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150 Jahre Rosa Luxemburg: Erschütternde politische Orkane

Im Frühjahr 1915 schrieb Rosa Luxemburg im Berliner Frauengefängnis das Ergebnis ihres Nachdenkens über die Ursachen der Katastrophe des Vorjahrs nieder. Am 4. August 1914 hatte die SPD-Reichstagsfraktion den Kriegskrediten zugestimmt und die Sozialistische Internationale zusammenbrechen lassen. friendica.feneas.org/objects/7

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@kaffeeringe komischer anspruch, dass eine revolutionstheorie "easy peasy" sein soll ;) und der Teil mit dem Mehrheitsbeschluss ist doch nun mal einfach richtig. Also wenn ihr da etwas Recht gegeben hat, dann die weitere Entwicklung der SPD.

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„…selber in die Hand nehmen!“

Heute fand in Wien vor dem Frauenministerium eine breite, feministische Protestkundgebung statt, die auch von KOMintern unterstützt wurde. Wir dokumentieren die Rede von KOMintern-AK-Rätin Selma Schacht. friendica.feneas.org/objects/7

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Wir präsentieren: Elena – unsere Spitzenkandidatin für die ÖH-Wahlen! 🎉🚩
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💬 „Ich trete dieses Jahr an, weil ich keine Resignation mehr will- Keine Resignation wenn es darum geht Angriffe auf uns Studierende abzuwenden oder gegen Missstände an den Unis zu kämpfen.
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Ich weiß aber auch, dass ein ÖH Posten dafür nicht reicht: Es braucht eine starke Studierendenbewegung, die selbstbewusst für unsere Rechte eintritt und dafür kämpft, endlich nicht mehr alles über uns ergehen lassen zu müssen.
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Wir wollen eine freie, solidarische Bildung denn wir sind die Zukunft.
Deshalb: Gemeinsam in die OFFENSIVE!“
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#öhwahl #öhwahl21 #ksv #ksvkjö #studium #uni #university #universität #socialist #socialism #sozialismus #communist #communism #kommunismus #marxist #marxism #marxismus #studierendeindieoffensive #gemeimsamindieoffensive
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„Kova je naša“: 100 Jahre Republik Labin

Vor 100 Jahren erhoben sich die Bergarbeiter an der Ostküste Istriens zum antifaschistischen Auf- und Widerstand. Heute kennt man die Gemeinde Labin in der kroatischen Gespanschaft Istrien vor allem als Tourismusziel – und diesbezüglich vorrangig den Ortsteil Rabac. Über Jahrhunderte war Labin jedoch ein Zentrum des regionalen Steinkohleabbaus, was mit einem bedeutenden historischen Ereignis vor […]

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Unser Kampf hat sich ausgezahlt: Ein Sieg für die Versammlungsfreiheit! ✊🚩

Nach drei Jahren Gerichtsprozess, gibt es nun endlich Klarheit: Der Oberste Gerichtshof (OGH) wies eine Klage gegen die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) und die Sozialistische Jugend Oberösterreich (SJ OÖ) rechtswirksam ab.

➡️ Was war passiert?
Ende 2017, also vor mehr als drei Jahren, wurden wir geklagt. Die KJÖ und SJ OÖ sollten für einen Sachschaden aufkommen, der durch das Verhalten Dritter bei einer Demonstration, die sie für das Bündnis „Linz gegen Rechts“ angemeldet hatten, entstand. Und das Bezirksgericht Linz gab den Klägern recht: Diesen wurde in erster Instanz Schadenersatz inklusive Prozesskosten in Höhe von 23.263,45€ zugesprochen. Die Jugendorganisationen wurden demnach zu ungeteilter Hand schuldig befunden, um für diese Summe aufzukommen. KJÖ und SJ gingen in Revision und wurden vom Berufungsgericht bestätigt. Das Landesgericht Linz hob das folgenschwere Urteil im Sinne einer Klagsabweisung auf. Damit wollten sich wiederum die Kläger – das Linzer Lokal „Josef das Stadtbräu“ und der „Kaufmännischen Verein in Linz“ nicht auf sich sitzen lassen und versuchten die richterliche Entscheidung vor dem OGH zu bekämpfen. Dieser stellte nun rechtswirksam klar, dass die beklagten Organisationen nicht für den entstandenen Sachschaden aufzukommen haben.

