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#Oberbürgermeister

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Wie immer ist Belit Onay, #Oberbürgermeister der Stadt #Hannover #stabil:

»Die Landeshauptstadt [Hannover] hatte als erste Kommune bundesweit bereits Ende 2023 eine eigene sogenannte Social Card eingeführt – ohne Bargeldobergrenze. Onay kritisiert die Begrenzung und bezeichnet die Bezahlkarte des Landes als „diskriminierend“. Als migrationspolitisches Instrument sei sie ungeeignet, sagte Onay dieser Redaktion. „Es war zu erwarten und es ist zu begrüßen, dass eine aktive und solidarische Zivilgesellschaft Wege sucht, die Integrationshemmnisse, die von der niedersächsischen Bezahlkarte ausgehen, zu umgehen. Das Ding ist ein Rohrkrepierer.“«

Quelle [€]:
haz.de/der-norden/bezahlkarte-

Die Bezahlkarte: Ein Geflüchteter hält das Zahlungsmittel in der Hand, wie es in Niedersachsen ausgegeben wird.
Hannoversche Allgemeine ZeitungBezahlkarte für Geflüchtete „ein Rohrkrepierer“: Trick hebelt Geldgrenze ausStaatliche Leistungen erhalten Geflüchtete künftig über eine Bezahlkarte, die Bargeldabhebungen auf 50 Euro im Monat beschränkt. Das soll verhindern, dass sie Geld in die Heimat oder an Schleuser schicken. Die Geflüchteten umgehen das mit einem Trick – bei der Stadt Hannover ist er willkommen.

Ich fasse zusammen: Amt für #Mobilität ist weiterhin komplett dysfunktional, im Bereich Rad- und Fußverkehr geht seit Jahren nichts. Jetzt wurde zuerst der ÖPNV zusammengestrichen und Schüler*innen-Tickets massiv erhöht und dann kommen jetzt Zusatzsteuern für E-Roller, Leihräder und Carsharing?

#Heidelberg, es geht nur darum, mehr Autoverkehr zu bekommen, oder?

Der #Oberbürgermeister sollte einfach zurücktreten, das wäre für alle das beste.

rnz.de/region/heidelberg_artik

Rhein-Neckar-Zeitung · Anbieter sollen 72 Euro pro E-Roller zahlenAuch für Carsharing und Mieträder sollen künftig Gebühren erhoben werden.

Marc Buchholz, #Oberbürgermeister der Stadt Mülheim an der Ruhr verlieh die Ehrenspange der Stadt an Ralf Hamm, Gründer von @Labdoo_D. Eine große Auszeichnung, auch für alle ehrenamtlichen HelferInnen und Unterstützer von Labdoo.
Insgesamt 9 ehrenamtlich engagierte BürgerInnen und Lokalpolitiker wurden in einem feierlichen Festakt mit einem Eintrag ins Goldene Buch der Stadt geehrt. Vielen Dank.
#labdoo #ehrenspange #mülheimruhr #goldenesbuch #ehrung #stadthalle