Die AfD-Fraktion in Meißen verlässt aus Protest die Kreistagssitzung und prüft rechtliche Schritte. #AfD #Kreistag #Meißen #Protest #Ralf Hänsel #Julien Wiesemann #Börse Coswig #Präzedenzfall https://bit.ly/4ktQ1Ad https://www.diesachsen.de/meissen-news/afd-fraktion-verlaesst-kreistagssitzung-in-meissen-aus-protest-3025638?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
VPN-Blockade in Frankreich: Gericht zwingt Anbieter zur Sperre illegaler Streams
#IPTV #Rechtssachen #Streaming #ArtikelL33310 #CANAL+ #DNSResolverdienste #Präzedenzfall #Sportgesetzbuch #VPNBlockade https://sc.tarnkappe.info/3075be
An Israel & UK
Schminkt euch Mindcontrol, Iran Trojaner und Mafia-Scheiße für Gottesdiebstahl einfach komplett ab und behandelt die Palästinenser besser.
Nur wenn #ich mich komplett #regenerieren und #entgiften kann, alle #Geschändeten ausreichenden #Schadensersatz bekommen, um #Präzedenzfall für #Ewigkeit zu setzen und #Milliardären und religiösen #Hardlinern einen #Denkzettel zu verpassen UND ihr den Rest eures Lebens mit #BUßE verbringt, habt ihr ne #Chance auf spirituelle #Entwicklung.
Dass ich 12 Milliarden Euro #Schadensersatz fordere als #Präzedenzfall für das größte Verbrechen vs Religion & Heilige der letzten 2000 Jahre bedeutet nicht, dass ich die geringsten politischen Ambitionen habe. Es soll wirksame Abschreckung sein, so etwas in Zukunft nicht zu wiederholen, #Unschuldige besser #schützen.
Atomwaffen hatten nie das geringste mit meinem Leben zu tun, nur Medienschrott Assoziationen ("DARK", Pädofascho-Radar, Atom, Galinski).
Gericht stärkt Post-COVID-Erkrankte: Der Fall eines Krankenpflegers und seine Bedeutung https://www.experten.de/id/4937475/Gericht-staerkt-Post-COVID-Erkrankte-Der-Fall-eines-Krankenpflegers-und-seine-Bedeutung/ #SozialgerichtHeilbronn #Verletztenrente #Langzeitfolgen #Krankenpfleger #Präzedenzfall #Versicherung #Unfallkasse #Post-Covid #Urteile #CoViD19 #Urteile
@reppesgaard @dborch @Mordoukna außerdem wäre das sonst ein #Präzedenzfall wonach "nutzt verschlüsselte Kommunikation" als Verdachtsmoment missbraucht würde...
Wollt ihr das?
"Schleswig-Holstein führt gleich mehrere Arten von Gesichtserkennung ein"
https://netzpolitik.org/2024/schwarz-gruene-landesregierung-schleswig-holstein-fuehrt-gleich-mehrere-arten-von-gesichtserkennung-ein/#netzpolitik-pw
Spätestens jetzt sollte allen klar sein, dass #Amerika eine #Bananenrepublik ist (wenn auch eine sehr grosse). Die #Justiz kapituliert vor #DonaldTrump und schafft damit einen #Präzedenzfall ungeahnten #Ausmaß/es.
#magaidiotcult #trump #nomorerealdonald
#fcktrmp #fucktrump #trumpnevermore
#maga
#USA: #Sonderermittler #JackSmith will #Strafverfahren gegen Donald Trump einstellen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/ausland/usa-sonderermittler-jack-smith-will-strafverfahren-gegen-donald-trump-einstellen-a-8b100e8e-a8ec-4dba-93b9-308c82774a04
Das war ja irgendwie klar: Nachdem #Delta Airlines sich in den letzten Monaten immer wieder öffentlich in den Medien über #Crowdstrike ausgelassen hat, kommt jetzt die #Klage. Man muss dazu aber eines auch sagen: Wenn Delta so massiv von Crowdstrike abhängig ist, warum hat man das schadhafte #Update dann nicht selbst vorher im Rahmen der betrieblichen IT-#Sicherheitsorganisation getestet? So oder so könnte das zum #Präzedenzfall für weitere Klagen gegen Crowdstrike werden
https://www.it-daily.net/shortnews/fluggesellschaft-delta-verklagt-crowdstrike
PS. 3 Milliarden Euro Schadensersatz
#Präzedenzfall für Religionszerstörung + jahrzehntelange systematische Menschenrechtsverletzungen durch gierige machtpolitische Akteure, getarnt als Spektakel.
