albanien verbietet #TikTok.
#Veränderung liegt in der #Luft
Fast jeder wird zustimmen, wenn ich sage: #Unsere aktuellen #Systeme #halten #nicht mehr, was sie #versprechen.
Das geht den #Menschen in fast #allen #Ländern so.
Besonders unsere Freundinnen und Freunde in #Osteuropa verleihen gerade ihrem #Unmut auf #bewundernswerte Weise #Ausdruck.
Millionen von Menschen gehen gerade jetzt auf die Straße. In #Belgrad, #Serbien, #Rumänien, #Ungarn & #Georgien
Eine Stunde #History - Deutschlandfunk Nova: März 1965 - In #Rumänien wird Nicolae #Ceausescu Staatspräsident
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/nicolae-ceausescu-der-rote-sekretaer
#Rumänien:
Ich gehöre zu denen, die glauben, dass #Georgescu bei der Wahl geschlagen werden kann. Denn es gibt eine Mehrheit der Wähler in Rumänien, die gesunden Menschenverstand haben und keine Faschisten aber Pro-Europäer sind. Die Rechtsstaatlichkeit gewährleistet einen Wettbewerb in bestimmten Gesetzen, das Gesetz muss bei einer Kandidatur respektiert werden. Es gibt viele Leute, die nicht für ihn stimmen würden, auch wenn die Meinungsumfragen das nicht abbilden
(Alina Mungiu-Pippidi)
#Europa heute: Präsidentschaftswahl in #Rumänien: Georgescus Einspruch vor Verfassungsgericht
https://www.deutschlandfunk.de/praesidentschaftswahl-in-rumaenien-georgescus-einspruch-vor-verfassungsgericht-100.html
Wichtige Entscheidung, die zeigt, dass Demokratie auch wehrhaft sein darf und auch muss.
#Rumänien #eu #nato #Demokratie
Bravo #Rumänien ! Offenbar ist dort die Justiz williger und wehrhafter als in #Deutschland , wenn es darum geht, die Verfassung vor Verfassungsgegnern zu schützen. #georgescu #AfD #Grundgesetz #AfDVerbot #AfDVerbotSofort #BVerfg #Putin #Demokratie #Verfasung #romania https://www.tagesschau.de/ausland/europa/rumaenien-georgescu-wahl-ausschluss-gericht-104.html
Like it! Rumänien schließt den Fascho Georgescu von der Präsidentschaftswahl aus. Naheliegende Begründung von der man sich europaweit was abschauen kann: „Demnach müssen Präsidentenkandidaten demokratische Grundwerte respektieren.“ #fightfascism #rumänien #antifascismtoday