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#Rechtsterroristen

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@ulrichkelber naja...

  • Ich bewerte Taten und Resultate.

#NSAfD & Co. sind immernoch nicht verboten, auch wenn deren Kernaussagen, Programm und Mitglieder aktiv #verfassungsfeindlich sind.

Dass #AfD'ler jene #Rechtsterroristen mögen ist gut dokumentiert...

Der #Unwille des #Staates seine #Werte gegen #Rechtsterroristen zu verteidigen kann nur als #BedingungsloseKapitulation gegen #Neonazis aufgefasst werden.

Schließlich werden #Verfassungsfeinde wie #NSAfD & Co. staatlicherseits geschützt!

youtube.com/watch?v=2rxH7tpDG68 via @ZDF

Bundesweite Razzien bei den #Rechtsterroristen der #BrothersofHonour: Die Nachfolgeorganisation der 2000 nominell verbotenen Blood & Honour macht munter weiter. Im Fokus: 5 Neonazis & nun auch endlich der #Oidoxie-Sänger Marko G. aus Dortmund. Eine der zentralen Figuren der Rechtsrock Szene.

Neonazi-Konzert in OWL führt E...

Neue Westfälische · Neonazi-Konzert in OWL führt Ermittler auf Spur: Durchsuchungen gegen RechtsextremeBy Thomas Lieske

@afelia hat hier vollkommen Recht...

Ist ja nicht so als wäre es das erste mal dass sowas versucht wurde oder dass diese "desorganisiert" seien...

Dass #Trump keine #Rechtsterroristen in #Europa finanziert und unterstützt liegt daran dass dessen #Antiintellektualismus, #Faschismus und Verlangen nach #Kadavergehorsam samt reaktionärer #Politik alle kompeteten Leute bei #CIA & Co. vergrault.

Schlimmstenfalls wird Trump einfach die #Dekriminalisierung ernötigen, egal ob mittels #SWIFT-Sperre, #Sanktionen oder #Ransomware wie #Windows!

@m0n0krom Jain.

Auch sind #Verbote per #Ministererlass nur gegen nicht-inkorporierte Organisationen möglich (u.a. ein Grund warum es i.d.R. notwendig und sinnvol ist nen e.V. zu begründen!).

  • Ebenfalls NEIN weil es im gegenwärtigen Falle der #NSAfD naiv davon ausgeht dass die Mehrheit der Entscheider*innen in der Bundespolitik NICHT "Strafvereitelung Im Amt" begehen...
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@danyow Eilantrag?

Ich meine, was wäre wenn #Weidel, #Höcke & der Rest der Parteispitze wenn nicht sogar #Bundestagsfraktion der #NSAfD gemeinsam öffentlich #abhitlern?

M.a.W.:

Dass die #AfD spätestens seit #Lucke ging nicht #verboten wurde ist ein massives Problem!

Dass diese öffentlich #Holocaustleugner*innen wie #Haverbeck mit "#MeInUnGsFrEiHeIt!!111einself" verteidigen sollte doch als #Bekenntnis zur #Verfassungsfeindlichkeit reichen???

Weil #Morddrohungen durch NSAfD-Mitglieder gibt's genug aktenkundig...

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@susannelilith @Zoll angesichts vergangener Ermittlungen gibt's nicht wenige #Rechtsterroristen die entsprechend illegal sich mit sowas eindecken...

...Egal ob #NSAfD oder "#FreieSachsen"...
youtube.com/watch?v=vMwwod26iys

... oder die (besser spät als nie) verbotene #Terrororganisation #C18...
youtube.com/watch?v=WZAesIL5v70

...bleibt zu hoffen, dass jenes Erlaubnispflichtige Feuerwerk wenigstens eine sinnvolle Verwendung findet, und sei's notfalls für Ausbildung von Personal und/oder als Anschauungsmaterial...

Für Müllverbrennungsanlage wär's echt schade...

@Bundesregierung wo kann Mensch sich bzgl. #Desinformationen und #Propaganda - #Lügen zur #BTW25 beschweren?

Vielleicht mag @EUCommission auf #Klarstellung & #Gegendarstellung klagen?

Vom #Pressekodex will ich bei #Rechtsterroristen und deren Propaganda-Medien garnicht erst anfangen...

youtube.com/watch?v=faAjG3Pzc4

#DEpol #Lügen #Rechtsextrem #Desinformation #AfD #NSAfD #AfDverbotJetzt #NSAfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbotSofort ##AfDnee #NSAfDnee #Deutschland #Wahl #Wahlkampf #Wahl2025

#Steinmeier als "antidemokratischer Tyrann", weil er sich gegen die Einmischung von #Musk verwehrt.

#Trump, der die #Demokratie in den #USA im Handstreich vernichtet, und die #AfD, die gesichert #rechtsextremistisch ist und mit #Rechtsterroristen gemeinsame Sache macht, sind "die letzte Hoffnung".

Die Welt steht nahe am Abgrund.

ALSO ZEIGT MUSK GEFÄLLIGST, WO DER HAMMER HÄNGT!

Die #Schwarmdummheit ist nicht mehr aufzuhalten. Es ist nur noch beängstigend.

deutschlandfunk.de/steinmeier-

Elon Musk trägt einen Anzug und sitzt vor einem dunklen Hintergrund, in den Händen hält er ein Mikrofon.
Die Nachrichten"Social Media" im Wahlkampf - Steinmeier-Beschimpfung auf Musks X-ProfilNach Bundeskanzler Scholz hat US-Unternehmer Musk auf seiner Plattform X auch Bundespräsident Steinmeier verbal attackiert.