BSW fragt nach Niederschriften aus allen Wahllokalen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Gruppe BSW fragt in einer Kleinen Anfrage nach Kenntnissen der Bundesregierung über die Niederschriften aus allen Wahllokalen zur Bundestagswahl 2025 an die Wahlkreise. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057400

PKGr zu "Medienberichterstattung Laborthese Sars-CoV II" #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag "Medienberichterstattung Laborthese Sars-CoV II" lautet der Titel einer als Unterrichtung vorliegenden öffentlichen Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057394

Brandenburger Innenministerium zieht #Kriminalitätsstatistik zurück

"Erst wird mit großem Pathos eine Statistik präsentiert, die eine verzerrte Darstellung der Ausländerkriminalität liefert und dabei rechtspopulistische Narrative bedient – und dann stellt sich heraus, dass die Zahlen schlicht falsch sind"

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/03/brandenburg-polizei-kriminalitaet-statistik-fehler-daten-tatverdaechtige.html

Schutz für Asylunterkunft nach Anschlagsplan in der Lausitz https://www.diesachsen.de/politik/schutz-fuer-asylunterkunft-nach-anschlagsplan-in-der-lausitz-2998876?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Landtag #Brandenburg #Extremismus #Innenpolitik #Potsdam

Nutzung eines Hausprojekts namens "Castell Aurora" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Nutzung eines "identitären" Hausprojekts namens "Castell Aurora" im österreichischen Streyregg bei Linz (Österreich) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056936

Durchschnittliche Asylverfahrensdauer #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Asylverfahrensdauer informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056666

Ministerin will zehn Milliarden Euro für Bevölkerungsschutz https://www.dieniedersachsen.de/politik/ministerin-will-zehn-milliarden-euro-fuer-bevoelkerungsschutz-2997641?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Innenpolitik #Niedersachsen #InnereSicherheit #Deutschland #Katastrophenschutz #Notfall #Hannover

Ermittlungsverfahren wegen Terrorfinanzierung im PMK-Bereich #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Ermittlungsverfahren wegen Terrorismusfinanzierung beziehungsweise Geldwäsche im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind ein Thema der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056346

Asylverfahren von Flüchtlingen aus Gaza thematisiert #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Asylverfahren von Geflüchteten aus Gaza" thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056256

Todesopfer an deutschen Grenzen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2023 sind laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage insgesamt acht Personen an den Land-, See- und Luftgrenzen beziehungsweise im Grenzgebiet Deutschlands ums Leben gekommen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056252

Gewaltdelikte an mehreren Hauptbahnhöfen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf die Hauptbahnhöfe mehrerer Städte durch die Bundespolizei im Jahr 2024 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihren Antworten auf AfD-Anfragen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056250

AfD fragt nach "deutschfeindlichen Straftaten im Jahr 2024" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag "Deutschfeindliche Straftaten im Jahr 2024" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056224

Straftaten in Bahnhöfen und Zügen im Jahr 2024 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf Bahnhöfe und Züge durch die Bundespolizei 2024 erfassten Gewaltdelikte und weiteren Straftaten berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056222

Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Zahl der von der Bundespolizei erfassten Gewaltdelikte mit mitgeführten oder eingesetzten Messern als Tatmittel in 2023 und 2024 geht es in der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056220

Mehr Kontrollen am Hauptbahnhof Bremen https://www.dieniedersachsen.de/politik/mehr-kontrollen-am-hauptbahnhof-bremen-2995880?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Innenpolitik #Bremen #Polizei #InnereSicherheit #Bahn #Waffen #Bremen

Zurückweisungen auf dem Luftweg #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um Zurückweisungen auf dem Luftweg seit dem Jahr 2020 geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056202

Gewaltdelikte an mehreren Hauptbahnhöfen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Zahl der in Bezug auf die Hauptbahnhöfe von München, Mainz und Hannover durch die Bundespolizei 2024 erfassten Gewaltdelikte berichtet die Bundesregierung in ihren Antworten auf AfD-Anfragen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056200

>DIE NEUEN ZWANZIGER: Linke Überraschung, Amerika zu Besuch, #Bundestagswahl2025<

#RechtsVonRechtsIstKeineMitte
#Austerity

Inhaltliche Einordnung dessen was eine Koalition im Sinne der realpolitischen #Krisenverweigerung zumindest im Bereich #Innenpolitik bedeutet
& wie dabei die Rolle des #Journalismus aus den letzten 20 Jahren sehr kritisch zu kategorisieren ist?

Stichwort:
#Kampagnenjournalismus & #Clickbaitjournalism statt #Kontextualisierung & #Versachlichung

https://youtube.com/watch?v=yHIRzU6tUzA&si=JQTKx0bH8B2U8KBD

Finanzierung des "Zentrums für Digitale Souveränität" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Finanzierung des "Zentrums für Digitale Souveränität" (Zendis) thematisiert die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056010