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#Gewerkschaften

7 posts7 participants0 posts today
Christine

Podcast-Empfehlung!

"Hetze gegen Erwerbslose, Anti-Migrationspolitik und Angriff auf den Achtstundentag ... Ein Gespräch über die Rückkehr der Klassenfrage, handzahme Gewerkschaften und der Kampf für weniger Arbeit als verbindende Utopie."

#Klassengesellschaft #Niedriglohnsektor #Achtstundentag #Gewerkschaften #Betriebsrat #Buergergeld #Sozialeungerechtigkeit #noafd

Dissens - Podcast
podcast.dissenspodcast.de/320-

Dissens#320 Rechtsruck und Klassenkampf von oben: Was hilft gegen die Politik der Spaltung?Hetze gegen Erwerbslose, Anti-Migrationspolitik und Angriff auf den Achtstundentag: Die Politik der Bundesregierung zielt darauf, Konkurrenz und Spaltung zwischen Lohnabhängigen zu verschärfen. In "Klassengesellschaft akut" sucht Nicole Mayer-Ahuja nach Ansatzpunkten, rechtem Kulturkampf und verschärfter Ausbeutung eine solidarische Politik entgegenzuhalten. Ein Gespräch über die Rückkehr der Klassenfrage, handzahme Gewerkschaften und der Kampf für weniger Arbeit als verbindende Utopie.
DER SPIEGEL | inoffiziell
Der Mindestlohn soll zum 1. Januar erneut kräftig steigen. Doch die beschlossene Verordnung könnte laut einem rennomierten Arbeitsrechtler ungerechtfertigt in die Tarifautonomie eingreifen, die aktuelle Anpassung »nichtig« sein.#Wirtschaft #Unternehmen #Mindestlohn #Arbeitsrecht #Gewerkschaften #Niedriglöhner #Arbeitsministerium #SPD
Arbeitsrechts-Professor hinterfragt beschlossene Mindestlohnerhöhung
DER SPIEGEL · Gesetzliche Untergrenze: Arbeitsrechtsprofessor hinterfragt beschlossene MindestlohnerhöhungBy DER SPIEGEL
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Don Trueten :antifa:

Kürzen statt Helfen! – Die Neue Grundsicherung gefährdet Existenzen!

Der Wuppertaler Verein Tacheles e. V. warnt vor den geplanten Änderungen beim #Bürgergeld und der #Sozialhilfe. Der aktuelle #Gesetzesentwurf der #Bundesregierung enthalte nach Auffassung des Vereins mehrere #verfassungswidrige Regelungen mit schweren sozialen Folgen für #Leistungsbeziehende.

„Die geplanten Maßnahmen unterlaufen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu #Sanktionen im# Sozialrecht. Sie stellen Leistungsbeziehende unter #Generalverdacht und gefährden das #Existenzminimum“, erklärt Harald Thomé, Vorsitzender von Tacheles e. V.

Der Verein hat den 92-seitigen #Referentenentwurf juristisch ausgewertet und in einer Stellungnahme mit dem Titel „Kürzen statt Helfen! – Die Neue #Grundsicherung gefährdet Existenzen!“ fünf zentrale Kritikpunkte zusammengefasst.

Laut Tacheles drohen künftig pauschale Sanktionen von 30 Prozent über drei Monate schon bei geringfügigen #Pflichtverletzung​en. Besonders kritisch sei die geplante Fiktion, nach der Leistungsbeziehende bei wiederholten #Terminversäumnis​sen als „nicht erreichbar“ gelten und sämtliche Leistungen gestrichen werden können – faktisch eine Rückkehr zur 100-Prozent-Sanktion, die das #Bundesverfassungsgericht untersagt hat.

