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#dach

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Deutsches Luft- und Raumfahrtzentrum entlässt Forscherin nach Vorwurf der Spionage für China

lemmy.sdf.org/post/34001269

lemmy.sdf.orgDeutsches Luft- und Raumfahrtzentrum entlässt Forscherin nach Vorwurf der Spionage für China - SDF ChatterAn der TU München forscht eine renommierte Professorin an sensiblen Satellitentechnologien. Vom Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrum (DLR) wurde sie kürzlich entlassen. Im Raum steht ein schwerer Vorwurf: Spionage für China. […] Ein Schriftsatz des DLR an den Betriebsrat dagegen beschreibt eine andere, brisantere Version: „Es besteht der dringende Verdacht, dass Frau Prof. Dr. Z. ihre Tätigkeit im DLR gezielt ausgenutzt und Aktivitäten entfaltet hat, um – dies teilweise auch in kollusivem Zusammenwirken mit anderen Personen – betriebsinterne Informationen auszuspähen und diese Informationen an unbefugte Dritte, möglicherweise auch an ausländische Geheimdienste, weiterzugeben.“ […] Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich weder bestätigen noch ausräumen, ob Z. wirklich für China spionierte. Auch diese Recherche soll kein Urteil darüber fällen. Aber die Vorgänge um die Forscherin werfen unangenehme Fragen auf: Wie resilient sind deutsche Forschungseinrichtungen und Universitäten? Und wo stoßen deutsche Sicherheitsbehörden an ihre Grenzen? […] Denn Z. pflegt […] weitreichende Verbindungen in den chinesischen Verteidigungsapparat. In München orchestriert sie ein Netzwerk aus Doktoranden und Gastwissenschaftlern, die zuvor in China an militärnahen Einrichtungen tätig waren. […] Mehrere der Einrichtungen, mit denen Z. für Forschungsarbeiten kooperierte, sind an Chinas berüchtigtem Satellitenprogramm beteiligt. Experten vermuten, dass mit dem Programm unter anderem Schiffsbewegungen auf dem chinesischen Meer beobachtet werden sollen – essentiell für den Territorialkonflikt um Taiwan. Die CORRECTIV-Recherche ermöglicht seltene Einblicke in den oftmals komplizierten Umgang mit chinesischen Forschenden in der Bundesrepublik, die auch im Ausland ihren Beitrag leisten sollen: für die Pläne von Staatsoberhaupt Xi Jinping, seiner Kommunistischen Partei und der Volksbefreiungsarmee. […] >Die Grenzen zwischen der zivilen und militärischen Nutzung von Forschung verschwimmen in China immer mehr. Das chinesische Regime unter Xi Jinping und der Kommunistischen Partei (KPCh) macht aus diesem Vorgehen kein Geheimnis: Es ist Teil einer offiziellen, lang angelegten Strategie. >Die politische Führung Chinas verfolgt seit Jahren das Ziel, Wissen und Technologie auch für den Rüstungssektor zu nutzen. Wie eine rote Linie zieht es sich durch etliche Strategiepläne, Reden und Artikel der vergangenen Jahre. >In China ist zudem gesetzlich vorgeschrieben, dass chinesische Forschende sich dem Willen der KPCh beugen müssen. Aus dem entsprechenden Gesetz geht auch hervor, dass die Zentrale Militärkommission eine systematisierte Militarisierung von Forschungsergebnissen steuern soll.
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SapphireSphinx

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Müller mit sofortiger Wirkung entlassen

feddit.org/post/11993882

feddit.orgBrandenburgs Verfassungsschutzchef Müller mit sofortiger Wirkung entlassen - feddit.org[…] Die überraschende Entscheidung kommt in einer Zeit, in der über den Umgang mit der AfD und der Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei im Bund diskutiert wird. In Brandenburg bewertet der Verfassungsschutz die Landes-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Beim Vorgehen gegen Rechtsextreme verfolgten die Innenministerin und der Leiter des Verfassungsschutzes möglicherweise unterschiedliche Ansätze: Lange forderte eine »inhaltliche Auseinandersetzung« mit der AfD. Daran mangele es weiterhin. Notwendig bleibe eine »Verstärkung der streitbaren inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD«, so Lange. Ein Verbotsverfahren lehne sie ab. Müller hingegen hatte sich im April für ein Verbot rechtsextremer Chatgruppen ausgesprochen, in denen sich junge Neonazis vernetzen. »Eine verfassungsfeindliche Chatgruppe, die einen Administrator und Zugangsvoraussetzungen hat, fällt für mich unter den Vereinigungsbegriff – und sollte daher auch verboten werden können«, sagte Müller im Interview mit »Stern« und RTL. Der brandenburgische Verfassungsschutz beobachtet seit 2024, dass sich zunehmend sehr junge Anhänger der Neonazi-Szene in sozialen Netzwerken organisieren. […]
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SapphireSphinx

Leben im Rechtsruck: "Ich kann nicht alleine durch die Straßen laufen"

feddit.org/post/11975843

feddit.orgLeben im Rechtsruck: "Ich kann nicht alleine durch die Straßen laufen" - feddit.orgZum Einkaufen, schreibt uns eine Leserin, fahre sie lieber ein paar Kilometer weiter nach Greifswald. Sie meide Anklam, denn dort sei die Naziszene besonders präsent. “Wenn dort am Freitagabend beim Treffen von ‘Die Heimat’ (der früheren NPD, Anm. d. Red.) die jungen Leute rumstehen, das halte ich nicht aus.” Die 50-Jährige möchte anonym bleiben, denn sie hat Angst vor Beleidigungen, Schikanen und Gewalt, die ihr drohen würden, wenn sie mit vollem Namen öffentlich über Rechtsextremismus in ihrer Region sprechen würde.* […] Dass diskriminierende Sprüche und rechtsextreme Weltbilder immer normaler werden, beschäftigt auch viele Eltern: “Was, wenn Lehrer, Sporttrainer oder Freunde rechtes Gedankengut an unser Kind weitergeben?”, fragt sich der Mann aus dem 45-Prozent-AfD-Dorf in Sachsen-Anhalt. Die 46-jährige Nesreen S. aus Gera, deren Eltern aus dem Sudan stammen, kam vor über 20 Jahren aus Dubai nach Deutschland. Auch sie macht sich Sorgen, in was für einem Umfeld ihre Kinder aufwachsen, wie sie sie schützen kann. Nach einer rassistischen Anfeindung in einem Supermarkt fragte ihre Tochter, warum ihre Mutter so behandelt werde: “Sie war sechs Jahre alt, und ich musste ihr erklären, was Rassismus bedeutet.” Sie sei, sagt Nesreen, deutsche Staatsbürgerin. Sie habe sich immer engagiert, immer Steuern gezahlt, nie Unterstützung vom Staat verlangt. “Die politische Entwicklung der letzten Jahre fühlt sich deshalb wie ein Schlag ins Gesicht an. Ich fühle mich verarscht.”
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