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#magnusbrunner

1 post1 participant0 posts today
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Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌

#Klimaschutz spielt bei der #ÖVP praktisch keine Rolle weil das gegen Klientelinteressen steht.

Eigentlich alle Wirtschaftswissenschaftler (soweit ich das mitbekomme habe) sagen eine Verfehlung der #Klimaziele bis 2030 voraus - und das wird dann richtig teuer, bis 6 MILLIARDEN € (oder 82,6 Mrd. Schilling 😅) rechnet man heute.

Immer noch wird im #Umweltministeriun (#NorbertTotschnig, ÖVP) beschwichtigt, die Maßnahmen im viel zu spät gelieferten #NEKP reichen aus - sagen sie. 🤔

Nur: es gibt seitdem einiges an Förderungen für #Klimaschutz weniger, dafür aber mehr #klimaschädlicheSubventionen statt weniger (#Pendlerpauschale verdreifacht, #EAuto-Vergünstigungen abgeschafft, #Dieselprivileg bleibt unangetastet aber mit #Diesel betriebene Klein-LKW sollen günstiger werden). 🤬

Und das Beschwichtigen der #Volkspartei kennen wir ja schon, #MagnusBrunner als ehemaliger #Finanzminister hat die BürgerInnen bis zur #NRWahl2024 BELOGEN! = #Wählerbetrug 🤬

"Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden Euro"
derstandard.at/story/300000027

DER STANDARD · Verfehlt Österreich das Klimaziel, drohen Kosten von 5,9 Milliarden EuroEin bislang unbeachteter Bericht schlüsselt auf, wie teuer es für Österreich wird, wenn es das EU-Klimaziel für 2030 verfehlt – und zeigt, wie schwierig es voraussichtlich wird, überhaupt an Ausgleichszertifikate zu kommen
#Klimakrise#Klimakatastrophe#CO2Steuer
Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌

Und da soll zur #ÖVP noch jemand sagen "#Wirtschaftspartei". 🤦‍♂️

Man kann sagen "die Partei der #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft" oder auch "#Misswirtschaftspartei" aber ganz sicher nicht "Wirtschaftspartei".

Was hat eigentlich der (vor)letzte #Finanzminister, außer dem beharrlichem Belügen des Wahlvolkes, hauptberuflich gemacht? 🤔
Naja, dafür gab es eine Beförderung. 🤬 Jetzt sitzt der Lügner #MagnusBrunner in der EU.

„Doppelt so groß“
#Budgetloch bleibt Herausforderung
orf.at/stories/3388623/

ORF.at · „Doppelt so groß“: Budgetloch bleibt HerausforderungBy ORF.at
#ÖVPGameOver
Continued thread
Diletta Fileni

Secondo il commissario agli Affari interni e migrazioni, #MagnusBrunner, l’istituzione di questo regolamento rappresenta “l’anello mancante” nel quadro del Patto per le migrazioni e l’asilo, visto che solo circa un migrante su cinque effettivamente lascia il territorio europeo. Inoltre, i 27 sistemi nazionali hanno creato molteplici opportunità per l’irregolarità nella gestione di queste pratiche. 2/2

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Niko Trimmel

Das ist sie also, die nächste EU-Kommission nach Ursula von der Leyens Vorstellung – erfahrungsgemäß fallen 1-2 Kandidat*innen in den Parlamentshearings noch durch, aber die Struktur steht.

Sechs Vizepräsident*innen sollen besondere Verantwortung übernehmen – 2 Sozialdemokratinnen, 2 Liberale, 1 Konservative und mit dem Italiener Fitto ein Nationalist. Obwohl rote, grüne und liberale Abgeordnete – auf deren Unterstützung VdL angewiesen ist – Fitto ablehnen.
(1/9)
#EUpol #EUKommission #VonDerLeyen #MagnusBrunner #EU #EUPolitik

Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌

Lese gerade in der Tiroler Tageszeitung (#Paywall, daher keine Verlinkung), dass in #Kitzbühel rund um die Abfahrt auf der #Streif auch eine "Aktion scharf" der #Finanz stattgefunden hat.
Es gab u.a. Anzeigen wegen #Sozialdumping und nicht richtige Anmeldungen bei der #Sozialversicherung.
Summe der Strafen: 36.000€

Ob sie den #Stanglwirt auch kontrolliert haben? 🤔 Insbesondere wenn der #Finanzminister #MagnusBrunner (#ÖVP / #Volkspartei) bei der Einsatzbesprechung persönlich dabei war und danach wohl auch beim #Stanglwirt?

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Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌

Recht geschieht ihm, dem #Finanzminister #MagnusBrunner (#ÖVP / #Volkspartei).
Er muss (außerhalb des Ortsgebietes mindestens 50km/h zu schnell unterwegs gewesen sein.

Warum man bei einem Berufspolitiker keinen #Alkotest macht, können wohl auch nur die handelnden Beamten verstehen.
#Brunner wäre nicht der erste Politiker der schon morgens zum Trinken anfängt. Und #Restalkohol ist da auch oft Thema.
#Rasen, #RasenTötet

"Finanzminister zu schnell – Führerschein weg"
vorarlberg.orf.at/stories/3239

ORF.at · Chronik: Finanzminister zu schnell – Führerschein wegBy ORF.at
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