Fühl mich wie Maya #Menschenopfer, dass erstaunt + erschreckt das Ausmaß an Verblendung + Grausamkeit rund um eigene Folter zur Kenntnis nimmt.
3 Milliarden für
Vater - Eltern, Umfeld traumatisiert
Sohn - Mein Leben völlig zerstört
Heiligen Geist - Verbindung gierig #blockiert, versucht zu #stehlen
Wie sehnsüchtig ich drauf warte, dass sich endlich eine Region erfolgreich von einer westlichen #Demokratie abspaltet. Ein #Präzedenzfall für das Recht auf #Unabhängigkeit. Eine neue, fortschrittliche #Verfassung. #Selbstbestimmung könnte so schön sein.
@tagesschau können wir aufhören #Steuergelder an #Klientel zu berteilen die regelrecht Politiker*innen #terrorisieren?
@Bundesregierung leistet durch den #Agrardiesel-Kniefall regelrecht Vorschub für weitere #Rechtsterroristen da damit ja ein #Präzedenzfall geschaffen wurde dass #Terrorismus in Form von #Drohungen gegen Politiker*innen belohnt wird...
@Sascha @cryptoparty Das Urteil im konkreten Sachverhalt ist richtig und wichtig, allerdings halte ich die #Interpretation der #DTAG führ fehlgeleitet weil diese wieder #ZweiseitigeGeschäftsmodelle und Abschaffung der #Netzneutralität will.
Natürlich hätte #NSAbook / #Stasibook aka. #Facebook aka. "#MetaPlatforms" einfach aufhören können, das kostenpflichtige peering zu nutzen.
Dass die #Telekom trotz Zahlungsrückstände nicht abklemmte war #Kalkül denn somit sollte ein #Präzedenzfall geschaffen werden!
Es geht beiden #Konzernen nur ums Geld, deren #Nutzer bzw. #Privatkunden sind denen abseits vom Umsatz shiceegal!!!
Verkehrstod eines Kindes
Deepfake AI-Musik muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen
#KünstlicheIntelligenz #Rechtssachen #AIVoiceCloning #BPI #Jammable #KIKlagen #Musikindustrie #Präzedenzfall #RIAA #Voicify https://sc.tarnkappe.info/9ce9dc
Fünf Leute von #LetzteGeneration könnten angeklagt werden - "Bildung einer kriminellen Vereinigung" (§129 StGB). Bis die #Staatsanwaltschaft darüber entscheidet, kann jeder Mensch in D eine Stellungnahme abgeben, die die Staatsanwaltschaft abheften (und vorher auch eig. lesen) muss.
Hier z.B.:
https://menschengegenoel.org/stellungnahme_neuruppin
Ich überlege, darauf hinzuweisen, dass das ein übler #Präzedenzfall sein könnte, der nachher noch #NaziBauern in den Knast bringen könnte, und das will doch keiner...
Share-Online.biz: ZAC NRW will Anzahl der Durchsuchungen von Uploadern nicht bekannt geben
#Rechtssachen #Sharehoster #Szene #Warez #Abmahnungen #DrChristophHebbecker #Präzedenzfall #shareonlinebiz #staatsanwaltschaftköln #uploader #ZACNRW https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/share-online-biz-zac-nrw-will-anzahl-der-durchsuchungen-von-uploadern-nicht-bekannt-geben-279437.html
#Präzedenzfall: #Kreistag lehnt AfD-Politiker ab – #brandmauer
Es ist ein Novum in Deutschland: Der Kreistag des Landkreises Garmisch-Partenkirchen verwehrt einem AfD-Nachrücker den Einzug. Politiker, quer durch alle Fraktionen, hegen Zweifel an seiner demokratischen Gesinnung. Doch ist das rechtskonform?
https://www.dokmz.com/2023/08/05/prazedenzfall-kreistag-lehnt-afd-politiker-ab-brandmauer/
Repression - Polizei
Wusstet ihr, dass #Shell Anfang 2021 in #DenHaag zur Zahlung von 15 Mio. #Schadensersatz an Geschädigte im #NigerDelta durch #Erdöl-#Leckage in #Pipeline verurteilt wurde? Ging komplett an mir vorbei, ist aber ein wegweisendes #Urteil.
Nun macht @greenpeace_de mit den #FossileFuelCrimeFile wieder auf die weit reichenden #Verbrechen von #FossilLobby #FossilFuels aufmerksam.
Verdient mehr Aufmerksamkeit!
https://taz.de/Fossilindustrie-vor-Gericht/!5936699/
#Präzedenzfall #Milieudefensie #EndFossilCrimes