Alles andere hätte das Aus der Versammlungsfreiheit bedeutet. Für den Fall, dass das Urteil in erster Instanz standgehalten hätte und auch vom OGH bestätigt worden wäre, hätte das das Grundrecht sich zu versammeln derart untergraben, dass eine legale Abhaltung von Demonstrationen de facto nicht mehr möglich gewesen wäre. Denn Versammlungsanmelder würden immer Gefahr laufen, für das Verhalten Dritter rechtlich belangt und schließlich haftbar gemacht zu werden.

OGH-Urteil mit Signalwirkung. Mit der Abweisung der Klage in der letzten Instanz konnte nicht nur ein enormer finanzieller Schaden von den beiden Jugendorganisationen abgewendet werden, sondern das OGH-Urteil ist richtungsweisend für alle zukünftigen Demonstrationen in Österreich.
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Konsequenter Widerstand statt moralischem Appell!

Heute findet eine „Online-Kundgebung“ im Rahmen der aktuellen Kampagne „Beruf Mensch“ der Teilgewerkschaften GÖD und younion statt. Auf den ersten Blick scheint es positiv, dass die Gewerkschaften ein Jahr nach Ausbruch der Corona-Pandemie in Österreich endlich aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht sind. Doch bei genauerer Betrachtung wirft diese Veranstaltung einige Fragen auf. friendica.feneas.org/objects/7

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Aktionskonferenz: Für eine sofortige und dauerhafte Erhöhung des Arbeitslosengeldes!

Die Massenarbeitslosigkeit im Land ist in der aktuellen Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie auf neue historische Rekordhöhen geklettert, die auch in den nächsten Jahren verfestigt bleiben wird. friendica.feneas.org/objects/7

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Die Vorträge unserer diesjährigen Hans-Heinz-Holz-Konferenz werden in Kürze auf unserem YouTube-Kanal verfügbar sein, aber wer schon mal nachlesen will, wie es war: In der @jungewelt von heute ist ein Tagungsbericht erschienen.

https://www.jungewelt.

Die Vorträge unserer diesjährigen Hans-Heinz-Holz-Konferenz werden in Kürze auf unserem YouTube-Kanal verfügbar sein, aber wer schon mal nachlesen will, wie es war: In der @jungewelt von heute ist ein Tagungsbericht erschienen. jungewelt.de/artikel/397570.…

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Let's have a Musical Tuesday 🎼 🎵 🎶

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Vor 65 Jahren: Gründung der Nationalen Volksarmee

Die Schaffung der Nationalen Volksarmee der DDR war ein positiver Meilenstein in der deutschen Geschichte – im Gegensatz zu Wehrmacht und Bundeswehr war sie nicht auf Krieg, sondern auf den Frieden verpflichtet. Berlin. Im Frühjahr 1956 wurde in der Deutschen Demokratischen Republik die Nationale Volksarmee (NVA) aufgestellt. Am 18. Jänner desselben Jahres hatte die Volkskammer der […]

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🇪🇺🇨🇺Die Union der Banken und Konzerne zeigt erneut ihr wahres Gesicht!
➡️ Botschafter aus Cuba abgezogen
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Man möchte sich fast die Augen reiben wenn man Nachrichten wie diese liest: Die EU zieht ihren Botschafter auf Cuba, Alberto Navarro, ab. Der Grund: Er hat skandalöserweise einen Appell an den US-Präsident Joe Biden mitunterzeichnet. In dem Appell wird nicht anderes als das Ende der unmenschlichen und irrsinnigen Sanktionen gegen die sozialistische Insel gefordert.
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Diese Geste ist für die Europäische Union Grund genug den spanischen Diplomaten abzuziehen. Auf Druck von konservativen und liberalen EU-Abgeordneten offenbart die EU wiedermal ihren Charakter als Instrument des Kapitals und Schoßhund des amerikanischen Imperialismus.
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Für uns ist klar: Skandalös ist einzig und allein diese Europäische Union. Die völkerrechtswidrige Blockade Cubas gehört dringend beendet und die EU muss endlich dorthin verfrachtet werden wo sie hingehört: Auf den Misthaufen der Geschichte! ✊🚩
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