Ebenfalls problematisch sei die #Deckelung der #Unterkunftskosten für neu in den Leistungsbezug kommende Personen, wenn eine Obergrenze überschritten sei. Damit werde Betroffenen von Beginn an ein Teil ihres verfassungsrechtlich garantierten #Existenzminimum​s entzogen. Hinzu kommen Auskunfts- und #Formularpflichten für #Vermieter, deren Nichtbeachtung #Bußgeld​er bis 5000 Euro nach sich ziehen kann. Dies werde die Akzeptanz von Leistungsbeziehenden auf dem #Wohnungsmarkt zerstören und deren Wohnungssuche zusätzlich erschweren.

Tacheles ruft #Wohlfahrtsverbände, #Gewerkschaften, #Kirchen, #Parteien und die #Öffentlichkeit auf, die geplanten Änderungen entschieden abzulehnen.

„Diese Reform ist sozial spaltend und schwächt die Rechtsposition von Leistungsberechtigten. Sie untergräbt Vertrauen in den #Sozialstaat und gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, so Thomé. Tacheles fordert, den #Gesetzentwurf grundlegend zu überarbeiten oder zu stoppen, um die sozialstaatlichen Prinzipien zu bewahren. Tacheles e.V. schlägt Alarm: Geplante Bürgergeld-Änderungen sind zum Teil verfassungswidrig und gefährden Existenzen

Materialien:

• Stellungnahme zu den fünf gravierendsten Eingriffen im Referentenentwurf

• Referentenentwurf des BMAS

• Konsolidierte Lesefassung der geplanten Gesetzesänderungen

Quelle: Pressemitteilung 04.11.2025

t1p.deWir schlagen Alarm! - Tacheles Sozialhilfe e.V.Der Verein Tacheles schlägt Alarm. Das mit der „Neuen Grundsicherung“ gesetzliche Verschärfungen auf Bürgergeldempfänger zukommen würden, war abzusehen. Dass aber bewusst die Gefährdung von Existenzen hingenommen und die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts unterlaufen werden, ist nicht hinnehmbar. Daher wollen wir …
#IchBinArmutsbetroffen#CapitalismIsADeathCult
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IreneMoews

@BastaBerlin In D müsste auf den Straßen die Hütte brennen. Massendemos wegen der (sogenannten!) #Grundsicherung zu organisieren wäre auch etwas, was ich zum "Aufgabenbereich" der #Gewerkschaften zählen würde.
Dass sie regional so einiges machen, weiß ich und finde ich klasse.
Aber es geht auch darum massiv Zeichen gegen diese Regierung zu setzen, mit ganz vielen Demonstrierenden.
(Noch?) gibt es in D ein Demonstrationsrecht, von dem viel mehr Gebrauch gemacht werden müsste. mMn.

LabourNet Germany

#Gewerkschaften, #Sozialabbau und #Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis - ein neues Dossier zu neuen Hoffnungen und seit 25 Jahren unveränderten (und unerfüllten) Argumenten labournet.de/?p=231583

LabourNet Germany · Gewerkschaften, Sozialabbau und Widerstand: Fast 25 Jahre Theorie und Praxis » LabourNet GermanyDossier "... Als die größte Klippe für wirksame einheitliche Proteste und den Widerstand gegen die Hartz-Gesetze hat sich die breite Akzeptanz des Leistungsprinzips und der Lohnabhängigkeit als einziger Quelle der Existenzsicherung erwiesen. Dies gilt für die Gewerkschaftsbürokratie gleichermaßen wie für die meisten der (noch?) beschäftigten wie erwerbslosen Lohnabhängigen selbst. (...) Durch diese Propaganda wurden auch die Gewerkschaftsspitzen ins Boot geholt, die ihre oberste Aufgabe schon immer darin gesehen haben, „Menschen in Arbeit zu bringen“. (...) Die Mischung aus der angeblichen Alternativlosigkeit der Lohnabhängigkeit und der Angst vor Hartz IV lässt die Belegschaften weitere Verzichte bei Lohn wie Arbeitsbedingungen hinnehmen, anstatt die erkämpften Standards zugunsten aller Lohnabhängigen hochzuhalten..."  Bittere Bilanz im Artikel von Mag Wompel vom 1. Februar 2005 in der Graswurzelrevolution - 20 Jahre später wiederholt sich die Situation nahezu unverändert, weshalb dieses Dossier zu neuen Hoffnungen und seit 25 Jahren unveränderten (und unerfüllten) Argumenten...
Replied in thread
IreneMoews

@peacekeeper @DGBNiedersachsen Genau das!!! Streik und Masssendemos organisieren, nicht nur für Tarifverhandlungen und den 1. Mai.

