@tagesschau weiterhin meine Überzeugung: diese Koalition hält keine drei Jahre - und danach wird die SPD Probleme mit der #5prozenthürde haben
@tagesschau weiterhin meine Überzeugung: diese Koalition hält keine drei Jahre - und danach wird die SPD Probleme mit der #5prozenthürde haben
6.815.239 Stimmen wurden bei der #BTW2025 von der #5Prozenthürde vernichtet – so viele, wie Menschen in Hessen und Berlin stimmberechtigt sind.
Das ist noch immer undemokratisch und verfassungsfeindlich, aber noch immer wurde das #Wahlrecht nicht dahingehend korrigiert.
Vielleicht gelingt es ja der neuen Regierung nach der #BTW2029, sowas wie Einführung der #Ersatzstimme und Abschaffung der #Fünfprozenthürde anzugehen und als Sahnehäubchen das #Familienwahlrecht zu implementieren. Man wird ja wohl mal träumen dürfen...
Via @MehrDemokratie
#depol
https://r.mailing.mehr-demokratie.de/mk/mr/sh/7nVU0AFQsmyZJBptTtCMB0ILhPsvN4e/mouFauKDnWdK
@follerflausen @janboehm Und von wegen „Alles geben. Auch für deinen Job.“ — ist etwa das Scheitern an der #5ProzentHürde keine seiner #dornigeChancen? Was für eine Luftpumpe.
Fünf-Prozent-Falle
Die #AfD könnte auch dann ein Drittel der Mandate und damit eine Sperrminorität erhalten, wenn ihr Ergebnis unter 30 Prozent bleibt. Grund: Die Fünf-Prozent-Hürde sorgt dafür, dass die Stimmen der kleinen Parteien unter den großen aufgeteilt werden. Millionen Wähler:innen werden so um ihr Votum betrogen.
#5Prozent #5ProzentHürde #Kontext #KontextWochenzeitung
https://www.kontextwochenzeitung.de/debatte/725/fuenf-prozent-falle-10026.html
Erschreckend wie oft ich die letzten Tage von Menschen in meinem Bekanntenkreis gehört habe, dass sie sich am meisten mit #Volt identifizierten können, ihre Stimme aber wahrscheinlich aufgrund der #5prozenthurde einer andere Partei geben.
Mir war bewusst dass einige Menschen so vorgehen, dass es aber bei 80% der Leute in meinem Umfeld genau so ist zeigt mir, dass dieses Problem (zumindestens in einigen Gruppen) garnicht mal so klein ist. . :/
Bei Wahlen geht es immer nur darum, die verhältnismäßig wenigen WechselWähler*innen zu beeinflussen.
Im Hinblick auf Aspekte wie Sperrminorität, 5%-Hürde oder die Summe der Sitze bei Koalitions-Berechnungen ist jede Stimme von Bedeutung.
@tazgetroete Das mit der #5prozenthürde ist natürlich eine grundsätzliche Entscheidung, genau so wie, ob man überhaupt wählt. Inhaltlich empfinde ich die Linke an vielen Punkten als rechter als die Grünen. U.a. weil sie in der Abwägung eher nichts den Krieg eines faschistischen Russlands tun für den Erhalt des Friedens um jeden Preis. Das ist kein überzeugter Antifaschismus. Der darf sich nicht auf Gegnerschaft zur AFD erschöpfen. Auch aus Erfahrung mit dem #SpanischerBürgerkrieg.
@florianschwahn Ich bin weder auf dieser noch auf jener Seite. Das was du skizzierst ist mir tatsächlich sehr selten so rum entgegengekommen. Andersrum dafür umso häufiger.
Die Gefahr, dass die Linke es nicht in den BT schafft, scheint mir reell zu sein, ebenso die Gefahr das die Stimmen entsprechend verteilt werden. (Deshalb würde ich mich über eine Reform der Hürde freuen.)
Wie Mensch aus dem Vorhandensein der #5prozenthürde und der Gefahr das die linke mglw. es nicht schafft, entscheidet, darf Mensch bitte selbst entscheiden.
Und ja, es gibt bei jeder Partei Menschen die Gründe haben warum sie etwas nicht wählen, manche machen das öffentlich. Wenn das auf Kosten anderer ist, ist das für mich fragwürdig.
