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#fassungslos

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Chinesische Firmen sollen deutsche PVs abschalten, wenn zu viel Sonne, per Gesetz. Ich habe keine Ahnung was ich dazu noch sagen soll. Das ch bin fassungslos. Wieviel unfähige Politiker können wir uns eigentlich leisten?

Solarspitzengesetz: BSI äußert massive Bedenken gegen Vorstoß der Bundesregierung spiegel.de/wirtschaft/service/
#fassungslos #dummheit #deutschland #solarpunk #solar #wirtschaft

DER SPIEGEL · Mögliche Überwachung durch Peking: BSI äußert massive Bedenken am SolarspitzengesetzBy DER SPIEGEL

Die Berliner #CDU ist echt nochmal ne ganz besondere Note, zu den #noAFD Demos: „ganz deutlich, wie diese abgewirtschaftete Bundesregierung zusammen mit ihren linksradikalen Kampfverbänden gegen die arbeitende Bevölkerung mobil macht“ … „„…muss die gesamte linksradikale Führung unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht nur entlassen werden…“ / „…die Regierung versucht, mithilfe ihrer Umweltverbände die deutsche Wirtschaft komplett zu zerstören…“

#fassungslos

checkpoint.tagesspiegel.de/lan

Der Tagesspiegel · CDU-Fraktion äußert sich nicht zu Facebook-Hetze des AlterspräsidentenBy Stefan Jacobs

in

Darf ich rekapitulieren?

Rechtsextremes . und Drohungen gegen Polizisten und Bürgermeister. Drogenhandel und Waffen. In den vergangenen Jahren gab es 424 Anzeigen, aber nur 67 Verurteilungen. Geheimhaltungsklauseln beim . "Kriminelle Vereinigung" wird unter den Tisch fallen gelassen.

Nun das Urteil:
"Das Gericht hob die Haftbefehle am Freitag auf"

Ich bin

tagesschau.de/investigativ/mdr

l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/

tagesschau.de · Nach Razzia bei Neonazis: Die Angst in Colditz bleibtBy Nina Böckmann und Thomas Datt, MDR

Wenn die wird...

Der Europäische Gerichtshof für hat Klage von 8 Polinnen gegen Einschränkung des Rechts auf in abgewiesen

Die sieben Richter kommen aus Polen, Slowenien, der Slowakei, Montenegro, Italien, San Marino und Schweden

Folge der liege in der Zukunft und sei damit zu abstrakt, um die Frauen als Opfer im Sinne der Europäischen anzuerkennen

dw.com/de/polinnen-scheitern-m

Deutsche WellePolinnen scheitern mit Klage gegen AbtreibungsverbotBy Deutsche Welle