Demos gegen Rechts, weil die SPD nicht nur ihr S sondern B. #Bas auch ihr "Bullshit" verraten hat.

Demos gegen Rechts sind auch im Interesse von #Gewerkschaften, weil die #CxU immer mehr auf Linie mit ihrer Schwesterpartei, der #noafd ist und die so etwas "Linkes" und #Demokratisches wie Arbeitnehmer*innenvertretungen garantiert nicht wollen.

#dgb
LabourNet Germany

#USA: Nach den letzten landesweiten #NoKings-Protesten: Als Nächstes massive Unruhen mit Unterstützung der #Gewerkschaften? Der Ruf nach einem #Generalstreik wird lauter.
labournet.de/?p=227245

LabourNet Germany · Von #NotMyPresident bis #HandsOff: Es gibt ihn, den Widerstand gegen den Trump-Musk-Putsch in den USA » LabourNet GermanyDossier "Eine zweite, rachsüchtige Trump-Präsidentschaft wird schlimmer sein als die erste. Wir müssen uns organisieren, um Trumps Angriffsziele, wie Migrant*innen und Trans-Menschen, zu verteidigen. Antifaschist*innen sollten sich an Massenprotestbewegungen gegen Trumps Angriffe beteiligen, nicht um diese Bewegungen anzuführen oder zu steuern, sondern um unseren Beitrag zu leisten und unsere Perspektiven zu teilen. Trump hat bereits angedeutet, dass er versuchen wird, solche Bewegungen zu zerschlagen – je weiter wir unsere Bewegungen in die Arbeitswelt, Nachbar*innenschaften und Communities hineintragen, desto schwieriger wird es für Trump werden seiner Vorhaben umzusetzen. Faschistische Gruppen werden sich während der Präsidentschaft Trumps nicht auflösen. Trumps Politik, wie die angedrohten Massenabschiebungen, wird diese Gruppen ermutigen (...) Außerdem wird ein Sieg Trumps aufgrund seines Klimaleugnertums und seiner Befürwortung von Ölförderung die fortschreitende Klimakatastrophe beschleunigen..." Aus dem Statement von Antifaschist*innen aus Atlanta in der Übersetzung von Riot Turtle vom 6. November 2024 und die Bewegung gegen Trump 2.0 seitdem.NEU: Nach den letzten landesweiten "No Kings"-Protesten: Als Nächstes massive Unruhen mit Unterstützung der Gewerkschaften? Der Ruf nach "Generalstreik" wird lauter.
oNeBiT

Ich habe ein Anliegen: Schaut euch diese Doku an und stellt euch das in Deutschland vor.

arte.tv/de/videos/124393-000-A

Es ist einfach, gewaltfrei und würde eine große Wirkung erzielen.

An alle #Feministinnen und #Feministen, #Gewerkschaften #Arbeiterinnen, #Arbeiter und #Mittelständischen.

Wenn wir nicht da sind, gibt es nichts zu Managen und nichts zu Leiten.

✊🏼

ARTEIsland - Ein Tag ohne Frauen - Die ganze Doku | ARTEAm 24. Oktober 1975 legten über 90 Prozent der weiblichen Bevölkerung Islands die Arbeit nieder. Sie weigerten sich, im Büro zu arbeiten, zu kochen oder sich um die Kinder zu kümmern. Mit dem Streik wollten die Frauen beweisen, wie wichtig die weibliche Hälfte der Gesellschaft für das Wohl aller ist. Die Aktivistinnen von damals erzählen die Geschichte dieses bedeutsamen Tages.
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