@boblinger77 leider ploppen bei dem Thema immer wieder die üblichen „Argumente“ auf statt, dass die Interessen gebündelt werden und die 5%-Hürde laut & breit kritisiert wird.
Bin diese engagiert geführten, energischen Diskussionen über das pro oder kontra kleinere Parteien zu wählen überdrüssig.
#5ProzentHürde #Kleinparteien
@rahmstorf Ich fände es unabhängig davon, welche Parteien es sind, höchst problematisch, wenn wirklich 16% (richtig: 20%) der abgegebenen Stimmen keine Repräsentanz im gewählten Parlament fänden. Ich verstehe, dass eine Hürde für den fraktionsstarken Einzug ins Parlament sinnvoll ist, aber könnte eine solche Hürde nicht durch eine Regelung ergänzt werden, die bestimmt, dass der #Bundestag eine Mindestprozentzahl (92%?) der Stimmen abbilden muss? #btw25 #Wahlrecht #5prozenthurde
@JohnMeils IMHO sollte es eine #Einkommensobergrenze für #Parlamentarier*innen geben!
Dass [Ex(?) #BlackRock-]#Bankster Merz überhaupt als #MdB statt registrierter #Lobbyist im #Bundestag ein- und ausgeht ist ein Problem!
@mad @coastgnu @TwraSun ich meine, das bewusste #ausblenden und #totschweigen hat ha auch schon bei @piratenpartei / #PIRATEN & @voltdeutschland / #Volt geklappt, also macht es nur Sinn für jene die gegen #Pluralismus und #Diversität sind dies gegen #GRÜNEN zu flexen.
Worst-Case wären schon jetzt ~ 19 Parteien a 5,01% möglich!
Angesichts der durch die #FDP ausgelöste Zerstörung der #AmpelKoalition und die absurd vorgezogenen #Wahlen rechne ich mit nem sehr kurzen #Wahlzettel...
#WasFehlt ist ne #ProgressiveFront aus @piratenpartei , @voltdeutschland und @dielinke um gemeinsam nicht nur die #5ProzentHürde zu knacken sondern konsequent eine #NSAfD-#Regierung zu verhindern und #links-progressive Kräfte zu einen.
Zumindest würde ich ein rot-orange-violettes Bündnis zutraun, dafür zu sorgen dass die @GrueneBundestag unter #Habeck ne gute #Regierung stellen könnten...
Neueste Wahlumfrage Infratest dimap:
CDU und SPD verlieren deutlich
Grüne gewinnen ganze zwei Prozent hinzu
FDP verliert und ist weiter unter 5%, fast gleichauf mit Die Linke
An unsere progressiven linksgerichteten Parteien, die durch die #5ProzentHürde derzeit keine Chancen haben, in den Bundestag zu ziehen. Es wäre gut, wenn ihr eure Kräfte bündelt, Nogos absteckt und Gemeinsamkeiten sucht, um ein Parteienbündnis zu schmieden. Für die vorgezogene #Bundestagswahl wird es wohl zu spät sein, aber mit Chance haben wir in vier Jahren ja noch eine Wahl.
Wir brauchen euch im Bundestag!
#rechtsruck
"In den vergangenen Wochen war dem Finanz- bzw. dann Ex-Finanzminister die Unterstützung aus dem Hause #Springer sicher. Denn bei „Bild“ ist FDP-Support sozusagen Redaktionsräson. Oder wie es Springer-Vorstand Mathias Döpfner 2021, kurz vor der Bundestagswahl, in einer SMS an seinen damaligen Chefredakteur Julian Reichelt formulierte:
„Please Stärke die FDP.“"
https://uebermedien.de/99846/please-staerke-christian-lindner/
Neueste Wahlumfrage Forschungsgruppe Wahlen:
Grüne gewinnen deutlich hinzu
SPD und AFD stagnieren
FDP bleibt bei mickrigen 3%
BSW verliert 2%
Neueste INSA-Wahlumfrage:
Grüne und SPD weiter deutlich zweistellig, FDP verpasst Einzug in den Bundestag
Neueste Wahlumfrage Forsa:
#FDP verliert weiter, jetzt nur noch bei 3% und deutlich unter der #5ProzentHürde
#CDU stagniert
#Grüne gewinnen einen ganzen Prozentpunkt hinzu