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#prafaschismus

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Zwischen der 1920-30er-Jahre Nazi-Kultur-Gesetzgebung und heutiger undemokratischer Bestrebung der Regierungsparteien, nämlich Rechte von Minderheiten zu zerstören und stattdessen sie zu Feinden der Gesellschaft zu desklarieren, da ist nur noch ein dünnes Blatt Grundgesetz.

#PräFaschismus oder #Demokratie das ist hier nicht mehr die Frage.

"Mit Recht hat Merz die AfD als ausländerfeindlich, europafeindlich und putinfreundlich bezeichnet, um seine Distanz zu ihr zum Ausdruck zu bringen. Doch solange seine Partei nicht artikulieren kann, was sie selber ist, wird das nicht reichen."

"Es ergibt sich die etwas paradoxe Konstellation, dass auch Linke den Konservativen viel Glück bei der Überwindung ihrer Intellektuellen-Phobie wünschen sollten."

zeitung.faz.net/fas/feuilleton

zeitung.faz.netEs fehlt die intellektuelle Brandmauer
Replied in thread

@bmi
Ich denke, es ist Zeit, dem BMI diesen Kanal der Veröffentlichung und damit der Verbreitungsmöglichkeit zu entziehen.
Rechtsbrecher sollten keine Möglichkeit haben, diesen Kanal, der sich zumindest nach meinem Empfinden den Menschenrechten verpflichtet sieht, auch noch eine Bühne für die Legitimierung und Werbung für ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bieten. Ein fediweiter Block wäre hier angebracht.
#bmi #willkür #doofbrindt #trumpismus #präfaschismus #steigbugelhalter

Dobrindt: Ein gruseliges

"Ein Bundesinnenminister, der mit Ansage geltendes Recht bricht und der dann, als ein Gericht sein Vorgehen erwartungsgemäß stoppt, sagt: Egal, weiter so - so ein Innenminister bereitet Sorgen."

tagesschau.de/kommentar/zuruec

tagesschau.de · Kommentar: Ein gruseliges RechtsverständnisBy Bianca Schwarz

Wie rechte Parteien in ganz Europa gegen öffentlich-rechtliche Medien vorgehen

Die Strategie in 4 Schritten:
1. Schritt: Diffamieren
2. Schritt: Das Geld entziehen
3. Schritt: In einen Partei­sender umfunktionieren
4. Schritt: Ein eigenes rechtes Medien­system aufbauen

"Um ihre Botschaften ungefiltert und zu verbreiten, schaffen Rechts­populisten ihr eigenes Medien­system"

republik.ch/2025/06/02/wie-rec

Republik · Wie rechte Parteien gegen öffentlich-rechtliche Medien vorgehenBy Dennis Bühler

Das Parlament von Berlin-Neukölln stimmt mehrheitlich dafür, dass ein Bericht über rechtsextreme Aktivitäten im Bezirk unveröffentlicht bleibt

"Das hat am Mittwochabend die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln mit den Stimmen von CDU, AfD und SPD mehrheitlich gegen die Stimmen von Grünen und Linken beschlossen."

taz.de/Rechtsextremismus-Beric

Vor dem Rathaus in Neukölln protestieren um die 100 Menschen gegen Rechtsextremismus. Mit Schildern und Bannern machen sie darauf im Bezirk aufmerksam.
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Rechtsextremismus-Bericht in Neukölln: Geheimsache RechtsextremismusDas Parlament von Berlin-Neukölln stimmt mehrheitlich dafür, dass ein Bericht über rechtsextreme Aktivitäten im Bezirk unveröffentlicht bleibt.
Replied in thread

#DEpol #USpol
👉"Wir sind im #PräFaschismus" 👈 #MarinaWeisband 1)
@afelia

(1/n)

Wie sehr gleichen sich doch die Wege in den #Faschismus:

Die neue Regierung der Erben der #WeimarerRepublik und der #NS-Diktatur in Gestalt des bereits angezählten #DochNochKanzlers #Merz ist noch einen Schritt hinter dem schon "100 Tage" im Amt befindlichen #tRump.

NOCH sollen in #Deutschland vulnerable Gruppen wie schwangere, Kinder und kranke Asylsuchende NICHT...

archive.is/2025.05.08-221934/h

Cc @Nonilex

"Es ist viel gefährlicher, wenn die Union AfD-Politik macht, als wenn die AfD in der Opposition selbst ihre Politik macht. Gegenüber den Forderungen der AfD gibt es immer noch viele Vorbehalte. Eine gegenüber CDU und SPD gibt es hingegen nicht. Am Sondierungspapier lässt sich sehen: Es gibt nur noch eine formelle und keine inhaltliche Brandmauer mehr"

taz.de/Autor-ueber-AfD-Tendenz

Protestaktion auf der Straße - die Protestierenden halten Schilder hoch "wir sind die Brandmauer" und "Merz ist doof"
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Autor über AfD-Tendenzen der CDU: „Das ist einfach nur saugefährlich“Der Journalist Arne Semsrott hatte in einem Buch durchgespielt, was passiert, wenn die AfD regiert. Nun kommt die Union seinen Prognosen zuvor.
#CDU#CSU#SPD

CDU-Anfragen zu NGOs

Neue Offensive gegen die Zivil­gesellschaft

Im Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder

taz.de/CDU-Anfragen-zu-NGOs/!6

"Omas gegen Rechts" protestieren mit Regenschirmen
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Die neue CDU-Offensive gegen die Zivil­gesellschaftIm Saarland, in Meck-Pomm und Sachsen stellt die Union weitere Anfragen wie auf Bundesebene. In Sachsen-Anhalt streicht sie mit der AfD schon Fördergelder.

und

Mehr als 1700 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kritisieren und

»...kannten wir bisher von rechtsextremen Akteuren wie der AfD.« Diese würden verzerrte Darstellungen von »Neutralität« nutzen, um die wehrhafte Demokratie zu delegitimieren und neben zivilgesellschaftlichen Akteuren auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Mitarbeitende von Behörden einzuschüchtern."

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Wegen Kleiner Anfrage zu Demokratieprojekten: Mehr als 1700 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kritisieren CDU und CSUBy Ann-Katrin Müller