Christian Pietsch<p><span class="h-card" translate="no"><a href="https://troet.cafe/@chrbartels" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@<span>chrbartels</span></a></span> <span class="h-card" translate="no"><a href="https://newsie.social/@altpapier" class="u-url mention" rel="nofollow noopener" target="_blank">@<span>altpapier</span></a></span> </p><p>Du schreibst auch, dass die sog. <a href="https://fedifreu.de/tags/InitiativeF%C3%BCrEinenHandlungsf%C3%A4higenStaat" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>InitiativeFürEinenHandlungsfähigenStaat</span></a> das <a href="https://fedifreu.de/tags/Providerprivileg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Providerprivileg</span></a> abschaffen will. Und dass das denjenigen Ini-Gründern, die mal Teil der Bundesregierung waren, früher hätte einfallen können. Klingt, als fändest du das eine gute Idee.</p><p>Ich bin kein Jurist und denke bei Providerprivileg vor allem an die <a href="https://fedifreu.de/tags/St%C3%B6rerhaftung" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Störerhaftung</span></a>, die es überhaupt erst praktikabel macht, dass Internet-Provider ihrer Arbeit nachgehen können, ohne jedes transportierte Byte selbst auf seine Rechtmäßigkeit prüfen zu müssen. Ehrenamtlich betriebene Netze wie <a href="https://fedifreu.de/tags/Freifunk" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Freifunk</span></a> und Anonymisierungsdienste wie das <a href="https://fedifreu.de/tags/TorProject" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>TorProject</span></a> sind ohne Störerhaftung undenkbar.</p><p>Wenn ich euren Quellen zum Providerprivileg folge, lande ich letztlich bei einem Telepolis-Artikel, in dem vom <a href="https://fedifreu.de/tags/Plattformprivileg" class="mention hashtag" rel="nofollow noopener" target="_blank">#<span>Plattformprivileg</span></a> die Rede ist, das dafür sorgt(e), dass Social-Media-Konzerne nicht für die Beiträge ihrer User haften. Ist das nicht etwas anderes? Meines Wissens werden diese Plattformpflichten inzwischen im DSA geregelt – mit Ausnahmen für kleine Anbieter.</p><p>Es muss doch eine bessere Quelle als Telepolis geben? Meine Versuche, die Begriffsverwirrung mit Hilfe von Wikipedia und LTO aufzulösen, haben bisher nichts gebracht.</p>